Kategorie: Blog

Zerstörung Dresdens jährt sich zum 75. Mal – Wir gedenken der Opfer

Heute vor 75 Jahren begann das alliierte Inferno über Dresden. Vom 13. bis zum 15. Februar richteten anglo-amerikanische Bomberverbände in der mit etwa eine Million Menschen überfüllten Elbmetropole ein militärisch sinnloses Kolossalmassaker an. In mehreren Angriffswellen wurde Dresden nahezu ausgelöscht. Die Täuschung der zivilen Flugwarnung, die Bombenplatzierung zur maximalen Feuerentfachung, das Abschneiden von Fluchtwegen – In gründlicher Millimeterarbeit wurde die Massentötung organisiert [1]. Die Bombardierung Dresdens war eines der schlimmsten alliierten Kriegsverbrechen gegen unschuldige Zivilisten. In Gedenken der Opfer und ihrer Angehörigen.

Der Gedenk-und Trauertag wird und soll darüber hinaus aufgrund der hohen Symbolkraft zugleich dem mahnenden Andenken an alle Opfer von Bombenkrieg und Massenvernichtungswaffen dienen. Der Name und das Schicksal Dresdens stehen auch für ihr Schicksal.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

[1] Friedrich, Jörg 2002. Der Brand. Deutschland im Bombenkrieg 1940-1945. München: Propyläen, S. 357-360.

Kurzmitteilung

“AfD und Gauland giftiger Abschaum” – Merkeltreuer AfD-Hasser wird Ostbeauftragter

Es ist ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein Regierungschef das Ergebnis einer demokratischen Wahl für ungültig erklärt.

Angela Merkel hat mit ihrem Eingreifen in Thüringen den Föderalismus, den Parlamentarismus und den Willen des Souveräns (des Wählers) übergangen. Damit wurden drei Säulen des demokratischen Rechtsstaats „weggefräst“, wie der kluge Schweizer Journalist Roger Köppel richtig feststellte [1].

Auf Druck Merkels musste auch der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), seinen Hut nehmen. Sein »Vergehen«? Er hatte dem designierten Thüringer Ministerpräsidenten Kemmerich (FDP) zur Wahl gratuliert [2].

Sein Nachfolger wird der Chemnitzer CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz.

Wanderwitz gilt als merkeltreu und aggressiver Polemiker gegen die bürgerlich-patriotische Opposition. Im November 2018 schrieb er auf Twitter: „Die #AfD und #Gauland sind giftiger Abschaum.“

Merken Sie sich dieses Zitat gut. Und denken Sie daran, wenn die AfD wieder angeblich für die Verrohung des Diskurses verantwortlich sein soll.

Ich bin erschrocken über diesen brutalen und menschenfeindlichen Sprachstil. „Giftigen Abschaum“ entsorgt man in Kläranlagen. Man kommt ihm nicht zu nahe, denn der Kontakt ist gesundheitsschädlich.

So sagt Wanderwitz folgerichtig, er „habe ganz sicher nicht vor, einen Dialog mit der AfD zu beginnen.“ [3].

Die CDU-geführte Regierung ernennt also einen Ostbeauftragten, der 20 bis 30 Prozent der Ost-Wähler als toxischen Dreck bezeichnet und jeden Dialog mit der größten Oppositionspartei ausschlägt.

Wir werden uns nicht auf das sprachliche Niveau der CDU herablassen. Es ist das Gekeife alter Eliten, die spüren, dass sie am Ende sind.

Wir arbeiten indes weiter konzentriert am bürgerlich-patriotischen Neuanfang, den unser Land so dringend braucht.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

[1] Roger Köppel auf Twitter: https://twitter.com/KoeppelRoger/status/1226636798518054913 [12.02.2020].

[2] Welt Online 2020. Ostbeauftragter Hirte gibt Posten auf Druck von Merkel ab. Veröffentlicht: 08.02.2020. Abgerufen: https://www.welt.de/…/Christian-Hirte-Ostbeauftragter-Hirte….

[3] Freie Presse 2020. Marco Wanderwitz: “Ein Teil der Aufgabe ist es, Leuten den Spiegel vorzuhalten”. Veröffentlicht: 11.02.2020. Abgerufen: https://www.freiepresse.de/…/marco-wanderwitz-ein-teil-der-… (Bezahlschranke).

Kurzmitteilung

Antifa-Furor nimmt FDP ins Visier – Fanal für bürgerlich-patriotische Kräfte

Der antifaschistische Furor hat mittlerweile auch die FDP ins Visier genommen.

