Kategorie: Extremismus

Linksextreme Proteste für Samstag in Leipzig erwartet – Konsequent durchgreifen und aus den Fehlern der Vergangenheit lernen!

Knallt es wieder?!

Es ist bald wieder so weit: Nachdem Leipzig bereits vor wenigen Wochen Opfer linker Randale geworden ist, dürfen sich die Bewohner der Stadt für den kommenden Samstag erneut auf einen Tag im Ausnahmezustand bereithalten.

Angemeldet wurden nun drei Demonstrationen, die bereits seit Wochen unter dem Motto „Alle zusammen – autonom, widerständig, unversöhnlich“ in den sozialen Netzwerken geteilt und verbreitet werden. Die drei Demonstrationszüge unter den Namen „Gegen den Ausverkauf unserer Städte“, „weder Freund noch Helfer“ sowie „gegen die Kriminalisierung linker Strukturen“ sollen sich im Laufe des Tages zu einer Großdemonstration vereinen. Auf dem linksextremen Szeneportal Indymedia wird bereits angekündigt, ab diesem Zeitpunkt „kämpferisch und wütend nach Connewitz [zu] ziehen“. Es soll darum gehen „Unsere Utopien von einer freien, solidarischen und gerechten Welt gegen die Angriffe von Staat und Kapital zu verteidigen“.

Jetzt gilt es zu beweisen, dass der Freistaat aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat! Die Polizei muss bestmöglich auf die anstehenden Proteste vorbereitet werden und klare Trennlinien zwischen friedlichen und nicht friedlichen Demonstrationsteilnehmern ziehen. Der Fokus hat insbesondere auf den Schutz unbeteiligter Dritter und einen geregelten Ablauf gesetzt zu werden. Anstatt Krawallmacher einfach wieder wüten zu lassen, muss diesmal bei einsetzenden Ausschreitungen konsequent und zügig die Reißleine gezogen werden.

Das Desaster, das sich unter „Wir sind alle LinX“ abgespielt hat, darf sich in keinem Falle wiederholen. Es gilt, unsere Stadt, unsere Polizisten und unsere Bürger vor erneuten Krawallen zu schützen und die Demonstration, sollten alle Stricke reißen, auch zu untersagen – die Sicherheit geht in jedem Falle vor. Insbesondere in Anbetracht der Tatsache, dass bereits jetzt wieder von Seiten des linksextremen Milieus zu Ausschreitungen aufgerufen wird!

Linke Hochschulgruppen laden linksextreme Gruppen zu „Kritischen Einführungswochen“ – Gehirnwäsche zum Studienbeginn!

Seit Jeher fußt der Grundgedanke von Universitäten auf der Vermittlung wissenschaftlicher Kenntnisse. Seitdem sich die 68er-Bewegung jedoch die ideologische Hoheit innerhalb der deutschen Hochschulen verschafft hat, sieht die Realität bei Weitem anders aus.

Um das festzustellen, müssen Studenten nicht einmal aktiv auf die Suche gehen. Es reicht bereits, wenn sie sich immatrikulieren und einen Überblick über die ersten Veranstaltungen während der Einführungswochen verschaffen. Hier lassen sich dann nämlich die gehaltvollen Veranstaltungen der sogenannten „Kritischen Einführungswochen“ finden.

Zu diesen wissenschaftlich anspruchsvollen Ereignissen gehören beispielsweise solche wie eine Lehrveranstaltung zu „Marxismus bei Rosa Luxemburg“ sowie eine Betrachtung des Leipziger Zoos „aus tierrechtlicher Perspektive“. Darüber hinaus finden natürlich auch abschiebungskritische Radtouren sowie ein „Pubquiz“ zum deutschen Kolonialismus statt.

Die Organisatoren gehen sogar so weit, Vertreter von linksextremen Bündnissen wie „Ende Gelände“ in die Universitätsräume einzuladen. Die ehemalige Pressesprecherin der Organisation, Sina Reisch, referierte hier beispielsweise über „aktiven Widerstand gegen die Klimakrise“.

