Kategorie: Bürgerfreundlichkeit

Jeder zweite Sachse mit Vollzeitjob wird später unter 1.300 Euro Rente erhalten – Altersarmut nicht länger ignorieren!

Wenn es ein Thema gibt, welches die Plan- und Ratlosigkeit der vergangenen Bundesregierungen offenbart, dann ist es die fehlgeleitete Sozialpolitik, die Menschen in Not nicht selten um ihre Würde und Existenz bringt.

Eine aktuelle Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage aus den Reihen des Bundestags konkretisiert diese Problematik insbesondere im Bereich der Rentenversicherung. Die veröffentlichten Zahlen schockieren und offenbaren jahrzehntelanges Regierungsversagen: Jedem Dritten Beschäftigen in der Bundesrepublik Deutschland droht nach durchschnittlich 45 Jahren Tätigkeit in einem Vollzeitjob später eine mickrige Rente von 1.300 Euro Brutto – in Sachsen würde diese Rente gar die Hälfte der Bevölkerung treffen.

Allein, um später auf eine Rente von 2.500 Euro Brutto zu kommen, müsste einen Großteil des Arbeitslebens ein Gehalt von 5.3050 Euro vor Steuern und Abgaben verdient werden – für den überwiegenden Anteil des arbeitenden Volkes eine vollkommen utopische Zahl! Anders gesagt, liegen wir derzeit bei einem Rentenniveau von knapp unter 50 Prozent. Im Vergleich: In Österreich liegt das Rentenniveau bei sagenhaften 80 Prozent des vorigen Bruttolohns!

In Zeiten einer sich rasant ändernden Arbeitswelt mit zunehmender Digitalisierung, Auflösung ursprünglich tradierter Arbeitnehmer-Arbeitgeber-Beziehungen und vielfältiger Lebensläufe stellt sich die Frage, ob das uns bekannte Umlagesystem langfristig wirklich zukunftsfähig ist; Alternativen gibt es zur Genüge. Eine wirkliche Reform, etwa durch Überprüfung von rentenfremden Leistungen der Rentenkassen, eine steuerbasierte Altersversorgung mit Teilfinanzierung durch langfristig erfolgreiche Beteiligungen an der Wirtschaft oder sicheren Anleihen, wäre jedoch nur mit einer umfassenden Steuer- und Rentenreform realisierbar. Ob diese allerdings zum Wohle der hart arbeitenden Bevölkerung Deutschlands jemals stattfinden wird, ist wohl alles andere als wahrscheinlich. Die Lasten für das Unterlassen werden unsere Kinder und Enkel tragen müssen.

8

84 Prozent der Grünen-Wähler befürworten Böllerverbot an Silvester – Ein Plädoyer gegen Bevormundung und Verbote

Wie bereits im vergangenen Jahr, haben sich Bund und Länder vor einigen Wochen auf ein Feuerwerksverbot an Silvester geeinigt. Produzenten wie etwa das Freiberger Pyrotechnik-Unternehmen WECO musste nun nach einem erneuten Böllerverbot bereits seine Tore schließen – und das, obwohl das Unternehmen drei Jahrhunderte, Wirtschaftskrisen und Kriege überstand. Nur, um dann durch unsere Regierung in die Pleite getrieben zu werden. Mit der Entscheidung gegen Feuerwerk haben Bund und Länder auf Basis von falsch gesetzter Panik riskiert, dass es jetzt endgültig aus sein könnte für die Branche.

Im Rahmen des diesjährigen Böllerverbotes führte das Meinungsforschungsinstitut YouGov eine Umfrage durch, um näher in Erfahrung zu bringen, wie viele Deutsche diese Entscheidung unterstützen. Das Ergebnis: Ein Drittel der Bevölkerung empfindet das Feuerwerkverbot als eine gute Entscheidung – allen Voran Wähler der Grünen, welche sich mit 84 Prozent für das Verbot ausgesprochen haben. Zahlen, die mich mit Unbehagen füllen.

