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Extremismus in Sachsen: Herr Ulbig, zeichnen Sie bitte ein realistisches Bild!

Das Operative Abwehrzentrum (OAZ) führt derzeit eine Rekordzahl an Ermittlungen gegen Extremisten. Dies nahm auch Innenminister Markus Ulbig zum Anlass, um vor den angeblich immer brutaleren Angriffen von Rechts- und Linksextremisten zu warnen. Besondere Sorge bereite ihm die „Gewalt gegen Ausländer“ und die zunehmende Hetze im Internet. OAZ-Chef Bernd Merbitz ergänzte, der Rechtsextremismus habe sich „flächendeckend“ in Sachsen ausgebreitet und sei das größte Problem. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, und der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter:

BAMF sollte monatlich über Familiennachzug informieren

bamfLaut Auswärtigem Amt kamen in den ersten drei Quartalen des Jahres 2016 70.000 Zuwanderer über den Familiennachzug nach Deutschland. 2014 waren es lediglich 30.000, 2015 ca. 50.000. Im Gegensatz zur Anzahl der Asylanträge wertet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Familiennachzug statistisch nicht aus. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: