Kategorie: Coronavirus

Standhaft bleiben: Auch wenn die Diskriminierung von Ungeimpften weiter zunimmt

Die Schlinge zieht sich zu. Und für gesunde Menschen soll es in Zukunft immer schwieriger werden am sozialen Leben teilzunehmen. Doch wir lassen uns nicht erpressen, wir bleiben standhaft und beharren auf unserem Recht auf Selbstbestimmung!

Die Corona-Fälle in Sachsen liegen unter dem bundesdeutschen Durchschnitt. Dennoch sollen Ungeimpfte weiter systematisch ausgeschlossen werden. Dabei soll das sogenannte „Hamburger-Modell“ helfen, das unter anderem Gastronomen ermöglicht, ungeimpfte Bürger auszuschließen. Es handelt sich um reine Schikane, eine andere Begründung gibt es für solche absurden Maßnahmen nicht.

Nachdem auch die vom Staat finanzierte Impfkampagne in Sachsen schleppend anlief, wird jetzt zu härteren Mitteln gegriffen: Knallharte Verbote. Der Impfzwang kommt durch die Hintertür, durch die Fenster und übers Dach hinein, doch man sollte sich davon nicht beeindrucken lassen. Wir dürfen nicht akzeptieren, dass man einfach so zum Bürger zweiter Klasse degradiert wird, obwohl man gesund ist.

Diesen steigenden Druck der Regierung und Öffentlichkeit alleine auszuhalten ist nicht leicht. Deshalb ist es wichtig sich mit Gleichgesinnten zusammenzuschließen. Ein gemeinsames Getränk auf dem eigenen Balkon oder Garten kann auch schön sein. Wir lassen uns jedenfalls nicht erpressen! Auch parlamentarisch werden wir weiter unser Möglichstes tun, um diesen Tendenzen in der Regierung entgegenzuwirken!

Spahn: Arbeitgeber sollten Impfstatus der Mitarbeiter abfragen dürfen

Unsere persönlichen Freiheitsrechte sind offenbar nichts mehr wert. Für die Bekämpfung der Corona-Pandemie, die in Wahrheit überhaupt keine ist, werden Grundrechte außer Kraft gesetzt. Das beginnt bei der Durchsetzung einer Impfflicht, die mittlerweile nicht mehr zur Hintertür, sondern durch die Vordertür kommt.

Doch damit nicht genug, in Zukunft sollen auch unsere Arbeitgeber genaustens über unseren Impfzustand Bescheid wissen, zumindest wenn es nach Jens Spahn geht.

Was folgt darauf? Eine fristlose Kündigung, wenn man ungeimpft ist? Was geht es den Arbeitgeber an, ob ich geimpft bin oder nicht und vielleicht warum? Die Antwortet lautet: gar nichts, solange ich gesund bin und meiner Arbeit nachkomme.

Überhaupt ist die Impfsache in Deutschland vollkommen außer Kontrolle geraten. Gesunde werden mehr und mehr diskriminiert und vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. Geimpfte hingegen können schon jetzt mit der nächsten Auffrischung rechnen. Für die über 70-Jährigen geht es damit schon los.

All das, was die Regierung zu Beginn der Pandemie noch versprochen hat (keine Impfpflicht, vollkommenen Coronaschutz durch die Impfung, keine Einschränkung der Freiheitsrechte) wurde nach und nach gebrochen bzw. konnte nicht eingehalten werden. Wir dürfen diese Situation jedenfalls nicht akzeptieren und müssen politisch weiterhin für unsere Rechte kämpfen. Das geht nur mit der einzigen freiheitlichen Alternative. Deshalb: AfD wählen!

Wegen Coronaprotesten: Doppelt so viel Polizei wie im letzten Jahr?

Bereits zum jetzigen Zeitpunkt hat der Freistaat deutlich mehr Hundertschaften eingesetzt als im vergangenen Jahr. Vermutlich erreichen wir den höchsten Wert seit Jahren. Finanzieren lässt sich der Staat das mit Millionen zusätzlichen Euro vom Steuerzahler.