Bundesweit werden FDP-Politiker und Mitglieder als »Nazis« beschimpft und angefeindet. Plakate werden zerstört und Parteigebäude mit linken Parolen beschmiert.

Das Haus der FDP-Politikerin Karoline Preisler wurde mit Feuerwerkskörpern beschossen. Im Inneren befanden sich auch ihre Kinder [1].

Nach massiven Antifa-Drohungen steht sogar die Familie des demokratisch gewählten Thüringer Ministerpräsidenten Kemmerich unter LKA-Schutz [2].

Diese Zustände sind unerträglich und völlig inakzeptabel.

Der Umgang mit der FDP zeigt, dass die antifaschistische Gesinnungsgemeinschaft aus linken Journalistennetzwerken, »Zivilgesellschaft« und militanten Schlägertruppen an Demokratie nur solange interessiert ist, wie sie ihren eigenen Machterhalt garantiert.

Die Mechanismen aus massenmedialem Druck, subventionierten Straßenprotesten, Nazi-Vergleichen und davon aufgeputschten Antifa-Schlägern, die jetzt die FDP treffen, kennen wir als AfD schon seit Jahren. Wozu leider auch die FDP schwieg, weil die linke Gewalt sie nicht selber betraf.

Das ist jetzt anders. Die Vorgänge in Thüringen sind ein Fanal für alle bürgerlich-liberalen und konservativ-patriotischen Menschen: Sind wir jetzt nicht wachsam, wachen wir bald endgültig im Linksstaat auf.

[1] Welt Online 2020. „Wir erleben die absolute Eskalation“. Veröffentlicht: 10.02.2020. Abgerufen: https://www.welt.de/…/Angriffe-gegen-FDP-Politiker-Wir-erle….

[2] NTV 2020: Kemmerichs Familie benötigt Schutz vom LKA. Veröffentlicht: 06.02.2020. Abgerufen: https://www.n-tv.de/…/Kemmerichs-Familie-benoetigt-Schutz-v….

Miele-Waschmaschinen aus Asylheimen nach drei Jahren entsorgt – “Bedürftigen spenden, statt Material verschwenden”

Asylmigranten bekommen in ihren Unterkünften teure elektronische Geräte wie Küchenherde, Kühlschränke oder Waschmaschinen kostenlos gestellt.
 
Geräte, die sich einheimische Menschen oft hart erarbeiten müssen.
 
Eine Anfrage von mir brachte jetzt folgendes zu Tage: Wäschetrockner und Waschmaschinen werden teilweise nach nicht einmal drei Jahren wieder entsorgt.
 
Und zwar nicht irgendwelche Billigmodelle. Sondern hochwertige Geräte von Siemens und Miele mit einem Anschaffungspreis von teilweise über 800 Euro.
 
In vier Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaats Sachsen wurden zwischen Oktober 2015 und September 2019 insgesamt 34 Waschmaschinen und 22 Wäschetrockner entsorgt. Die Stückpreise der fast neuwertigen Geräte schwanken zwischen 639,00 Euro und 836,00 Euro.
 
Mehr Zahlen legt der Innenminister nicht vor. Die Asylheime der Landkreise und kreisfreien Städte fehlen in der Aufstellung. Da dort mit Abstand die meisten Asylmigranten untergebracht sind, müssen wir von einer deutlich höheren Dunkelziffer bei der Materialverschwendung ausgehen.
 
Ich werde mich künftig im Landtag dafür einsetzen, dass die neuwertigen Elektrogeräte aus Asylheimen nicht entsorgt werden, sondern sozialen Hilfseinrichtungen, wie zum Beispiel Obdachlosenheimen, überlassen werden.
 
 
Sehen Sie hier die Antwort des Innenministeriums auf meine kleine Anfrage.

+++ Pressemitteilung: Asyl-Catering vier Mal teurer als Hartz IV-Verpflegung +++

An sächsischen Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber wurden teilweise tägliche Verpflegungskosten von über 20 Euro pro Tag veranschlagt. Dies geht aus der Stellungnahme des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage (Drs. 7/948) des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel, hervor.

So wurden an der Einrichtung an der August-Bebel-Straße in Dresden bis zu 23,68 Euro berechnet. In Bischofswerda betrug der Tagessatz pro Person bis zu 22,02 Euro und in Freiberg 19,50 Euro. In Pirna-Copitz wurden für die Verpflegung von Asylbewerbern 32 Euro pro Tag veranschlagt.

