Ihr Landtagsabgeordneter aus Görlitz
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Liebe Görlitzer,
das Wohlergehen unseres Landes
und meiner Heimatstadt Görlitz liegt mir am Herzen. Diese Verbundenheit treibt mich an und verpflichtet mich.
Danke für 44,2 Prozent!
Liebe Görlitzer,
die Oberbürgermeisterwahl ist durch; und ich habe 44,2 Prozent der Stimmen erhalten.
Von Herzen möchte ich mich bei allen bedanken, die mir Ihr Vertrauen ausgesprochen haben; und ganz besonders bei den großartigen Wahlhelfern, die in den letzten Wochen so viel Zeit, Energie und Herzblut investiert haben.
Es hat leider nicht gereicht. Dennoch bin ich stolz auf das, was wir gemeinsam erreicht haben: einen starken, authentischen Wahlkampf mit mehreren Infoständen pro Woche, Veranstaltungen mit Tino Chrupalla, Gerald Grosz und vielen mehr, mehrere Flyer-Aktionen und viele Plakate, die überall in der Stadt hingen. Wir haben uns ordentlich ins Zeug gelegt und sind spürbar vorangekommen.
Im Prinzip war es einer gegen alle. Nicht aus Überzeugung für etwas, sondern vor allem aus Ablehnung von etwas. Für einen Amtsinhaber, der sieben Jahre Zeit hatte zu glänzen, ist das eigentlich ein schwaches Ergebnis, denn es gelang nicht, die Zustimmung von 2019 zu verbessern. Auch Ursu hatte im zweiten Wahlgang weniger Stimmen als damals.
Danke an jeden Einzelnen von Euch; es geht weiter!
Sozialleistungsbetrug durch Asylbewerber: Hoher Anstieg bereits im 1. Quartal 2026!
Bereits im ersten Quartal 2026 wurden 16 Fälle von Sozialleistungsbetrug durch Asylbewerber registriert. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2025 waren es 24 Fälle. Das bedeutet, dass das Tempo des Betrugs deutlich höher liegt als im Vorjahr.
Besonders auffällig ist die Herkunft der Tatverdächtigen: Vor allem Syrer und Ukrainer stehen im Fokus. Während viele Bürger mit steigenden Abgaben und sinkenden Real-Einkommen zu kämpfen haben, wird das Sozialsystem offenbar systematisch von Teilen der Asylklientel ausgenutzt.
Trotz aller Versprechen vonseiten der CDU, Missbrauch einzudämmen, fehlen weiterhin wirksame Kontrollen und schnelle Konsequenzen. Abgelehnte oder straffällige Asylbewerber bleiben oft im Land und belasten den Steuerzahler doppelt – durch Leistungen und durch die Kosten ihrer Kriminalität.
Diese Entwicklung untergräbt das Vertrauen in den Sozialstaat massiv. Es braucht endlich klare Regeln: konsequente Leistungskürzungen bei Betrug, schnellere Abschiebungen und eine Asylpolitik, die keine Anreize für Sozialtourismus schafft. Die Zahlen des ersten Quartals sind ein weiteres Warnsignal.
Rechtsstaat im Regen: Polizeiwachen verfallen, Probleme explodieren - Keine Büros, aber Milliarden fürs Chaos!
Jede dritte Bundespolizei-Dienststelle ist marode, berichtet die Gewerkschaft der Bundespolizei. Polizisten stellen Eimer unter tropfende Decken, arbeiten in verrotteten Gebäuden ohne vernünftige Umkleiden oder Sozialräume. Sanierungen werden ständig verschoben, während neue Kollegen kommen, aber keine Büros oder Parkplätze da sind. Genau dasselbe Elend gibt’s auch hier bei der sächsischen Landespolizei: Schimmel, Investitionsstau seit Jahrzehnten, alte Bruchbuden.
Und das, während Dobrindt in Berlin von moderner Sicherheitsarchitektur spricht. Man holt sich Massenprobleme ins Land, lässt Clankriminalität und Messerattacken eskalieren und lässt diejenigen, die den Dreck noch wegräumen sollen, in (baldigen) Ruinen arbeiten.
Das führt direkt in den Abgrund. Wenn die Polizei selbst nicht mehr ernst genommen wird, bricht irgendwann die ganze innere Sicherheit zusammen – erst in den Wachen, dann auf den Straßen. In Sachsen, wo man noch ein bisschen klarer sieht, muss man jetzt die Konsequenzen ziehen; sonst steht bald nicht nur die Wache, sondern der ganze Rechtsstaat im Regen.
Gewalt gegen Einsatzkräfte im Freistaat: Immer mehr Angriffe auf unsere Polizei!
Die Gewalt gegen Polizeibeamte nimmt weiter zu. Bei Körperverletzungsdelikten gegen Polizeivollzugsbeamte wurden 2025 bereits 326 Fälle erfasst – ein deutlicher Anstieg gegenüber 254 Fällen im Jahr 2024 und 175 Fällen im Jahr 2023.
Diese Zahlen zeigen einen besorgniserregenden Trend: Immer mehr Einsatzkräfte werden im Dienst attackiert, beleidigt oder verletzt. Die Polizei, die täglich für die Sicherheit der Bürger einsteht, wird selbst zum bevorzugten Ziel von Gewalttätern – überproportional häufig aus dem Milieu der Migranten- und Parallelgesellschaften.
