Kategorie: Coronavirus

Lockdown bis Ostern? Immer mehr Zweifel am Kurs der Regierung

Per Salamitaktik wird Deutschland in einen Dauer-Lockdown gezwungen. Immer neue Verlängerungen lösen einander ab. Inzwischen diskutieren Altparteien-Politiker schon über einen Lockdown bis Ostern.

Der für seinen gesunden Menschenverstand bekannte Tübinger Grünen-OB Boris Palmer sagt zu Recht: „Das ist Selbstmord aus Angst vor dem Tod.“ [1]

Mit dem Präsidenten der Bundesärztekammer kritisiert auch der ranghöchste deutsche Ärztefunktionär die Lockdown-Politik der Regierung. Es sei eine „Illusion“, zu glauben, dass man dadurch die Pandemie in den Griff bekäme. [2]

Indes regt sich auch bei der Deutschen Polizeigewerkschaft zunehmend Unmut. Deren Chef, Rainer Wendt, warnt vor einer Überlastung der Polizei im Zuge der Corona-Kontrollen. Schwerpunktbereiche, wie die Strafverfolgung, müssten vernachlässigt werden. „Wir wollten immer einen starken Staat, aber nicht zur Überwachung der Menschen, sondern für effektiven Schutz, auch und gerade in Krisenzeiten“, sagt Wendt. [3]

Dessen ungeachtet hält die politische Führung an ihrem einmal eingeschlagenen Kurs – koste es was es wolle – fest. Es ist derselbe Politikstil wie bei der »Euro-Rettung«, der »Energiewende« oder der Flüchtlingspolitik: Uneinsichtig, beratungsresistent, unflexibel, irrational und nicht zuletzt arrogant und sturköpfig bis hin zum Fanatismus.

Die Regierung wird auch ihre Corona-Politik nicht mehr korrigieren. Daher sind wir alle gefordert, unsere Arbeit und unsere Freiheit politisch zu verteidigen.

Dafür kämpft die AfD.

[1] https://www.welt.de/politik/deutschland/plus224226256/Lockdown-bis-Ostern-Palmer-Das-ist-Selbstmord-aus-Angst-vor-dem-Tod.html
 
[2] https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/119275/Reinhardt-warnt-vor-ueberzogenen-Erwartungen-an-harten-Lockdown
 
[3] https://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-bundesvorsitzender-warnt-vor-ueberlastung-der-polizei/

 

Inkompetenz bei Bundesregierung: Chaos bei Corona-Hilfen

Chaos bei Corona-Hilfen: Weil die Bundesregierung still und heimlich Fußnoten ändert, sind alle Anträge, die vor Dezember eingereicht wurden, ungültig. Die Überbrückungshilfe gilt demnach nur für ungedeckte Fixkosten. Firmen, die für November Gewinne erwarten, müssen die Überbrückungshilfe daher zurückzahlen – und bleiben auf den Steuerberaterkosten zur Beantragung sitzen.

Die schlampige und intransparente Konzeption der Corona-Hilfen richtet bei vielen Unternehmen damit mehr Schaden an, als sie nützt. Die Zahl der Insolvenzen ist zuletzt sprunghaft angestiegen.

Darüber hinaus wollen die Menschen nicht Bittsteller sein und sich mit Antragspapieren verzetteln; sie wollen arbeiten und ihr Leben selbstbestimmt führen.


https://de.rt.com/inland/111690-ohne-grosse-worte-bundesregierung-aenderte-zugangsbedingungen/?fbclid=IwAR2lFdWwDpecf7niDraPyxEL4Kl7ZRK5wFKhe7kmnbc1bOrWgrm-YF2L4HI

 

Corona: Händler stehen mit dem Rücken zur Wand – Aktion geplant

Die Sächsische Zeitung macht Stimmung gegen Händler, die um ihre Existenz kämpfen. Am kommenden Sonntag, den 18. Januar, wollen Einzelhändler in ganz Deutschland ihre Läden öffnen. Die Aktion steht unter dem Motto „Wir machen aufmerksam“. Es geht um die Not vieler Betriebe, das Ladensterben steht kurz vor.

Diese Aktion wird von der SZ in die Nähe von »Rechtsextremisten« gerückt, die den Aufruf der Händler teilen würden. Besonders über den Messenger »Telegramm«, der „unter anderem bei Corona-Leugnern beliebt ist“, heißt es in dem Artikel.

Das ist – wieder einmal – schäbig. Einzelhändler, Gastronomen und Fitnessstudios stehen mit dem Rücken zur Wand. Rücklagen sind aufgezehrt, viele stehen endgültig vor dem Ruin. Das Leben muss – auch mit Corona – weitergehen!