Durchschnittlich lagen die Tageskosten für Verpflegung in den aufgeführten Einrichtungen zwischen 12 und 17 Euro. Das Innenministerium gab die Zahlen für den Zeitraum zwischen den Jahren 2015 und 2016 bekannt. Ab dem Jahr 2019 würden die Verpflegungskosten über eine Betriebspauschale abgegolten, teilte das Innenministerium weiter mit.

Derweil stehen nach dem aktuellen Hartz-IV-Regelsatz Leistungsempfängern für Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke monatlich 150,60 Euro zur Verfügung. Dies entspricht 5,02 Euro an Verpflegungskosten pro Tag. Für Kinder unter fünf Jahren weist der Regelsatz 2,90 Euro pro Tag für Essen und Trinken aus.

Dazu erklärt Wippel: „Asyleinwanderer werden in Sachsen bessergestellt als Hartz-IV-Empfänger. Es ist nicht vermittelbar, dass für Migranten drei bis vier Mal höhere Verpflegungskosten veranschlagt werden, als für Einheimische in Not. Bei einheimischen Kindern ist diese Diskrepanz noch größer. Das ist unanständig und inländerdiskriminierend.“

Dass die Verpflegungskosten inzwischen nicht mehr gesondert ausgewiesen werden, kritisiert Wippel zudem als „Verschleierungstaktik“:

„Durch Betriebspauschalen verhindert die Staatsregierung die Kontrolle über einzelne Kostenpositionen. Die Bürger können nicht mehr nachvollziehen, wo ihre Steuergelder versickern. Das spielt besonders der Asylindustrie in die Hände. Asyl-Caterer wie European Homecare können weiter unbehelligt abkassieren.“


Meine kleine Anfrage finden Sie hier.

Pressemitteilung zur gestrigen Plenardebatte zum Thema Linksextremismus | Meine Reden unten im Link

Debatte um Katja Meier: CDU klatscht bei antipatriotischer Tirade

In der Debatte um die grüne Justizministerin Katja Meier warf die CDU der AfD im Plenum vor, in Wirklichkeit stecke „Angst vor Frauen“ hinter der Kritik an gewaltverherrlichenden Punk-Texten. Dazu erklärt Sebastian Wippel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Sächsischen Landtag:

„Die Angriffe in dieser Debatte von Seiten der CDU, von Herrn Lippmann (Grüne) und Herrn Richter (SPD) waren allesamt unter der Gürtellinie. Wir haben Frau Meier mehrmals darum gebeten, die offenen Fragen zu ihrer Punkvergangenheit zu klären. Doch sie schweigt noch immer.

Zum Beispiel möchten wir endlich eine Quelle sehen, die ihre Behauptung belegt, sich schon längst von ‚Advent, Advent, ein Bulle brennt‘ distanziert zu haben. Bei unserer sehr gründlichen Recherche konnten wir keine entsprechende Distanzierung finden.

Was wir jedoch fanden, war die Teilnahme der Ministerin an einer Demonstration mit Linksextremisten am 1. Mai 2019. Dort war sie wieder mit Anarchisten unterwegs und sorgte dafür, dass andere Bürger ihr im Grundgesetz verankertes Recht auf Versammlungsfreiheit nicht vollumfänglich wahrnehmen konnten. Anarchie ist der größte Gegensatz zum Rechtsstaat. Wer damit anscheinend noch vor kurzem sympathisierte, kann das Ministerium für Justiz nicht führen.

Mir ist darüber hinaus noch eins wichtig: Jeder hat in seinem Leben selbstverständlich eine zweite Chance verdient. Frau Meier kann sich aber erst dann darauf berufen, wenn sie alle offenen Fragen zu ihrer Vergangenheit und zu ihren Verstrickungen ins linksextreme Lager beantwortet hat.

Ich habe Frau Meier heute gefragt, ob sie stolz auf unser Land ist. Sie schwieg. Stattdessen stimmte ihr Parteifreund Lippmann eine antipatriotische Tirade an, für die es auch Beifall aus den Reihen der CDU gab.

Diese Vaterlandsverachtung finde ich entsetzlich. Sie lässt nichts Gutes ahnen, da über das Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung auch Gelder an linksextreme Vereine vergeben werden können.“

📌 Meine Redebeiträge finden Sie hier ➡️ https://www.youtube.com/watch?v=Il7B-Ucl3oE

und hier ➡️ https://www.youtube.com/watch?v=Pr0l6JDN9I4

Bibliothek des Konservatismus: Herbert Kickl (FPÖ) in Berlin

Gestern hatte ich die Ehre den FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl in Berlin zu treffen.

In der letzten österreichischen Regierung stand Kickl als Innenminister für eine grundlegende Wende in der Asyl- und Einwanderungspolitik.

