Kategorie: Blog

Umfrage: Jeder vierte wählt blau – Sachsen hält stand!

Mehr als jeder Vierte wählt Blau: Die AfD bleibt in Sachsen auf Kurs. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage der LVZ hervor. Demnach würde die Alternative aktuell 26 Prozent der Wählerstimmen im Freistaat bekommen.

Damit gehen wir mit breiter Unterstützung von einem großen Teil der Bevölkerung ins neue Jahr. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle bei allen Wählern und Unterstützern bedanken.

Das Jahr 2021 wird ein wegweisendes Jahr. Nach endlosen »Shutdowns« wird es in Politik und Wirtschaft zum »Showdown« kommen: Mehrere wichtige Wahlen stehen an, u.a. die Bundestagswahl. Hunderttausende mittelständische Betriebe stehen dieses Jahr an einem Scheideweg. Auch die freiheitliche Grundordnung wird gegen den neuen Corona-Autoritarismus, Zensur und undemokratische Machtarroganz zu verteidigen sein.

Dafür braucht es eine starke AfD. Lassen Sie uns zuversichtlich, mutig, konzentriert und vor allem einig ins neue Jahr gehen.


https://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/LVZ-Sonntagsfrage-Wie-wuerden-die-Sachsen-jetzt-waehlen?fbclid=IwAR1Kitja9i7kiTpD353lNhTIKrhwyQETMaj5LbGiVZsVh5UwA_8ZVVcP9H8

 

Neue Patenschaft im Görlitzer Tierpark!

Wer dem Görlitzer Tierpark in der Krise helfen möchte, kann Pate werden. Neben Futter- und Unterhaltspatenschaften können freiwillige Helfer auch Naturschutzpaten werden.
Schon kleinere Einsätze bewirken viel. Der Tierpark kann mit jeder Patenschaftshilfe besser in die Zukunft planen. Auch wenn nur ein vermeintlich kleiner Obolus von fünf Euro im Spiel ist.
Letzte Woche habe ich eine Exklusivpatenschaft für das Stachelschwein Bolek übernommen. Das Naturschutzprojekt Weißstorch-Oberlausitz zur Sanierung eines Storchenhorst im Biosphärenreservat unterstütze ich mit einer Jahrespatenschaft. Ebenfalls stehe ich Pate für das Projekt Wildbiene im Görlitzer Tierpark.

Informieren Sie sich auf der Netzseite des Parks. Dieses wundervolle Natur-Reservoir muss erhalten bleiben. Helfen Sie mit: https://www.tierpark-goerlitz.de

Richter wehren sich gegen Einmischung durch grüne Justizministerin Meier

Per »Verwaltungsvorschrift« will Grünen-Justizministerin Katja Meier die Schwelle von Strafverfolgungen neu justieren. Etwa bei Eigentums- und Vermögensdelikten oder beim Besitz von Betäubungsmitteln.

Vordergründig will Meier damit »weichere« Standards bei der Ahndung von Bagatellkriminalität etablieren.

Die Sache hat aber einen großen Haken. Die Entscheidung über Strafverfolgung und Verfahrenseinstellung obliegt den Staatsanwaltschaften und Gerichten. Aus historisch eingängigen Gründen (!) obliegt sie nicht politischer Weisung.

Der Sächsische Richterverein hat daher völlig Recht: Die geplante »Verwaltungsvorschrift« ist eine politische Einmischung des Ministerium in richterliche Befugnisse. „Hieran sollte nicht gerüttelt werden“, sagt dessen Vorsitzender. Sachsen konterkariere damit die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften.

Dem ist zuzustimmen. Das scheinbar harmlose Papier aus dem Justizministerium lässt Sachsen einen gefährlichen Weg einschlagen. Die Unabhängigkeit der Justiz und die Trennung der Staatsgewalten sind unbedingt zu wahren.