Gegen Freiheit und Tradition soll in inzwischen bekannter Manier wieder einmal etwas verboten werden, weil die Mehrheit es (angeblich) ablehnt. Dabei stelle ich mir die Frage: Wer von uns ist als Jugendlicher nicht mit Feuerwerkskörpern im Schlepptau an Silvester durch die Straßen gezogen? Das Böllern zum 31. Jedes Jahres hat sich als feste Tradition eingebürgert, die nun, so wie viele andere Traditionen auch, abgeschafft werden soll.

Für die Grünen bietet sich Corona da als Mittel zum Zweck an – fordern sie doch seit Jahren, Feuerwerk an Silvester gänzlich abzuschaffen. Dass ein solches Verbot hier jedoch für heruntergesparte Intensivstationen mit fehlendem Personal herhalten muss, stellt wieder einmal dar, wie häufig in der Bundesrepublik inzwischen um Probleme herumregiert wird, anstatt sie an der Wurzel zu packen. Die Überlastung von Krankenhauspersonal wird auf lange Sicht durch den Bankrott einer ganzen Branche sicherlich nicht gestoppt. Stattdessen soll nun auch noch das letzte bisschen Spaß geraubt, das einen für einen kurzen Moment die Corona-Geißelung der letzten 1 ½ Jahre vergessen lassen könnte.

Ich selbst nutze inzwischen auch so gut wie keine Böller mehr, um in das neue Jahr hineinzufeiern. Doch habe ich dennoch keinerlei Interesse daran, anderen das Böllern zu verbieten. Es ist sinnvoll, Feuerwerkskörper von Tierheimen oder Zoos fernzuhalten und sie so in einem gewissen Rahmen einzudämmen – doch ein generelles Verbot ist nicht einmal ansatzweise zielführend und dürfte lediglich als Versuch links-grüner Akteure betrachtet werden, der Feuerwerkindustrie in Deutschland endgültig das Genick zu brechen.

Dänemark will straffällig gewordene Asylbewerber im Ausland unterbringen – Wieder einmal ein Beispiel für Deutschland!

Dass der dänischen Regierung die Sicherheit ihrer eigenen Bürger sowie auch die Verringerung an Asylbewerberzahlen wirklich am Herzen liegen, konnte sie am Mittwochabend wieder einmal zur Schau stellen:

Wie der dänische Justizminister verkündete, befinde sich das Land derzeit in Verhandlungen mit dem Kosovo, um straffällig gewordene Asylbewerber in Zukunft bis zu ihrer endgültigen Abschiebung in dortigen Gefängnissen unterzubringen. Das Abkommen soll rund 300 Plätze enthalten; in dänischen Gefängnissen werden zudem die eigenen Kapazitäten zusätzlich erweitert. Bis zum Jahre 2025 will die Regierung im Inland 1.000 zusätzliche Plätze schaffen.

Bereits in der Vergangenheit hatte unser nordischer Nachbar zu Maßnahmen gegriffen, die mögliche Pull-Faktoren für Massenmigration unterbinden sollen: So hatte die sozialdemokratische Regierung des Landes im Sommer bereits ein Gesetz beschlossen, nach welchem Asylbewerber ohne ein Verfahren in Länder außerhalb der EU abgeschoben werden dürfen. Migranten könnten so in Asylzentren in einem Drittland auf die Entscheidung darüber warten, ob sie ein Aufenthaltsrecht in Dänemark bekommen.

All diese Entscheidungen wären im gleichen Maße für Deutschland wünschenswert! Sowohl um die Attraktivität weiterer Zuwanderung in die Bundesrepublik zu unterbinden als auch unsere Bürger vor gewalttätigen Migranten zu schützen. Doch dürften mit dem im Koalitionsvertrag der Ampel verfestigten Vorhaben, die Massenmigration auch weiterhin zu fördern, wohl keinerlei Schritte in der Richtung zu erwarten sein. Dabei wäre es längst an der Zeit, sich für eine Asyl- und Migrationspolitik nach dänischem Vorbild zu orientieren!

Großbritannien plant neues Gesetz für einfachere Abschiebungen – Ein Beispiel für Deutschland!