Die einzig mögliche Erklärung für diesen drastischen Anstieg sind die Proteste gegen die Coronamaßnahmen, die mit einem massiven Polizeiaufgebot eingeschüchtert und unterdrückt werden sollten. Kritisiert haben wir das oft genug, jetzt belegen das auch die Zahlen von meiner Anfrage im Landtag.

Gegenüber der Presse habe ich folgendes dazu gesagt:

„Die zahlreichen Proteste der Bürger auf Sachsens Straßen sind eine Folge der völlig unverhältnismäßigen Freiheitsbeschränkungen, die die Regierung von CDU, SPD und Grünen im Alleingang beschlossen haben.

Es ist äußerst fragwürdig, ob die Polizeipräsenz in dieser immensen Stärke erforderlich war. Es drängt sich förmlich der Eindruck auf, dass die Regierung mit massiver Polizeipräsenz versuchte, die kritischen Stimmen aus der Bevölkerung einzuschüchtern und vom Einfordern ihrer Grundrechte abzuhalten.

Bei geringer Polizeipräsenz blieben die Demonstrationen nahezu immer friedlich. Punktuelle Eskalationen kamen erst zu Stande, wenn seitens der Polizei versucht wurde, nahezu belanglose Ordnungswidrigkeiten mit unmittelbarem Zwang zu verhindern oder zu verfolgen.“

Treibt’s nicht auf die Sp(r)itze!

Jetzt kommt das Umerziehungsprogramm für Sachsen: Mit einer großangelegten Kampagne will man Ungeimpfte von einer Impfung überzeugen.

Dafür sollen Werbeanzeigen und Videos produziert werden. Wenn Sie also bald Werbung dafür auf ihren Handys oder Laptops zugespielt bekommen, können Sie sich sicher sein: durch Steuern haben Sie die Kampagne mitfinanziert!

Die Bürger brauchen eine solche Umerziehungskampagne nicht! Jeder darf für sich selbst entscheiden, ob er sich impfen lassen möchte oder nicht. Diese Freiheit ist in unserem Grundgesetzt garantiert! Da brauchen wir uns nicht von irgendwelchen Behörden reinreden lassen!

Wir wollen keine Zweiklassengesellschaft!

Niemand muss sich dafür rechtfertigen, wenn er gesund ist. Und niemand muss sich dafür rechtfertigen, wenn er sich an dem Experiment eines Impfstoffs mit Notzulassung nicht beteiligen möchte. Die Regierung darf nicht die Realitäten umkehren!

Die weiteren Methoden von Jens Spahn zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden die Gesellschaft weiter spalten. Die Nur-Inzidenz-Regel wird gekippt und in Zukunft soll u.a. auch die Auslastung des Gesundheitswesens entscheidend sein. Was erst einmal gut klingt, zielt gleichzeitig aber auf das ab, was für einen freiheitlichen und demokratischen Staat unwürdig ist: Die ganze Bevölkerung soll zur Impfung gedrängt werden.

Wer gesund ist, darf an öffentlichen Veranstaltungen nicht mehr teilnehmen. Darauf arbeitet die Regierung seit langem hin. Der Impfzwang, der mittlerweile durch die Vordertür und nicht einmal mehr durch die Hintertür kommt, darf nicht zur Realität werden!

Wenn der Impfstoff so sicher ist, dass die Regierung jeden Bundesbürger dazu zwingen will, warum übernehmen dann nicht die Hersteller selbst die Verantwortung dafür und haften für mögliche Risiken? Gibt es vielleicht doch Restzweifel?

Wir machen da nicht mit! Wir haben unsere Grundrechte und keine Partei hat das Recht dazu sie uns durch Verordnungen wegzunehmen. Jeder darf über seinen Körper und die Frage, ob er sich impfen lassen möchte oder nicht, frei entscheiden.

Deshalb: Altparteien abwählen! Wir wollen Deutschland, aber normal.