»Hau-drauf«-Methoden haben sich nicht bewährt. Geschäfte haben vielfältige Möglichkeiten hohe Hygienestandards einzuhalten. Dies wurde in der Vergangenheit bereits eindrucksvoll bewiesen. Viele Betriebe haben hier großes Engagement und Kreativität gezeigt. Gerade in der Gastronomie.

Ihnen nun Verantwortungslosigkeit vorzuwerfen (wie in den von der SZ geteilten Twitter-Kommentaren) oder gar eine Nähe zu Extremisten herzustellen ist ein weiterer Tiefpunkt in der Corona-Debatte.

Jeder hat das Recht, um seine Existenz zu kämpfen.


https://www.saechsische.de/coronavirus/wirmachenauf-wirmachenaufmerksam-verschoebn-protest-sachsen-laeden-corona-bussgeld-polizei-5350766-plus.html?fbclid=IwAR1kce2LYCvjpU1ogbUpYIH6zwlSE3anzTlZPEHpiygpoTofo9-vxaUGack

 

Die psychischen Folgen der »Corona-Krise«

Die »Corona-Krise« ist für viele Menschen vor allem auch eine psychische Krise. Isolation und wirtschaftliche Zukunftssorgen verstärken nicht nur bestehende Depressionsleiden; sie rufen sie ebenso hervor.

Die psychischen Kollateralschäden der offiziellen Corona-Politik werden so gut wie kaum beachtet. Erst kürzlich brachte eine Studie des »Deutschland Barometer Depression« das Thema mit besorgniserregenden Zahlen zu Bewusstsein.

Die Studie kam zu dem Ergebnis, dass depressiv Erkrankte unter der Corona-Krise besonders stark leiden.

So empfinden beispielsweise 68 Prozent der depressiv Erkrankten die Corona-Situation als bedrückend, während dies »nur« 36 Prozent der Befragten in der Gesamtbevölkerung angaben. Jeder zweite depressiv Erkrankte gab zudem an, von Terminausfällen bei der Behandlung betroffen zu sein.

Depressionen sind eine Volkskrankheit. Es handelt sich um eine ernste Erkrankung, die potentiell in den Tod führen kann. Depressionen sind sowohl für Betroffene als auch für Angehörige eine schwere Last.

Wir brauchen in der Öffentlichkeit mehr Sensibilität für dieses Thema. Gerade in Corona-Zeiten.

Lächerlich: AfD Schuld an Corona?

Schäbig: Jetzt soll auch noch die AfD Schuld an Corona sein.

In diese Kerbe schlägt der »Ostbeauftragte« der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU).

Sein Argument: Der »Inzidenzwert« liege in AfD-Hochburgen über dem Durchschnitt.

Abgesehen davon, dass eine statistische Korrelation noch keinen Kausalzusammenhang bedeutet, werden hier Umrisse einer gefährlichen Argumentationsfigur erkennbar:

Wer an der »Pandemie« zweifelt, ist daran schuld, dass sie schlimm verläuft. Wer gegen Freiheitseinschränkungen protestiert, begründet ihre Notwendigkeit.

Damit hätten wir eine in sich geschlossene Argumentationsstruktur, die keiner Infragestellung mehr zugänglich ist.

Wo aber der permanente Ausnahmezustand herrschen soll, ist kritisches Hinterfragen oberstes demokratisches Gebot.


https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/corona-sachsen-am-schlimmsten-in-afd-hochburgen-74337072.bild.html?fbclid=IwAR2–IclkwlRfsANa8TBExgMAVyD2zat1hCThgg0DDrXOTwALfIQuPiDsBo

Pseudo-Debatte erst nach Abstimmung – AfD-Antrag gegen Infektionsschutzgesetz vertagt

Morgen werden Bundestag und Bundesrat das dritte Infektionsschutzgesetz (IFSG) beschließen. Damit sollen massive Grundrechtseinschränkungen über den medizinisch äußerst fragwürdigen Parameter der Anzahl an Corona-positiv-Testungen legitimiert werden.
Zur Disposition u.a. stehen die Freiheit der Person, die Versammlungsfreiheit und die Unverletzlichkeit der Wohnung.
Es handelt sich de facto um ein »Ermächtigungsgesetz«, dass das Regieren durch Verordnungen ohne Parlamentsbeteiligung auf Dauer stellt.
Die sächsische AfD-Fraktion lehnt das entschieden ab. Sie hatte für heute eine Sondersitzung des Plenums beantragt, um die sächsische Delegation im Bundesrat via Landtagsbeschluss zur Ablehnung des IFSG zu bewegen.
Diese Sondersitzung wurde vom Landtagspräsidenten Matthias Rößler (CDU) nun auf Donnerstag verlegt – wenn das neue Gesetz bereits beschlossen sein wird.
Eine ergebnisoffene Debatte um das verfassungsrechtlich wie fachlich höchstumstrittene Gesetz soll offenbar in Sachsen nicht stattfinden. Die Debatte am Donnerstag – wenn die Würfel längst gefallen sind – wird zur Farce.
Den schwerwiegendsten Freiheitseinschränkungen in der Geschichte der Bundesrepublik steht nun nichts mehr im Wege.
Wir steuern harten Zeiten entgegen.