Wer Polizisten angreift, greift den Staat selbst an. Die steigenden Zahlen sind ein deutliches Alarmsignal für den Verfall der inneren Sicherheit. Es braucht endlich Konsequenzen: konsequente Strafverfolgung, schnellere Urteile, härtere Strafen und eine Einwanderungspolitik, die solche Entwicklungen nicht weiter befeuert. Ohne echten Schutz für die, die uns schützen, zerbricht das Vertrauen in den Rechtsstaat.
Asyl-Kriminalität im Freistaat: Die gefährliche Kluft zwischen Gesamtzahl und Realität!
Trotz eines leichten Rückgangs der Gesamtzahl von Straftaten mit nichtdeutschen Tatverdächtigen von 16.807 (2024) auf 16.646 (2025) zeigen die Detaildaten deutliche Probleme.
Straftaten gegen das Leben durch Asylbewerber stiegen auf 8 (2023: 4, 2024: 1). Auch bei anerkannten Schutz- und Asylberechtigten sowie Kontingentflüchtlingen ist ein Anstieg zu verzeichnen. Besonders auffällig: Bei unerlaubt aufhältigen Ausländern kletterten Tötungsdelikte auf 7 und Diebstähle unter erschwerten Umständen von 279 auf 467 Fälle.
Diese Entwicklungen widersprechen der verbreiteten Erzählung einer erfolgreichen Integration. Sie zeigen, dass bestimmte Gruppen überproportional zu schweren Straftaten beitragen – trotz oder gerade wegen einer Asylpolitik, die Abschiebungen und konsequente Kontrollen vernachlässigt.
Auch die CDU korrigiert diesen Kurs nicht. Trotz aller Wahlversprechen und harten Worten bleibt die praktische Umsetzung aus: Grenzen werden nicht langfristig wirksam gesichert, Abschiebungen straffälliger oder abgelehnter Asylbewerber schleppen sich dahin. Die Zahlen des letzten Quartals mahnen dringend zur echten Kurskorrektur!
Sachsen schrumpft: Der dramatische Geburtenrückgang hält an - Zeit für ECHTE Reformen!
In den letzten Jahren hat Sachsen einen deutlichen Geburtenrückgang erlebt. Nach einem Hoch mit knapp 38.000 Lebendgeborenen im Jahr 2016 sank die Zahl kontinuierlich. 2024 kamen im Freistaat nur noch 24.697 Kinder zur Welt – rund 1.500 weniger als im Vorjahr und der niedrigste Stand seit 1995.
Dieser Trend bedroht langfristig die wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunft Sachsens: Weniger Fachkräfte, eine alternde Bevölkerung und höhere Belastungen für die Sozialsysteme. Mögliche Ursachen sind vielfältig, darunter weniger Frauen im gebärfähigen Alter sowie wirtschaftliche Unsicherheiten. Auffällig ist auch der zeitliche Zusammenhang mit der Corona-Impfkampagne: Der starke Rückgang setzte etwa neun Monate nach deren Höhepunkt ein. Ob die Impfungen hier einen Beitrag geleistet haben, ist wissenschaftlich noch nicht abschließend geklärt, verdient aber weitere unabhängige Untersuchung.
Zu der ohnehin angespannten demografischen Lage kam es zeitgleich mit dem Beginn der Impfkampagne zu einem deutlichen Anstieg der Totgeburten, der mit dem Ende der intensiven Kampagne wieder abflaute. Dieser zeitliche und regionale Zusammenhang mit den Impfungen ist auffällig und legt einen kausalen Beitrag nahe. Ähnliche Muster zeigen sich in Ländern mit besserer Erfassung von Impfnebenwirkungen wie den USA. Unabhängige, transparente Untersuchungen sind dringend erforderlich, um diesen klaren Zusammenhang abschließend zu klären.
Um den bestehenden Trend umzukehren, braucht es unabhängig von möglichen Impfschäden dringend eine familienfreundlichere Politik. Dazu gehören bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ausreichend Kitaplätze und echte Wahlfreiheit. Vor allem muss die ökonomische Gesamtsituation verbessert werden; durch bezahlbaren Wohnraum, gute Löhne und sichere Jobs, damit junge Menschen wieder Vertrauen in ihre Zukunft fassen und Kinder planen können. Nur so kann Sachsen dem demografischen Wandel wirksam begegnen.
Zum Internationalen Kindertag:
Kinder sind das Wertvollste, was wir haben. Und sie sind unsere Zukunft und unser schönstes Vermächtnis.
Sie brauchen vor allem Geborgenheit: eine stabile Familie mit Mutter und Vater, die ihnen Liebe und Halt geben. Sie brauchen eine Heimat, in der sie sich zugehörig und sicher fühlen können. Es bedarf dafür klarer Regeln, echter Bildung und Zeit zum Kindsein. Ohne zu frühe Verwirrung oder Druck.
Eine Gesellschaft, die Kinder wirklich schützt, fördert starke Familien und traut sich wieder, eigene Nachkommen zu wollen. Das ist der beste Schutz: mehr Nähe, Verantwortung und Normalität statt nur neuer Rechte oder Programme.
Lasst uns den Kindern ein Land schenken, in dem sie unbeschwert aufwachsen können!
Meine Vita