Notfalls sind die entsprechenden Gesetze zu ändern. In der 6. Legislatur haben wir als AfD dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt, der von den Altparteien abgelehnt wurde. Die Notwendigkeit haben wir damals mit den Erfahrungen aus Thüringen begründet. Dort war der Justizminister bezeichnender Weise auch ein Grüner.


https://www.saechsische.de/sachsen/katja-meier-bagatell-delikte-richter-wehren-sich-gegen-einmischung-5337646-plus.html?fbclid=IwAR3muh-sSLBI5MP2Kp_pDZszct4h7uFCP-kptSST6uSkCBjOXn1BgrQ0ww8

 

Volkstrauertag – unseren Toten zum Gedenken

Unser Volk stand in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts im Mittelpunkt der schlimmsten militärischen Auseinandersetzungen in der Menschheitsgeschichte. Im Hinblick auf die Jahre von 1914 bis 1945 haben Historiker schon von einem »zweiten Dreißigjährigen Krieg« gesprochen.
Diese Phase beispielloser Gewalteskalation hat den Völkern größte Opfer und unermessliches Leid abgefordert.
Ganze Jahrgänge junger Männer sind auf den Schlachtfeldern verblutet. Deutschlands mittelalterliche, barocke und kaiserliche Städte versanken im Feuer. Die größten Vertreibungsaktionen der jüngeren Geschichte besiegelten nach 800 Jahren das weitgehende Ende deutscher Ostbesiedlung.
Allen Opfern von Krieg, Gewaltherrschaft und Vertreibung gedenken wir heute.
“Lichter, Gedanken und Lieder schicken wir weit,
weit hinüber zu euch durch Dunkelheit.” – Walter Flex