Ärzte-Studie: Seit Mai 900.000 OPs aufgeschoben

Die Corona-Maßnahmen werden häufig damit begründet, dass zwischen »öffentlicher Gesundheit« und individueller Freiheit abgewogen werden müsse. Bekanntlich oftmals mit Entscheidungen zu Lasten des Letzteren.
Weitgehend unterbelichtet ist aber, dass die Corona-Politik selbst immense gesundheitliche Kollateralschäden hervorruft.
Bereits im Mai errechneten Forscher für Deutschland die unfassbare Zahl von 908.759 Corona-bedingt aufgeschobenen Operationen. Darunter 52.000 Krebsoperationen.
Einer in der »ÄrzteZeitung« besprochenen Studie zufolge, erhöhe bereits eine vierwöchige Verzögerung in der Krebstherapie das Sterberisiko um drei bis 13 Prozent. Bei Brustkrebs sei bei einer zwölfwöchigen Verzögerung mit einer um 26 Prozent erhöhten Sterbewahrscheinlichkeit zu rechnen, so die Forscher.
Selbst wenn diese Zahlen nur ansatzweise zutreffen, dann bewirkt die Corona-Politik das Gegenteil dessen, was sie zu beabsichtigen vorgibt. Sie produziert enorme und massenhafte Gesundheitsschädigungen, indem z.T. lebensrettende Therapien und Vorsorgeuntersuchungen aufgeschoben oder ausgesetzt werden. Und zwar nicht, weil die Krankenhäuser flächendeckend überlastet wären. Sondern, weil viele – vor allem ältere – Menschen Termine aus Angst oder falscher Rücksicht nicht wahrnehmen.
In diesem Dunkelfeld summiert sich eine Belastung der »öffentlichen Gesundheit«, die jene durch das Coronavirus verursachte weit in den Schatten stellen könnte.
Diese gesundheitliche Kehrseite der Corona-Politik wird von vielen Verantwortlichen leider notorisch ausgeblendet.
Vielleicht auch, weil dann die beliebte Ausspielkarte »Gesundheit vor Freiheit« nicht mehr zieht.
https://www.aerztezeitung.de/Medizin/Krebstherapie-Behandlungsverzoegerung-erhoeht-Sterberisiko-deutlich-414474.html?fbclid=IwAR0qkzd_y1va6hP8iHtxWHw7FoGPI0wjcgmUPE45uZT6gwmBpmXyIuTqsAs
Kurzmitteilung

+++ Wirtschaft kollabiert +++ Wippel: “Shutdown sofort beenden!” +++

⚠️ Die Corona-Maßnahmen blasen der sächsische Wirtschaft das Mark aus den Knochen.

Das zeigen die Zahlen der aktuellen Konjunkturumfrage der sächsischen Industrie- und Handelskammer [1].

📊 Die wichtigsten Kennzahlen:

Über 70 Prozent der sächsischen Unternehmen rechnen mit Umsatzeinbußen. Jedes achte Unternehmen erwartet mehr als 50 Prozent weniger Umsatz. Ein Drittel wird Investitionen zurückfahren und 27 Prozent vermeldeten bereits jetzt Liquiditätsengpässe.

Etwa 30 Prozent der Unternehmen planen eine Reduzierung der Mitarbeiterzahl. Nur noch 29 Prozent sehen eine »gute Geschäftslage«. Insgesamt rutscht der Geschäftsklimaindex von 120 auf 77 Punkte. Damit liegt er bereits jetzt zwei Punkte unter dem Tiefstand der Weltwirtschaftskrise im Jahr 2009.

Nach allem was wir wissen, steht diese Demontage der Wirtschaft in keinem Verhältnis zur Gefahr, die von einem bestimmten Virus ausgeht.

