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Sächsisches Terrorabwehrzentrum: Es wird noch lange dauern

Am 1. Februar kündigte Innenminister Markus Ulbig (CDU) den Aufbau eines polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ) an, in dem rund 250 Mitarbeiter „das Herzstück des polizeilichen Staatsschutzes bilden und die Kompetenzen von LKA und OAZ bündeln“ sollen. Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 6/8403) wollte nun der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, in Erfahrung bringen, welche Dienststellen Mitarbeiter für das PTAZ abgeben und wie viele genau. Zur Antwort des Innenministers auf diese Kleine Anfrage erklärt Wippel:

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Gemeinsame, grenzüberschreitende Streifen mit Polen müssen genauso gut laufen wie mit Tschechien!

streifen_2016Basierend auf Auskünften des sächsischen Innenministeriums (zuletzt: Drs. 6/7789) hat der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, die gemeinsamen, grenzüberschreitenden Streifen mit Polen und Tschechien ausgewertet. Es fällt dabei auf, dass die Zahl der gemeinsamen Streifen mit Tschechien kontinuierlich steigt und es nur in Ausnahmefällen zu Absagen kommt. Währenddessen verharren die geplanten Streifen der sächsischen Polizei mit den polnischen Beamten auf einem zu niedrigen Niveau und die Zahl der Absagen von polnischer Seite nimmt stetig zu.

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