Bundeskanzlerin außer Kontrolle – Die Kosten zahlt der Bürger

Während andere europäische Länder langsam wieder zur Normalität zurückkehren, steht Merkel mit dem „Bundeslockdown“ parat. Damit will sich die Kanzlerin über die einzelnen Länder hinwegsetzen und die Kompetenzen der Bundesregierung ausweiten.

Die sogenannte „Notbremse“ soll vor allem dazu dienen, dass die einzelnen Länder keine Entscheidungen mehr gegen die Regierungschefin treffen können. Alles soll einheitlich geregelt werden und das besonders konsequent. Wie vielversprechend dieser Aktionismus ist, wird sich zeigen. Vermutlich aber nicht besonders. Wurden doch bisher alle Lockdown-Maßnahmen mit der Begründung legitimiert, danach werde alles besser. Das ist bisher nicht so gewesen und wird auch diesmal nicht so sein. Im Gegenteil, es wurde sogar immer schlimmer.

Doch wo bleibt der berechtigte und bedingungslos friedliche Widerstand des Volkes? Diese unkontrollierte Machtausweitung der Kanzlerin muss ein Ende haben! Wir können uns nicht von der Regierung völlig ruinieren lassen. Die Frage ist auch, was kommt nach diesem Bundeslockdown? Politische Macht, die man sich einmal angeeignet hat, wird man nicht mehr so einfach zurückgeben, das hat uns die Geschichte gezeigt. Unser „Lieblings-Virologe“ Drosten besitzt sogar noch die Dreistigkeit zu behaupten, der Bundeslockdown sei noch nicht hart genug. Hier ist völlig die Verhältnismäßigkeit verloren gegangen.

Außerdem ist die entscheidende Frage: Wer zahlt am Ende die Rechnung? Wenn man sich bei einer Sache sicher sein kann, dann, dass sich der Staat die Kosten für diesen Dauer-Lockdown, unter dem vor allem der einzelne Bürger zu leiden hat, von genau diesem zurückholen wird. Ob durch Steuererhöhungen oder indirekte Abgaben: Die Zeche zahlt der Bürger.