Corona-Kurs der Regierung ist nicht alternativlos

Was waren das nicht für Horrorprognosen: Wenn die Briten ihren Corona-Kurs lockern, werden etliche Menschen sterben, so hieß es unter anderem in den öffentlich-rechtlichen Medien. Einige Wochen später hat man sich dort zu korrigieren: Die Corona-Zahlen sind nämlich gesunken!

Die vollen Fußballstadien bei der EM in England wurden auch von deutschen Politikern und Medien durchweg negativ beurteilt. Man hat versucht die britische Regierung als verantwortungslos und waghalsig zu diffamieren. Doch seit Wochen sinkt die Inzidenz in Großbritannien, trotz der kompletten Öffnung! In Deutschland denkt man hingegen nicht daran die Maßnahmen zu lockern. Derweil plant man sogar seelenruhig Ungeimpfte vom Restaurant- und Kneipenbesuch auszuschließen.

Das Beispiel Großbritannien zeigt aber, dass man sich aus deutscher Perspektive nicht immer so arrogant und lehrmeisterlich gegenüber anderen Lösungswegen äußern sollte. Es gibt andere Möglichkeiten mit der Corona-Pandemie umzugehen als es die Bundesregierung tut. Gemessen an den früheren Corona-Wellen ist die Sterberate bei den Briten nämlich sehr gering, ebenso wie die Krankenhauseinweisungen.

Warum hält aber die Bundesregierung so an ihrem starren Kurs fest?

Die Corona-Pandemie darf nicht als Vorwand genutzt werden, um kritische Demonstrationen zu verbieten!

Wie ein Land mit seiner Opposition umgeht, ist immer ein Gradmesser für den Zustand der Demokratie. Blickt man auf die Corona Demonstration in Berlin zurück, fällt das Urteil für Deutschland vernichtend aus.

Ein gigantisches Polizeiaufgebot mit über 2.000 Polizisten stand einer Menge von 5.000 Demonstranten gegenüber. Laut Polizeiangaben wurden dabei zwischenzeitlich sogar über 600 Personen festgenommen. Doch nicht nur bei dem Vorgehen der Polizei erleben wir eine absolute Unverhältnismäßigkeit.

Unter fadenscheinigen Argumenten wurde im Vorfeld versucht, die Demonstration zu verbieten. Angeblich weil man befürchte, es werde die Maskenpflicht nicht eingehalten. Doch diese Argumentation ist fadenscheinig und dient nur dazu, unliebsame Kritik an der Regierung zu verbieten.

Ein paar Tage zuvor konnten beim „Christopher Street Day“ zehntausende Menschen in Feierlaune durch die Berliner Innenstadt rennen, dort haben nicht alle die Maske getragen, das zeigen die Bilder deutlich. Auch die Gaststätten sind wieder gut gefüllt und die U-Bahnen ebenfalls und das ist auch richtig so. Es gibt also kein Argument, ausgerechnet diese Demonstration zu verbieten.

Doch das Vorgehen ist nicht neu. Bereits in den Monaten zuvor hat man immer wieder versucht, auch unsere regierungskritischen Demonstrationen zu verbieten. Ich erinnere da nur an unsere Versammlungen in Dresden.

Dieses Handeln ist für ein demokratisches Land unwürdig. Wer zu solchen Maßnahmen greift, um die Opposition zu verbieten, erklärt sich moralisch bankrott. Damit das nicht unwidersprochen bleibt, ist es heute umso wichtiger, dass wir eine starke freiheitliche Opposition im Bundestag vertreten haben!

„Ich bin nicht Polizist geworden, um Leute zu bespitzeln.“

In Sachsen beklagen sich Polizisten über die übertriebenen Corona-Verordnungen. Laut einer Umfrage bei den sächsischen Polizisten halten ein Drittel die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus für übertrieben.

„Ich bin nicht Polizist geworden, um Leute zu bespitzeln oder herauszufinden, ob drei Omas im Park aus zwei oder drei Haushalten stammen” beschwerte sich ein Polizist, der anonym bleiben will.