Eine wegweisende Entscheidung der englischen Regierung sorgt international wieder einmal für Schnappatmung bei grünen Wohlstandsbürgern und Politikern des linken Spektrums: Das britische Justizministerium ließ am Dienstag der Öffentlichkeit mitteilen, mit entschlossenem Schritt eine Gesetzesreform im Sinne des britischen Volkes auf den Weg zu bringen.

Ziel hierbei ist vor allem, illegal eingereiste Einwanderer einfacher abschieben zu können. Das britische Justizministerium begründete die Entscheidung damit, besser gegen ausländische Kriminelle vorgehen zu können, „die allzu oft die Menschenrechtsgesetze missbrauchen, um einer Abschiebung zu entgehen“. Zudem solle den „typisch britischen Rechten wie Redefreiheit und Geschworenengerichtsverfahren“ eine „gesunde Portion Menschenverstand“ hinzugefügt werden.

Was für eine Aussage! Der Austritt aus der Europäischen Union scheint den Briten gut zu tun. Ebenso wie auch Deutschland haben die Engländer seit Jahren mit steigender Überfremdung, illegaler Massenmigration und Gewalt durch Ausländer zu kämpfen. Infolgedessen regen sich nun auch endlich Schritte zur Bekämpfung dieser Probleme. Beispiel hieran wird sich in Deutschland wohl sicherlich keine amtierende Regierungspartei nehmen – auch, wenn es in jedem Falle wünschenswert wäre. The best of British luck to you, Great Britain!

Demonstration gegen 2G-Regelung in Dresden – Ein Ruf nach Freiheit!

Bereits geplante Weihnachtsmärkte werden abgesagt, 2G-Regelungen infiltrieren große Teile des öffentlichen Lebens und jetzt fordert Kretschmer auch noch die de facto Isolierung von Ungeimpften!

Gegen diese Umstände versammelten wir uns gestern mit mehreren hundert Teilnehmern bei einer kraftvollen Demonstration in der Landeshauptstadt Dresden, um ein klares Zeichen gegen die sowohl wissenschaftlich nicht begründbare als auch gesellschaftsspaltende 2G-Regelung von Ministerpräsident Kretschmer zu setzen! Ich hatte dabei das Privileg, die Demonstration moderieren zu dürfen. Neben meinem Fraktionskollegen Jörb Urban war auch unser Bundessprecher Tino Chrupalla anwesend. Alle Teilnehmer vereinte ein klarer Standpunkt: Ein „Ja!“ für ein selbstbestimmtes Leben mit Eigenverantwortung – ein klares „Nein!“ zu dem uns seit über 1 ½ Jahre tyrannisierenden Corona-Nannystaat!

Neben Redebeiträgen zu den unverhältnismäßigen Corona-Regelungen erhielten auch noch mehrere Sprecher das Wort zur Rentenpolitik, den derzeitigen politisch verschuldeten Energiepreisen und einer Vielzahl anderer Verfehlungen der regierenden Akteure der letzten Jahre, bei welchen die derzeitigen Corona-Verordnungen nur die Spitze des Eisbergs bilden.

Gerade deshalb fühlen wir uns auch weiterhin in unserer Entscheidung bekräftigt, gegen die 2G-Regeln des Freistaates vor dem Verfassungsgerichtshof vorzugehen! Seien wir ehrlich: Die Regelungen laufen am Ende des Tages auf einen Impfzwang hinaus – und das gilt es in jedem Falle zu verhindern. Vor allem darum ist es wichtig, die Verordnungen nicht einfach stillschweigend hinzunehmen, sondern stattdessen seiner Stimme durch solche Demonstrationen Gehör zu verschaffen – mein Dank gilt allen Teilnehmern der gestrigen Demo!

Linke und grüne Politiker kritisieren Polen für seinen Grenzschutz – Wir sagen stattdessen danke!

Die Bilder der letzten Tage an der polnisch-belarussischen Grenze sind auch weiterhin besorgniserregend: Tausende von Migranten versuchen gewaltsam, die Grenze zu übertreten; Grenzbeamte und Soldaten werden mit Holzklötzen, Spaten und dergleichen angegriffen, während die illegalen Migranten zum Kräftesammeln in mitgebrachten Zelten nächtigen und nachts zur stillen Stunde versuchen, mit Kabelschneidern den Grenzzaun zu Fall zu bringen.