Gerade in Anbetracht der Umstände, dass „Ende Gelände“ die Randale in Leipzig unter der Kampagne „Wir sind alle LinX“ aktiv unterstützte, haben solcherlei Organisationen in Universitätsräumen nicht zu suchen! Als für Rücksprache mit der Referentin während des Klimavortrages Polizisten das Gespräch zur Kontaktaufnahme mit der Veranstalterin suchten, empörten sich diese übrigens über „Störungen“ durch die Polizei. Die Präsenz der Polizei sei ein „absolutes No-Go für die Freiheit von Forschung und Lehre“.

Da am darauffolgenden Tag noch eine Veranstaltung unter dem Titel „Wie intervenieren in Polizeikontrollen“ von der polizeikritischen „Cop Watch“ unter freiem Himmel stattfinden soll, ist es in jedem Falle verständlich, dass Ordnungskräfte den Kontakt mit den Veranstaltern suchen! Aber nein: die Phobie Linksextremer vor Polizisten geht schon längst so weit, dass sie allein die Anwesenheit von Ordnungskräften als reine Provokation betrachten.

Morddrohungen und Gewaltexzesse: Sieht so die „Demokratieoffensive“ aus?

ie auf Bestellung wird nach dem starken Ergebnis der AfD wieder gegen unser schönes Sachsen gehetzt. Die Amadeo Antonio Stiftung spricht gar von einer „Demokratieoffensive“, die wir nötig hätten. In Wirklichkeit sagen solche Forderungen aber zuerst etwas über das Demokratieverständnis der linken Gruppen selbst aus!

Wer anderen erklären möchte, was sie zu wählen haben, hat das Prinzip der Demokratie nicht verstanden. Die Leute so lange mit auf Steuerzahlerkosten umzuerziehen, bis sie alle links oder grün wählen ist nicht demokratisch, im Gegenteil! Wer dieser linken Meinung nicht folgt, der wird schnell mit dem Leben bedroht, das belegt die Antifa in Leipzig-Connewitz ständig.

Auch am Montag hat sich der unsägliche Haufen versammelt, um unter dem Motto „Sachsen muss sterben, damit wir leben können“ gegen das hohe Wahlergebnis der AfD zu demonstrieren. Nach dem Mordaufruf gegen Dirk Münster bei der letzten Demonstration setzt die Antifa ihre Gewaltfantasien fort. Nicht nur Spruchbänder mit Mord- und Gewaltandrohungen waren wie gewohnt dabei, auch Taten folgten, als Steine auf die Polizeiwache geworfen wurden. Die Politik schaut weiterhin nur zu.

Dass solche Demonstrationen nach den letzten Ausschreitungen in Connewitz möglich sind, zeigt wieder nur einmal wie schwach die CDU in Wirklichkeit ist. Sie ist nicht in der Lage gegen solche verfassungsfeindlichen und freiheitsbedrohenden Demonstrationen vorzugehen. Doch auch die übrigen Parteien klatschen nur Beifall. Ein Zustand, der sich unbedingt ändern muss!

Morddrohungen und Ausschreitungen bei Antifa-Demo: Juliane Nagel und ihre Unterstützer sollen für Schäden aufkommen!

Brennende Barrikaden, fliegende Steine, Morddrohungen und eine Landtagsabgeordnete mittendrin. Die Ausschreitungen bei der Demonstration für die offenkundige Linksextremistin und mutmaßliche Schwerverbrecherin Lina E. sind schockierend. Sie offenbaren das Totalversagen der Altparteien. Außerdem waren zahlreiche linke Abgeordnete vertreten, die sich mit „wir sind alle Linkx“ solidarisierten.

Die Eskalationen bei der Demonstration am vergangenen Samstag in Leipzig waren vorprogrammiert. Das kann man nicht nur an den Bannern ablesen, die zu Gewalt und gar zu Mordtaten animieren. Die Erfahrung hat man seit langem bei solchen Demos. Warum können linksextremistische Gewalttäter machen was sie wollen? Dass es sich bei den Androhungen von diversen Gewalttaten um keinen Spaß handelt, wissen wir aus der Vergangenheit.