Querdenken-Demo in Leipzig – Ausschreitungen? – der Wahrheit auf der Spur

Die Medien und sozialen Netzwerke überschlagen sich mit den Berichten zu den gestrigen Demonstrationen in Leipzig. 20.000 und mehr Menschen gingen auf die Straßen. In den Medien wird jetzt das Bild gezeichnet, dass in Leipzig quasi nur Polithooligans vor Ort waren und sich die „normalen“ Leute, die die Corona Maßnahmen kritisieren, dem angeschlossen hätten. Zudem hätten die Veranstalter der Demonstration die Abstände respektive Maskenpflicht nicht durchgesetzt.
Zudem kam es am Abend in Leipzig Connewitz zu Angriffen auf die Polizei, zu Brandanschlägen und Barrikaden.
Ist es also richtig alles in einen Topf zu werfen und umzurühren, damit das passende braune Bild entsteht? Nein.
Richtig ist, dass die Veranstalter der Demonstration für die Grundrechte von vornherein mehr Platz für die Kundgebung hätten in Anspruch nehmen wollen und das auch mit Lautsprechertechnik den Platz hätten beschallen können. Dies wurde von Seiten der Behörden nicht erlaubt. So kam es, dass die Menschen sich eher zusammendrängten. Die Veranstalter haben von der Bühne herab die Menschen immer wieder aufgefordert Abstände herzustellen. Das haben diese insoweit getan, wie es möglich ist. 20000 Menschen steuert man aber nicht wie mit einem Joystick.
Die übergroße Masse der Teilnehmer war vernünftig und friedlich. Das erklärt auch, warum die Polizeikräfte, die zu der Demo gerichtet standen, lange Zeit ohne Helm standen. Es wurden Seitenstraßen freigemacht und später auch hier und da doppelte Polizeiketten gebildet. Die innere ohne Helm. Die äußere zur Antifa gerichtet mit Helmen. Warum wohl? Auch der Aufzug, der sich spontan bildete, konnte von Kräften ohne Helm und ohne Probleme begleitet werden. Kleiner Exkurs: Es ist völlig unverständlich, warum stationäre Kundgebungen erlaubt sind, aber Aufzüge, die sich tendenziell eher verteilen, durch die Corona Schutzverordnung untersagt sind. Das soll aber das Verfassungsgericht klären.
Wer war noch bei der Demonstration? Teilnehmer berichten von Gruppen, die außerhalb des Geländes Böller gezündet haben, schwarz gekleidet waren und dann auf das Demogelände kamen. Könnte es sein, dass die Antifa hier die Eskalation provozieren wollte?
Gleichzeitig haben zu der Demonstration aber auch rechtsextreme Kräfte von NPD, DIE RECHTE und „freie Kräfte“ mobilisiert. In ihren Aufrufen war die Aufforderung nach „Widerstand“ die zentrale Aussage und nicht der Schutz der Grundrechte. Diese Personen folgten selbstverständlich dem Aufruf und nahmen auch teil. In zehner oder zwanziger Gruppen, drängten sie zu der Demonstration. Da diese Personen die Eskalation gern in Kauf nehmen, ist es nicht verwunderlich, dass sie auch in die vorderen Reihen drängen und sich dann dort mit der Polizei anlegen wollen. Das haben wir bereits bei der größten PEGIDA Demonstration gesehen, die es jemals gab mit offiziell 25.000 + Teilnehmern und inoffiziell 35000-40000 Teilnehmern. Auch damals traten organsierte Rechtsextremisten auf, die als kleine Gruppe von wenigen 100 Mann, in einer unübersichtlichen Lage, den Aufzug umlenken wollten und es auch fast geschafft hätten. Damals reagierte die Polizei sehr umsichtig und zurückhaltend – erfolgreich. Auch im Jahr 2018 anlässlich des AfD Trauermarsches in Chemnitz mit ca. 10000 Teilnehmern, reisten Rechtsextremisten an, die auch die Eskalation wollten – sie aber nicht bekamen!
Wir stellen fest: Staatskritische Demonstrationen ziehen ab einer gewissen Größenordnung auch unerwünschte Teilnehmer an. Diese Personen, können die Wahrnehmung der Demo zum Kippen bringen und in der Öffentlichkeit völlig in Verruf bringen. Sie reden vom Vaterland, aber wollen tatsächlich Gewalt für einen Moment des Stärkegefühls– nichts anderes. Was können die Organisatoren tun um diese Personen auszuschließen? Erstmal können sie nichts machen, denn wer friedlich demonstriert und die Ordnung nicht „gröblich stört“, darf nicht ausgeschlossen werden. Das ist geltende Gesetzeslage. Wenn die Schwarzen, Roten und Grünen nun in der Folge fordern, dass entsprechende Personen nicht teilnehmen sollten, müssen sie das Versammlungsgesetz ändern und den Veranstaltern und dem Versammlungsleiter mehr Rechte bei „öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel“ einräumen. Sich über die Nichtdurchsetzung eines nicht vorhandenen Rechtes zu beschweren ist verlogen.
Verlogen und leicht durchschaubar ist das linke Manöver dennoch trotzdem. Leipzig ist die Hochburg des linken Terrors in Deutschland. (Nicht ohne Grund ermittelt der Generalbundesanwalt gegen eine, nennen wir mal, „linke Terrorzelle“.) Die Antifa nutzte die Grundrechte Demo für sich, um Teilnehmer anzugreifen und zu verletzen, um Böller zu werfen und Polizeikräfte anzugreifen, behelfsmäßige Barrikaden zu errichten und fremdes Eigentum zu zerstören. Deren Ziel ist so einfach wie einleuchtend: verhasste „Rechte“ und den verhassten Staat gleichzeitig anzugreifen. Dabei wird es Gegenreaktionen oder Tumulte geben, deren einzelne Bilder man sodann medial herauspickt, um die „Rechte“ Seite zu diskreditieren. (Übrigens wurden ähnliche Taktiken von Seiten der ISIL/ ISIS/ IS Terroristen in Syrien angewandt. Dort wurden durch Geiselnahmen etc. Polizisten und Militär zum Handeln gezwungen. Den nötigen Aufmarsch in z.B. Wohngebieten, skandalierte man dann medial, indem man einen anderen Zusammenhang erfand.)
Die linke Eskalation in Connewitz am Abend hatte ihrerseits nichts mit der Demonstration für die Grundrechte zu tun. Sie war eine leider erwartbare Reaktion, auf die Festnahme der mutmaßlichen linken „Terroranführerin“ in der vergangenen Woche. Die Medien berichten allerdings wieder tendenziös und nicht objektiv, wenn sie wie die BILD, MDR etc. titeln, dass es‚ nach der Corona Demonstration in Connewitz zu Ausschreitungen kam‘. An diesen Titeln stimmt allein die zeitliche Abfolge. Es wird aber ein inhaltlicher kausaler Zusammenhang der einen Demo mit der anderen konstruiert, der nicht besteht. Genauso wie der Einsatz von Wasserwerfen zum Feuerlöschen linker Barrikaden nichts mit der Grundrechtedemo zu tun hat.
Was können wir für ein Fazit ziehen? Zehnttausende gingen überwiegend friedlich in Leipzig für Ihre Grundrechte auf die Straße. Die Polizei sollte ein fragwürdiges Aufzugsverbot durchsetzen. Idioten von „rechts“ und „links“ suchten die Eskalation sowohl aus Spaß, als auch aus Berechnung. Leipzig wegen seiner Bedeutung als Antifa-Hochburg überdurchschnittlich stark linke wie auch rechte Polithooligans an. Die Medien instrumentalisieren im gewohnten Maße die Geschehnisse für sich und die Regierung. Die linke Politik will das alles nicht wahrhaben und lenkt ab.
Der Überbringer der schlechten Nachricht muss ein schnelles Pferd haben.