Die Lage spitzt sich insbesondere zu, da weißrussische Polizisten und Soldaten die Migranten kaum zurück nach Minsk lassen. Sie zwingen sie zu einem Sturm auf die polnische Grenze. Weißrussische Soldaten haben schon in Richtung polnischer Soldaten mit Waffen gezielt. Nur eine dünne Linie von polnischen Sicherheitskräften, gebildet von einigen tausend polnischen Soldaten und Grenzpolizisten, trennt unser Land von einem invasionsartigen Ansturm überwiegend junger, aggressiver Männer, die mit noch höherer Gewaltbereitschaft als vor sechs Jahren auf die EU-Grenzen stürmen.

Doch von Wohlstand und Ideologie verblendete Politiker in unserem Land denken nicht einmal im Traum daran, der polnischen Regierung für ihr beispielloses Engagement beim Grenzschutz zu danken! Stattdessen beklagt sich etwa die Linken-Chefin Hennig-Wellsow, dass es inakzeptabel sei, „wie Polen im Namen der EU hier die Geflüchteten behandelt.“ Es brauche statt des Grenzschutzes ein „unbürokratisches Aufnahmeprogramm, in Deutschland und europaweit.“ Auch Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt kritisierte die Abweisung der Migranten durch den polnischen Grenzschutz. „Wir müssen dringend dafür sorgen, dass es in Richtung Polen zwei Botschaften gibt. Erstens: Nein zu menschenunwürdigen Pushbacks. Und zweitens: Ja zu Solidarität!“

Beschämendes und vollkommen realitätsfernes Gutmenschengeschwurbel; soweit also leider nichts neues. Es geht aber auch anders: Eine Vielzahl sächsischer Patrioten zeigten vorgestern mit einem massiven Banner sowohl vor dem Brandenburger Tor als auch später hier in Görlitz Präsenz, um ihre Solidarität und insbesondere Ihren Dank gegenüber der polnischen Regierung auszusprechen. Auch ich war bei letzterer Aktion vor Ort. Gerade in Anbetracht der mauen Reaktionen aus Regierungskreisen setzt dieser Akt ein wichtiges Zeichen. Auch ich sage daher: Danke, Polen! Es kann nicht sein, dass unsere Regierung Menschen anlockt, andere Staaten es ausbaden müssen und ihnen dann auch noch in den Rücken gefallen wird! Dank geht auch an die Freunde aus Dresden, die das Banner direkt vor die polnische Botschaft in Berlin brachten und später auch noch hier in Görlitz vorbeigekommen sind: Ihr wart eine bessere Vertretung für unser Land als alle anderen sogenannten „Volksvertreter“ aus Berlin in den letzten Tagen!

Der Beschimpfungsbeauftragte schlägt wieder zu

Die neuerlichen Aussagen des Ostbeauftragten sind ein Schlag ins Gesicht für all diejenigen, die sich ehrenamtlich auf ihren Dörfern engagieren. Der Ostbeauftragte verunglimpft wieder einmal alle Sachsen, die bürgerliche Positionen vertreten, für die früher noch die CDU stand. Doch nach dem harten Linksdrall der CDU ist die AfD die einzige Alternative, wenn man konservativ-freiheitliche Politik bekommen möchte.

Der CDU-Spitzenkandidat geht viel zu weit. Pauschalurteile über Bürger zu fällen steht ihm nicht besonders gut. Doch es ist offensichtlich, dass es ihm nur um den Wahlkampf geht. Dabei schreckt er vor keinem Mittel zurück. Für nichts anderes interessiert er sich, nur für sich und seine Partei, die langsam droht, von uns im Osten in die zweite Reihe gedrängt zu werden.