Die Medien und Altparteien tragen eine hohe Mitschuld. Seit Jahren haben sie das Problem des Linksextremismus verharmlost. Gleichzeitig wird durch Hetze gegen Konservative der Aufstand und Angriff der selbsterklärten Antifaschisten moralisch legitimiert. Das muss ein Ende haben! Die Demo hätte nicht stattfinden dürfen. Von Anfang an war klar, dass es zu schweren Ausschreitungen kommen wird, das wurde mehrfach angekündigt. Wieso reagierten Stadt- und Staatsregierung nicht?

Mein Kollege Carsten Hütter und ich fordern eine umfassende Aufklärung der Vorfälle in einer Sondersitzung im Innenausschuss des Landtages – noch in dieser Woche! Zugleich soll Juliane Nagel und ihr Unterstützerumfeld für die Schäden haften. Sie zeigen offene Zugehörigkeit zu dieser linksextremen Szene. Warum sollen andere Bürger die Kosten tragen?

Keine Härteleistungen für Opfer von Würzburg

Ihre Namen bleiben in der Öffentlichkeit ungenannt. Und für die Hinterbliebenen der Opfer des somalischen Messerstechers aus Würzburg wird es wohl auch keine finanzielle Entschädigung geben. Der skandalöse Grund: Ein terroristisches Motiv ist nicht eindeutig nachzuweisen.

Haben sie die „Allahu Akbar“-Rufe während der Tat schon wieder vergessen?

Das ist beschämend, aber so gehen CDU und SPD mit den Opfern ihrer Regierungspolitik um. Kein Nachruf, keine Entschädigung, ja nicht einmal die eindeutige Anerkennung der Tat als terroristisch.

Wir müssen den Opfern eine Stimme geben und die Ursachen für die abscheuliche Tat benennen. Die Hinterbliebenen wenigstens finanziell zu entschädigen, das wäre wohl das mindeste, was die Regierung tun könnte. Auch wenn der Betrag im Falle einer Auszahlung ohnehin viel zu gering wäre und die Größe des Verlusts niemals aufwiegen könnte.

Die Zahl linksextremer Gewalttaten hat drastisch zugenommen.

Die Zahl linksextremer Gewalttaten hat drastisch zugenommen. Fünf versuchte Tötungsdelikte und mehr als 420 Körperverletzungen sprechen eine klare Sprache. Das zeugt von dem immensen Gewaltpotenzial in der linksextremen Szene, das in den letzten Jahren immer weiter zugenommen hat.

Diese Zahlen wurden jetzt im „Verfassungsschutzbericht“ vom geheimen Inlandsnachrichtendienst vorgelegt. Er weist zugleich auf einen 34-prozentigen Anstieg linksextremer Gewalttaten im Vergleich zum Jahr 2019 hin. Hierbei ist zu bedenken, dass nicht alle politisch links motivierten Straftaten auch als extremistisch eingestuft werden! Zu Recht wird in dem Bericht von einer „besorgniserregenden Zunahme“ gesprochen. Glaubt man den Zahlen des Berichts, erleben wir eine generelle Zunahme von extremistischem Potenzial in unserer Gesellschaft. Auch die Zahl der Islamisten ist gestiegen, ebenso wie die der rechtsextremen Straftaten.

Das ist das Ergebnis der Merkel-Ära, die durch ihre einseitige und bürgerferne Politik das Land jahrelang auseinandergetrieben und radikalisiert hat. Einerseits ist die Entwicklung der linken Straftaten zwar die Konsequenz der ständigen Verharmlosung linker Gewalt, gleichzeitig geht die breitere Radikalisierung aber auch auf die Verrohung und Spaltung der Gesellschaft zurück.

Waghalsig wird es dann, wenn die Spitzenkandidatin der Linken (Janine Wissler) versucht, linke Gewalt generell zu verharmlosen. Sie behauptet, es gäbe vor allem ein Problem mit Rechtsextremismus. Sie will den ganzen „Verfassungsschutz“ abschaffen, um eine Beobachtungsstelle explizit nur für Rechtsextremismus und „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ einzurichten. Meint sie damit wohl auch Linke, die ständig gegen andersdenkende, die nicht die gleiche Meinung haben, vorgehen?