Abzocke am Supermarktparkplatz?

Görlitzer Supermarktbetreiber engagieren private Dienstleister zur Parkraumüberwachung. Fehlende Parkscheiben oder überschrittene Parkdauern werden mit 25 Euro Bußgeld geahndet. So etwa bei Aldi, wo die Düsseldorfer Firma »fair parken« patrouilliert.
Es ist verständlich, dass Supermärkte gegen Fremdparker vorgehen wollen, da sie die Plätze für ihre Kunden benötigen.
Leider trifft es aber häufig auch ganz normale Kunden. Nicht überall gibt es Parkscheibenregelungen. Im Alltagsstress gerät sowas schon einmal aus dem Blick. Der Einkauf wird dann richtig teuer. Gerade für ältere Menschen oder wirtschaftlich schwache Görlitzer ist konsequentes Vorgehen der Überwachungsfirmen ein Schlag in den Nacken.
Hier ist bei den Supermärkten viel Fingerspitzengefühl gefragt.
Meine Empfehlung: Zahlen Sie nicht sofort, wenn Sie nach dem Einkauf ein Knöllchen an Ihrem Wagen finden. Bewahren Sie ihren Einkaufsbon auf. Wenden Sie sich an den Kundenservice des Supermarktes. Wenn Sie nachweisen können, dass Sie nicht fremdgeparkt haben, drücken diese häufig ein Auge zu. Schließlich wollen diese ihre Kunden nicht verprellen.
Kurzmitteilung

Online-Spiel von ARD&ZDF: Demonstranten mit Deutschlandflagge treten

Im Browser-Game „Reichstag Defender“ soll der Spieler in der Rolle eines Polizisten Demonstranten wegtreten. Diese laufen wahlweise mit Deutschlandfahne, Reichskriegsflagge oder Friedensfahne auf das Reichstagsgebäude zu. Für jeden Kick, der sitzt, gibt’s Punkte. Wer nicht zutritt, verliert.
Die Kulisse ist offensichtlich den Corona-Demonstrationen in Berlin nachempfunden.
Brisant: Das Demonstranten-treten-Spiel wurde von ARD und ZDF herausgegeben. Diese demokratie- und bürgerverachtenden Gewaltphantasien wurden mit unseren Rundfunkbeiträgen finanziert.
Nach dem „Umweltsau“-Skandal geht die perfide Verächtlichmachung von Bürgern dieses Landes weiter. Die Herausgabe eines solchen Spiels lässt tief blicken, welche Leute bei ARD und ZDF hinter den Schreibtischen sitzen.
Wessen Geistes Kind sind diese Leute, die auf die Idee kommen, ein Spiel zu kreieren, indem Demonstranten mit Deutschlandflagge weggetreten werden? Was herrscht dort für ein Demokratieverständnis vor? Welches Bild wird hier überhaupt von der Polizei gezeichnet?
Das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem ist am Ende. Milliarden Euro werden für Desinformation, Regierungspropaganda und viel zu hohe Gehälter zwangseingetrieben. Damit muss endlich Schluss sein.