Doch das ist kein Grund dafür, öffentlich andere Bürger zu beleidigen. Folgende Sätze sollte man in den Zeitungen nicht unwidersprochen äußern dürfen: „Wenn in manchen Dörfern 30 Prozent AfD wählen, ist es dort dann vielleicht auch schon Normalität, daß der Jugendtrainer im Fußballverein ein Neonazi ist.“

Wie kann es sein, dass diese Figur immer wieder eine Plattform in den Medien bekommt? Warum wird er immer wieder eingeladen? Warum darf er pauschal alle Ostdeutschen und AfD-Wähler beleidigen? Und noch viel schlimmer: Wie kommt er darauf Menschen als „Neonazi“ zu bezeichnen, die ihre Freizeit opfern, um sich in ihrem Dorf zu engagieren?

Bundesregierung beschränkt Freiheit im Internet weiter

Manche Politiker kommen auf immer wildere Ideen. Jetzt fordert der Innenminister aus Niedersachsen eine sogenannte „Identifizierungspflicht“ für die sozialen Netzwerke. Jeder, der im Internet und auf sozialen Medien unterwegs ist, soll seine persönlichen Daten beim Anbieter hinterlassen, so seine wirre Forderung.

Das zeugt nicht nur von einem extrem schlechten Bild über die eigenen Bürger seines Landes, sondern wird auch an der Umsetzung scheitern. Wo sollen die Daten denn gespeichert werden? Die Apps, die hauptsächlich benutzt werden, stammen überhaupt nicht aus Deutschland, sondern aus dem Ausland. Sollen also alle Bürger ab jetzt ihre Daten bei einem privaten Unternehmen im Ausland ablegen? Das ist gelinde ausgedrückt vollkommen unrealistisch und außerdem auch gefährlich. Wer kontrolliert, was mit diesen Daten gemacht wird?

Doch damit nicht genug. Gleichzeitig hat der Bundestag das Gesetz zur „Anpassung des Verfassungsschutzrechts“ verabschiedet. Ab jetzt können die Geheimdienste Nachrichten von WahttsApp, E-Mails und anderen Messenger-Diensten bereits unter kleinsten Vorwänden mitlesen. Das leistet der Staatstrojaner, der ab jetzt Bürger ausspähen kann, wenn auch nur die Vermutung einer Straftat vorliegt.

Der gläserne Bürger wird mehr und mehr Realität und jeder darf ab jetzt präventiv ausgespäht werden. Das ist eine Entwicklung, die in die völlig falsche Richtung geht. Im Gegenteil müssen wir die Privatsphäre der Bürger auch im Internet weiter schützen. Jeder hat ein Recht auf Privatsphäre!

Zahl der Privatinsolvenzen steigt

Die Zahl der Privatinsolvenzen ist in Sachsen im letzten Quartal deutlich gestiegen. Das ist keine gute Nachricht und hat bestimmt in vielen Familien im Vorfeld für Streit gesorgt.
 
Ich habe daher eine Bitte an Sie: Sehen Sie wann immer möglich von Konsumenten-Krediten für Fernseher, Handys oder neue Schrankwände ab. Das sind Fallen, in die wir als Konsumenten ganz bewusst gelockt werden sollen. Kaufen Sie am besten nur das, was Sie sich tatsächlich leisten können.
 
Haben sie einmal durchgerechnet, was es kosten würde, wenn sie alle Kredite von heute auf morgen direkt abbezahlen müssten? Was ist, wenn Sie plötzlich krank werden oder unerwartet den Arbeitsplatz verlieren? Oder das kreditfinanzierte Fernsehgerät kaputt geht, bevor es abgezahlt wurde?
 
Wenn es bereits Probleme gibt und Sie Kredite nicht bezahlen können, warten Sie nicht zu lange. Wenden Sie sich an eine Verbraucherschutzorganisation, dort kann man Ihnen ganz bestimmt helfen. Die Hilfe ist deren tägliches Brot und falsche Scham ist hier fehl am Platze. Sorgen Sie dafür, dass durch finanzielle Probleme kein Streit in der Familie oder im Freundeskreis entsteht. Gute Freundschaften und starke Partner sind wichtiger als jedes neue technische Gerät.
 
https://www.saechsische.de/sachsen/starker-anstieg-der-privatpleiten-in-sachsen-5453931.html