Wir können die nächsten Tage ja mal einen genaueren Blick auf das von Linken besetzte Haus Rigaer Straße 94 (Berlin) werfen und schauen, ob es wirklich keinen linken Extremismus gibt. (Wir alle ahnen das Ergebnis).

 

 

Bessere Übersicht in Statistiken zum Antisemitismus?

Antisemitismus ist ein Problem in Deutschland. Bis jetzt wurden aber alle antisemitischen Straftaten fälschlicherweise als „rechts“ registriert. Somit ist das Bild entstanden, es handele sich um ein „rechtes“ Problem. Dass es sich in Wahrheit um eines der importierten Massenmigration handelt, ist aber allseits bekannt. Das soll jetzt auch in den offiziellen Statistiken differenziert werden.

Die genauere Erfassung der Straftaten ist richtig und ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Allerdings müssen die Innenminister noch einen Schritt weitergehen: Straftaten, bei denen kein genaues Motiv festgestellt wurde, dürfen ebenfalls nicht mehr als „rechts“ gelten. Wir brauchen eine realistische Einschätzung der gegenwärtigen Lage!

Nach der bisherigen Statistik würden angeblich 90% der Straftaten gegen Juden von Rechtsextremisten ausgehen. Doch die Statistik entspricht offenbar nicht ganz den Tatsachen, wenn ohne Überprüfung der Motivation die Straftat automatisch als „rechts“ eingeordnet werden. Die Innenminister von Baden-Württemberg und NRW wollen die Erfassung der Straftaten jetzt reformieren und so zu einem aufschlussreicheren Bild der Lage beitragen.

Wir müssen in unserer Gesellschaft die Probleme klar benennen. Das ist der erste Schritt, um auch politische Lösungen zu finden. Ideologische und politisch motivierte Sprach- und Denkverbote helfen keinem weiter. Das gilt erst recht für die Polizeiarbeit!

FDP mit unnützen Forderungen: Mit Unterricht löst man keine Demo auf!

Konsequentes Durchgreifen ist gefragt. Alles ist offensichtlich. Wir brauchen keine bessere Ausbildung für unsere Polizisten, damit sie Antisemitismus und gewalttätige Migrantengruppen erkennen. Was wir brauchen, ist einen politischen Willen, diese Entwicklungen in unserer Gesellschaft und bei Demonstrationen zu stoppen und die Ursache zu benennen.

Mit Notizblock und 6b-Bleistift sollen unsere Polizisten künftig gegen Gruppen aggressiver Antisemiten vorgehen? Zumindest dann, wenn man dem neuen Antrag der FDP-Fraktion im Bundestag Glauben schenken darf. Demnach ist nämlich das Problem, warum wir einen gesteigerten Antisemitismus in unserer Gesellschaft haben, dass viele Polizisten „antisemitische Codes“ und Parolen nicht erkennen würden.

Bei aller Liebe, aber das ist vollkommener Unfug!

Der Antrag der FDP beweist nur eines: Die Partei hat von innerer Sicherheit überhaupt gar keine Ahnung. Die Sensibilisierung der Polizei oder anderer staatlicher Behörden ist nicht das Problem. Eine „sensibilisierte“ Ausbildung bei der Polizei für Antisemitismus wird nichts daran ändern, dass der Israelhass vor allem aus islamischen Migrantengruppen kommt. Das weiß jeder, der mit offenen Augen durch das Leben geht, dafür brauch niemand eine „Sensibilisierung.“

Das Problem ist die Umsetzung des entsprechenden Willens, den es offenkundig nicht gibt. Denn dann müsste man sich mit der eigenen Verantwortung für die verfehlte Einwanderungs- und Integrationspolitik auseinandersetzen. Jetzt nach Scheinlösungen für das große Einwanderungsproblem zu suchen, ist leider typisch für die FDP.