»Koordinierungsstelle« fördert Verdachtskultur und Unsicherheit bei der sächsischen Polizei

Der rot-grüne Einfluss macht sich auch in CDU-geführten Ministerien bemerkbar. Ein neues Büro mit zwei Mitarbeitern soll ab heute extremistische Bestrebungen bei der sächsischen Polizei aufdecken.

Dabei gab es zwischen 2014 und 2019 gerade einmal 26 solcher »Verdachtsfälle« – bei 17.700 Bediensteten! Die Polizei hat nachweislich kein relevantes Extremismusproblem.

Zudem existieren bereits Disziplinarabteilungen und Rechtsreferate, die für Dienstvergehen – wozu tatsächlich extremistische Bestrebungen zählen – zuständig sind. Die Schaffung einer dazu parallel verlaufenen Bürokratie ist überflüssig. Sie ist auch ein Signal des Misstrauens gegen jene Fachleute, die bisher für die Bearbeitung von Disziplinarverfahren zuständig sind.

Hinzu kommt, dass die Wendung »extremistische Bestrebung« nicht eindeutig definiert ist und im öffentlichen Diskurs mitunter auf legitime Einstellungen jenseits des Mainstreams ausgedehnt wird. Diese begriffliche Unschärfe soll wohl bewusst Denkgewohnheiten steuern und Scheren im Kopf erzeugen.

Die neue »Koordinierungsstelle« kann nur eine Verdachtskultur und Unsicherheit in der sächsischen Polizei erzeugen. Und es sendet nach den böswilligen pauschalen Rassismusvorwürfen der jüngsten Vergangenheit das fatale Signal an alle Polizistinnen und Polizisten: Wir vertrauen euch nicht.

Dabei kommt es gerade darauf an, Vertrauen und Anerkennung in die Polizei zu stärken. Die rot-grüne Verdachtskultur in den Ministerien leistet das Gegenteil.

https://www.mdr.de/sachsenspiegel/video-441832_zc-61a459d2_zs-4ccc2d21.html

Verherrende Bilanz: 5 Jahre »Wir schaffen das«

Vor fünf Jahren sprach A. Merkel den fatalen Satz „Wir schaffen das“. Ein Satz, der einen historisch beispiellosen Vorgang markiert: Niemals zuvor hat die Regierung eines Staates die Wirksamkeit seiner Außengrenzen freiwillig und ohne rechtliche oder politische Legitimation de facto aufgehoben.
Die Grenzen fielen, Millionen Fremde kamen.
Statt demokratischen Diskursen und Parlamentsbeschlüssen hieß die Order einfach: „Wir schaffen das.“ »Die Herrschaft des Unrechts« (Ulrich Vosgerau) wurde für jeden offensichtlich.
Wer war mit »Wir« gemeint? Was galt es denn zu »schaffen«? Und warum überhaupt?
Es war die Zeit, in der das etablierte Medienkartell täglich manipulierendes Bildmaterial unters Volk brachte und Skeptiker der offenen Grenzen öffentlich diffamierte.
In dieser Phase wurden Millionen afro-orientalische Migranten über ein halbes Dutzend Drittstaaten nach Deutschland gelockt. Am Anfang wurden so zunächst Fakten »geschaffen«.
Und seither?
Man hat geschafft, dass die Deliktzahlen zu Körperverletzung, Vergewaltigung, Mord und Totschlag unnötig anstiegen.
Man hat geschafft, dass spezielle »Partyszenen« die Innenstädte unsicher machen. Angsträume dehnen sich aus.
Man hat geschafft, dass der deutsche Steuerzahler noch mehr Sozialleistungen für Fremde erarbeiten muss. Das Sozialsystem treibt dem Kollaps entgegen.
Man hat geschafft, dass die Menschen in Deutschland so tief gespalten sind wie nie zuvor in der jüngeren Geschichte. Ganze Bevölkerungsteile werden vom politisch-medialen Komplex lächerlich gemacht, diffamiert, kriminalisiert.
Die Bilanz von „Wir schaffen das“ ist verheerend für unser Land. Moralischer Größenwahn, ein zunehmend autoritärer Politikstil und multimediale Massenmanipulation haben ein Trümmerfeld hinterlassen.
Wir alle sind gefragt: Räumen wir es auf!