Angesichts der Vernichtung von Wirtschaftsstrukturen in dieser Größenordnung ist nichts törichter, als »Gesundheit« und »Wirtschaft« gegenüberzustellen. Wo Menschen in die Arbeitslosigkeit rutschen, ihre Lebensgrundlage verlieren, um ihre Existenz bangen, trifft es auch die Gesundheit mit voller Härte!

Ebenfalls steht der Eingriff in unsere Grundrechte in keinem Verhältnis zur Gefahr durch dieses Virus.

📢 Am Wochenende wird in zahlreichen sächsischen Städten wieder demonstriert. Schließen Sie sich der Widerstandsbewegung gegen das Corona-Regime an. Ergreifen Sie Ihre Grundrechte, um für selbige zu kämpfen.

Der Shutdown muss unverzüglich beendet werden

[1] https://www.chemnitz.ihk24.de/servicemarken/presse/aktuelle-presseinformationen/ihk-chemnitz/pm-46-saechsische-konjunktur-4793296

Kurzmitteilung

Verlust von Grundrechten?! Wie verhältnismäßig sind die Corona-Erlasse?

Der Eingriff in elementare Grundrechte unterliegt in Deutschland dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Freiheitseinschränkungen sind ausschließlich in Ausnahmefällen gerechtfertigt. Und dann auch nur, wenn sie zur Erreichung eines legitimen Zieles geeignet, erforderlich und angemessen sind.

Die Regierung und die Mainstream-Medien behaupten, dass dies auf ihre Corona-Erlasse unbedingt zutrifft. Sie behaupten, dass es um Leben und Tod ginge und die gravierenden Einschränkungen unvermeidlich seien. Quasi alternativlos.

Es sei klar gesagt, dass das Virus für bestimmte besonders gefährdete Personengruppen sehr gefährlich sein kann und, dass diese Menschen geschützt werden müssen und sich selbst besonders schützen müssen.

Doch wie geeignet sind Maßnahmen zur Eindämmung eines Virus, das längst flächendeckend zirkulieren könnte und dessen exakten Verbreitungsgrad niemand kennt? Bei den bestätigten Fallzahlen handelt es sich fast ausschließlich um Personen, die sich – möglicherweise aufgrund eindeutiger Symptome – proaktiv testen ließen. Da die Krankheit in den meisten Fällen harmlos oder gar symptomfrei verläuft, könnte die Anzahl der tatsächlich Infizierten und Genesenen um ein vielfaches höher sein. Was wiederum die Frage aufwirft, ob nicht bereits die Schwelle zu einer wirksamen Eindämmungsmöglichkeit überschritten ist. In diesem Fall würden sich sämtliche Maßnahmen der Regierung als sinnlos und selbstzerstörerisch herausstellen. Warum führt die Regierung keine Massentests durch, um sich ein realistisches Lagebild zu machen? Muss sie an der für viele tödlichen Killervirus-Version festhalten und fortschreitenden Erkenntnisstand ignorieren, um ihr Gesicht zu wahren?

Wie erforderlich sind die Einschränkungen unserer Freiheit, wenn das Virus nur für eine sehr kleine Gruppe an Menschen gefährlich ist? Warum lehnt das Robert Koch-Institut Obduktionen ab, obwohl diese Klarheit schaffen können? Warum differenzieren die Mainstream-Medien nicht zwischen gestorben »mit« und »an« Corona? Warum werden Infizierten- und Todeszahlen unvermittelt und ohne Bezugsgrößen in Livetickern präsentiert? Ist die Angst in der Bevölkerung gewünscht?

Wie angemessen ist vor diesem Hintergrund die weitgehende Aushebelung der Versammlungsfreiheit, des Rechtes auf Unverletzlichkeit der Wohnung, der Freiheit der Person und der Freizügigkeit? Welche Konsequenzen hat es zukünftig, wenn Gesundheit und Grundrechte gegeneinander ausgespielt und nicht zum Ausgleich gebracht werden? Was sind schon alle anderen Grundrechte, wenn es um »Leben und Tod« geht?

Selbstverständlich sind Vorsichts- und Hygienemaßnahmen auch weiterhin geboten. Doch mehren sich in den letzten Wochen kritische Stimmen renommierter Virologen, die Zweifel am wissenschaftlichen Fundament der Corona-Erlasse der Regierungen vortragen. Ich halte es für fatal, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse a priori ausgeblendet werden, nur weil sie der offiziellen Linie widerstreben. Die Erfahrungen mit Corona sind auch ein Lernprozess. Was am Anfang der Krise noch geboten schien, könnte überholt sein.

Gerade wenn es um Grundrechte geht, ist die Verhältnismäßigkeit permanent und kritisch zu überprüfen.