Für das Thema innere Sicherheit sollte sich die Partei schleunigst Nachhilfeunterricht organisieren, da können sie dann auch ihre Notizhefte und Bleisteifte einsetzen.

Alles nur inszeniert?

Horst Seehofer verbietet islamistische Vereine aus dem Hisbollah-Umfeld, die den antiisraelischen Terror mitfinanziert haben sollen. Das ist auch gut so!
 
Doch warum werden diese Vereine genau jetzt verboten und nicht schon vor zwei Wochen? Waren die Vereine zu dem Zeitpunkt etwa noch nicht gefährlich genug? Oder hat das Vorgehen des Innenministers vielleicht mit der Aktualität des Nahost-Konflikts zu tun? Und hat das Verbot mit Hinblick auf die Bundestagswahl möglicherweise auch strategische Gründe?
 
Nehmen wir einmal an, der Wille Seehofers diese Vereine zu verbieten sei nur dann gegeben, wenn sie sich als öffentlichkeitswirksames Spektakel inszenieren lassen. Dann müssten wir tatsächlich glauben, dass Seehofers Wille zum politischen Symbol größer ist als der Wille israelische Leben zu retten und islamistischen Terror konsequent zu bekämpfen.
 
Seehofer würde dann die Finanzierung des islamistischen Terrors wissentlich in Kauf nehmen, um bestimmte Vereine „in der Hinterhand“ zu haben, falls sie einmal gebraucht werden. Wenn dann die passende politische Situation kommt, könnte der Innenminister diese Vereine auspacken, um sich und seine Partei medienwirksam als „die Guten“ darzustellen.
 
Würden wir dieses Gedankenspiel zu Ende denken, dann würde es der Glaubwürdigkeit Seehofers und unserer Regierung erheblich schaden. Aber ich belassen diesmal bei diesem Gedankenspiel und lasse Sie selbst urteilen…
 

Polizei bei israelfeindlichen Demonstrationen von Migrantengruppen machtlos

Auf einer Demonstration junger Araber gegen die Existenz Israels in Berlin hat die Polizei versucht mehrere Demonstranten festzunehmen. Das gelang allerdings nicht, weil die Beamten derart in der Unterzahl waren, sodass die festgenommenen Personen wieder befreit wurden. Die erwartete Empörung der Linken und Politiker bleibt diesmal größtenteils aus. Warum das so ist, wissen wir genau.

Es hat nämlich mit den Tätergruppen zu tun. Ich will mir nicht ausmalen, was los gewesen wäre, wenn mehrheitlich Deutsche unter den Demonstranten gewesen wären. Ich frage mich außerdem, warum die Polizei die Demonstration trotz konsequenter Ignorierung des Maskengebots erst so spät aufgelöst hat.

Aber bei jungen Migrantengruppen wird bekanntlich mit zweierlei Maß gemessen. Wenn wir an das brutale und radikale Vorgehen der Polizei bei den harmlosen Corona-Demonstrationen denken, wirft das Verhalten der Polizei am Wochenende Fragen auf.

Doch Schuld daran, dass diese Gruppen ungestraft Polizisten mit Steinen bewerfen können und sogar eine hebräisch sprechende Journalistin angreifen, sind die Politiker. Denn die „Politik hat nicht verstanden, dass mit Einwanderung auch Antisemitismus nach Deutschland kommt“, wie es der Islamkritiker Hamed Abdel Samad treffend formulierte.

Vollkommen absurd wird es dann, wenn der Chef der Christdemokraten im Europäischen Parlament, namentlich Manfred Weber, der AfD eine Mitverantwortung für die antisemitischen Ausfälle auf den Demonstrationen geben will. Stellt sich Weber mit Absicht so ignorant oder glaubt er das wirklich? Beides ist jedenfalls ein Armutszeugnis für unsere Politiker, die nicht in der Lage sind in logischen Zusammenhängen zu denken.

Es ist also alles wie immer: Die linken Moralapostel schweigen, die Politiker verkennen die Ursache des Problems (Masseneinwanderung aus kulturfremden Ländern) und die Polizei muss die Fehler der Politik ausbaden.

Zeit für ein Deutschland. Aber normal.