Bürgerforum Asylpolitik – des AfD Kreisverbandes Görlitz

20150625_Asylvortrag Goerlitz

Da habe ich mich am letzten Donnerstag im Görlitzer Bürgerforum zur “Asylpolitik” auf etwas eingelassen…

Ich werde mich nicht hinter meinem Schreibtisch im Landtag verschanzen, um Probleme auszusitzen. Ich muss raus “zum Wähler”, mache mich schlau, suche nach Lösungsansätzen und probiere Neues, um mit Bürgern vor Ort , mit verantwortlichen Politikern, Behörden und Ämtern ins Gespräch zu kommen.

Was nützt es auch, wenn man die Stimmung seiner Mitmenschen zwar kennt, aber nicht den Mut aufbringt, mitunter oft kontrovers und emotional geladen, mit Bürgern darüber zu diskutieren.

Der Vortrag zum oben genannten Thema erforderte Sachlichkeit gespickt mit praktischen Beispielen auch wenn manchmal die Geduld aller durch zum Teil provokanten Zwischenbemerkungen einzelner sehr strapaziert wird.
Wer mich aber kennt, weiß daß ich immer bemüht bin beim Thema zu bleiben und aufzuklären.

Eines gehört zur Wahrheit: Bei all den guten Gedanken hinter der Asylgesetzgebung, die jedem Einzelfall gerecht werden möchte, hat sich ein Gesetzeswerk entwickelt, welches dem Mißbrauch Tür und Tor öffnet.

Eingeladen waren zum Themenabend über Asylpolitik neben Werner Genau, dem zuständigen Dezernenten des Landratsamtes, vor allem diejenigen Bürger, die sich mit einem Protestschreiben und über 130 Unterschriften an Oberbürgermeister Deinege, Bundestagsabgeordneten Kretschmer und meine Person gewandt haben. Sie äußerten die Bitte um politische Unterstützung, damit eine Erstaufnahmeeinrichtung in der Görlitzer Altstadt verhindert wird. Zumal am Görlitzer Flugplatz bereits eine besteht.

Im sehr gut gefüllten Seminarraum im ehemaligen Görlitzer „Haus des Handwerks“ nahm ich mir deshalb mit meinem Vortrag Zeit um die neugierigen Bürger über wichtige Sachverhalte, die aktuelle Rechtslage, Begriffe und aktuelle Zahlen aufzuklären. Dazu versuchte ich unseren Zuhörern auch meinen persönlichen und den konsequenten Standpunkt der AfD darzustellen.
Dazu gab es aktuelles Informationsmaterial, wie das Positionspapier der sächsischen AfD-Fraktion unter dem Titel: „Asyl und Einwanderung“, welches in den AfD-Bürgerbüros der Landtagsabgeordneten für interessierte Leser kostenlos zur Verfügung steht.

In der anschließenden Diskussionsrunde, die vom Vorsitzenden des Görlitzer AfD-Kreisverbandes Thomas Weigt moderiert wurde, brach sich der aufgestaute Unmut einzelner Bürger über die gegenwärtige Asylpolitik der Bundesregierung Bahn. In zum Teil kontroversen Beiträgen kam ganz deutlich zum Ausdruck, dass sich die Bürger mit dem Problemen überfordert fühlen, aber keine ausreichenden Antworten auf ihre Fragen erhalten, ja sich sogar benachteiligt fühlen. Nicht jeder vorgebrachte Kritikpunkt hat einen realen Hintergrund. So nähren sich Gerüchte mit nicht Wissen über Verwaltungshandeln. Das ist aber keine Dummheit, sondern ganz normal. Woher soll man es wissen, wenn es einem keiner sagt?

Die Meinung des Abends habe ich schon oft vernommen, dass die AfD wohl die einzige Partei sei, die sich mit dem Thema Asyl und Einwanderung ernsthaft befasst und an die Problematik herantraut, ohne zugleich ausländerfeindlich zu sein.

Wie wir wissen wird sie aber deshalb trotzdem zu Unrecht in die “rechte Ecke” gestellt.
Aber das lassen sich weder meine anwesenden Mitstreiter und Sympathisanten noch ich mir selbst vorwerfen. Denn eine Analyse der politischen Zusammenhänge vorzunehmen, die objektiv vorhandenen Missbrauchpotentiale der gegenwärtigen Asylpolitik und deren Probleme in der Umsetzung zu erkennen und zu kritisieren, darf in unseren Gesellschaft kein Tabu mehr sein.

Ganz im Gegenteil, die AfD will aufklären aber auch wachrütteln. Genauso wie der Standpunkt eindeutig zum Ausdruck kommt, dass die AfD Gewalt und Hetze gegen Personen, gleich wo sie herkommen strikt ablehnt und sich solche Attacken wie in Freital nicht wiederholen dürfen.
Für die Mißstände sind nicht die verantwortlich, die Gesetze nutzen, sondern die, die sie erlassen.

Meine Mitstreiter und ich als Landtagsabgeordneter werden das Thema weiter im Auge behalten und am entsprechenden Beitrag für das im Herbst zu verabschiedende Bundesprogramm der AfD feilen.

Am späten Abend leerte sich der Saal und einzelne individuelle Gespräche zum Thema kamen mit weiteren Gästen und meinen Mitstreitern zustande.
Erst nach 22 Uhr machte sich auch der Letzte auf den Heimweg und gab mir auf den Weg, künftig das Richtige zu tun, er werde beim nächsten mal die AfD wählen.