Sein Anliegen sei es gewesen, vom „Träumermodus“ auf „Wirklichkeitsmodus“ zu schalten, sagt er gestern bei seinem Vortrag in der Bibliothek des Konservatismus.

Masseneinwanderung und offene Grenzen bedrohten unsere Heimat und unsere Lebensart. Den europäischen Regierungen warf er hingegen „grenzenlose Verantwortungslosigkeit“ vor.

Die Bürger mögen wieder „Herr im eigenen Haus“ werden, statt „leidende Zeugen eines Niedergangs“, so Kickl, „bevor der Punkt erreicht ist, an dem wir unser Land nicht mehr wiedererkennen.“

Daher brauche es einen konsequenten Grenzschutz sowie ein optimiertes Asylsystem, dessen Schutzmechanismen innerhalb e i n e s Kontinents greifen.

Immer wieder betonte Kickl die Dringlichkeit, um den Erhalt unserer Heimat, Freiheit und Identität zu kämpfen.

Persönlichkeiten wie Herbert Kickl werden noch eine tragende Rolle spielen, wenn die linksgrüne Hegemonie an ihr Ende kommt und die Zeit der europäischen Erneuerung anbricht.

Möge dies bald geschehen.

Ich wünsche Herbert Kickl weiterhin guten Mut, Geduld und Erfolg auf seinem politischen Weg für ein besseres und patriotisches Österreich.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hier finden Sie die Rede Kickls in der Bibliothek des Konservatismus ➡️ https://www.youtube.com/watch?v=JRgCKPOyDFg.

Kurzmitteilung

Politische Säuberung in der Bundeswehr?

Gegen 550 Bundeswehrsoldaten wird derzeit wegen des Verdachts auf „Rechtsextremismus“ ermittelt. Allein letztes Jahr kamen 360 neue Fälle dazu. So viele wie nie zuvor.

Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, begründete die steigenden Zahlen mit häufigeren Anschwärzungen und „akribischen“ Ermittlungen innerhalb der Truppe.

Selbstverständlich haben Soldaten, die gegen die Verfassung agitieren, nichts in der Bundeswehr verloren.

Aber es ist auch bekannt, wie dehnbar der Begriff „Rechtsextremismus“ angewandt wird. Es ist bekannt, wie häufig er missbraucht wird, um legitime Meinungen auszugrenzen.

Ein wesentliches Definitionsmerkmal von politischem Extremismus ist die Akzeptanz von Gewalt als legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung.

In einer „harten“ Auslegung muss insbesondere die Ablehnung der Freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO) unter Extremismus fallen.

Beide Kriterien treffen z.B. weder auf die AfD, noch auf die Junge Alternative (JA) zu. Und dennoch nimmt der Verfassungsschutz beide Organisationen zunehmend ins Visier.

Schon wenn Sie etwa der Ansicht sind, dass das deutsche Volk eine vorpolitische, nicht nur durch die Passidentität konstituierte, ethno-kulturelle und geschichtlich gewachsene Schicksalsgemeinschaft ist, kann Sie heute der Rechtsextremismus-Verdacht treffen.

Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, warnt daher zu Recht davor, dass die Ermittlungen des MAD zu einer „großflächigen Gesinnungsprüfung ausarten“.

Mit welchen Folgen für die Moral der Truppe? Wenn Kameraden über einander Berichte schreiben? Vermeintlich „verdächtiges“ Verhalten melden sollen? Wenn man sich auf der Stube nicht mehr traut, offen zu reden?

Die Bundeswehr wurde über viele Jahre materiell zu Grunde gerichtet. Über Denunziantentum und Spitzelwesen wird nun das innere Gefüge unserer Streitkräfte destabilisiert.

Die AfD will eine starke und stolze Bundeswehr. Dafür braucht es Ausrüstung und Personal, Rückhalt in Gesellschaft und Politik und vor allem: mentale Stärke und innere Geschlossenheit.

Das Vorgehen des MAD darf nicht zu einer politischen Säuberung führen.


Welt Online 2020. Mehr als 500 Soldaten unter Verdacht des Rechtsextremismus. Veröffentlicht: 26.01.2020. Abgerufen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article205345539/MAD-550-Bundeswehr-Soldaten-unter-Rechtsextremismus-Verdacht.html.

75 Jahre Auschwitz-Befreiung

Heute vor 75 Jahren wurden die letzten Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz befreit. Die Opfer des Nationalsozialismus mahnen uns, unsere Heimat niemals wieder einer totalitären Diktatur preiszugeben.