Wie die BILD berichtet, wollte das Sächsische Innenministerium die 100 Seiten starke Studie lieber geheim gehalten. Das Polizei-Institut hat sie auf eigene Faust veröffentlicht. Besonders heikel sind in der Studie Passagen, in denen Polizeibeamte darauf hinweisen, dass durch die radikalen Corona-Maßnahmen das Vertrauen der Bürger gegenüber der Polizei weiteren Schaden nehmen könnte. Man ist sich dort über das vorhandene Misstrauen bewusst.

Das zeigt, wie polarisiert die Stimmung in der Gesellschaft, der Politik und auch innerhalb der Polizei ist. Einer Pauschalkritik an unserer Polizei muss daher eine klare Absage erteilt werden. Natürlich haben sich einige Polizisten auf Corona-Demonstrationen oder bei der Kontrolle von Privatpersonen Grenzen überschritten, doch wir dürfen das niemals auf die ganze Polizei übertragen.

Die Angstkampagne geht weiter

.Und diesmal mit der Drohung als „Ungeimpfter“ weniger Freiheiten zu bekommen. „Geimpfte werden definitiv mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte“, sagt der Kanzleramtsminister Braun von der CDU. Doch diese Formulierung ist irreführend. Braun spricht hier von Freiheiten, als handele es sich dabei und irgendwelche Privilegien, die man sich durch Staatsgehorsamkeit erarbeiten könnte.

Doch wir müssen zu den Tatsachen zurückkehren: Es geht hier um die einfachsten Grundrechte, die verfassungsmäßig garantiert sind. Diese an irgendwelche Bedingungen zu knüpfen ist vollkommen inakzeptabel! Und rechtens ist es schon gar nicht.

Unter den Vorzeichen einer Pandemie scheint man sich aus Sicht der Regierung allerdings über alles hinwegsetzen zu können. So ist doch mittlerweile mehr als deutlich geworden, dass die Pandemie durch Medien und Politik künstlich aufgeputscht wurde.

Der Chef des größten privaten Klinikkonzerns Helios Health, Francesco De Meo, hat in einem Gespräch noch einmal klargestellt: Deutschlands Krankenhäuser haben in der Pandemie zu viele Intensivkapazitäten bereitgehalten. Ähnliches haben wir bereits vor einigen Wochen hören können, als herauskam, dass die Krankenhäuser die Intensivbettenbelegung künstlich hochgehalten haben.

Freiheit ist kein Privileg. Und man darf es nicht als solches behandeln. Freiheit gehört zu unserem Grundrecht, egal ob geimpft oder nicht.

AfD wirkt: Ab Freitag beim Einkaufen keine Maske mehr!

Der Druck der freiheitlichen Opposition hat geholfen. Seit langem haben wir als Partei gefordert, bei einer Inzidenz unter 10 die Maskenpflicht aufzuheben. Zumindest beim Einkaufen wird diese Forderung jetzt umgesetzt.

In den vergangenen Verordnungen hat die Landesregierung das noch anders gesehen. Dass sie jetzt so entschieden hat, ist auch ein Verdienst unserer anhaltenden Oppositionsarbeit. Wir haben den Druck auf die Regierung ständig hoch gehalten. Das hat Wirkung gezeigt und die AfD-Forderung wurde jetzt umgesetzt.

Unsere Kritik betrifft aber auch den Inzidenz-Wert an sich. Seit langem haben wir gefordert, sich nicht mehr nur an diesem Wert zu orientieren, sondern nach Tatsachen wie der Bettenbelegung in Krankenhäusern. Auch das will das Robert-Koch-Institut jetzt umsetzen und als neuen Maßstab festlegen.

Doch die Arbeit muss weitergehen und es darf nicht bei diesem kleinen Erfolg bleiben. Neu sind nämlich auch die Pläne, zum Schuljahresbeginn in den Schulen eine Maskenpflicht einzuführen. Und das bereits ab der 5. Klasse! Zusätzlich sollen die Kinder sogar noch zwei Mal pro Woche getestet werden.

Das ist absolut unverhältnismäßig. Wir wissen doch längst, dass Kinder von dem Virus kaum betroffen sind, warum sollte man sie in der Schule dann so behandeln?