Kategorie: Kommentar

Uni Leipzig entzieht Hausarzt Lehrerlaubnis, weil er nicht mehr gegen Corona impfen möchte – So viel zur „Akademischen Freiheit“!

Wer davon ausgegangen ist, dass an unseren Universitäten hier in Sachsen der akademische Diskurs noch hochgehalten wird, wurde mal wieder eines Besseren belehrt: Nachdem ein Hausarzt aus Leipzig verkündet hat, dass in seiner Praxis keine Impfungen gegen Corona mehr stattfinden werden, hat die Universität ihm gegenüber kurzerhand fristlos eine außerordentliche Kündigung verkündet und ihm so die Lehrerlaubnis entzogen.

Der Hintergrund der Entscheidung des Hausarztes? „In letzter Zeit kamen vorwiegend Patienten zu mir, die als Grund für die Impfung den Druck der Gesellschaft, Druck durch Arbeitgeber und allgemeine Einschränkungen im öffentlichen Leben angaben.“ Unter solchen Bedingungen erscheint es für den Mediziner nicht so, als sei das für einen solchen Eingriff notwendige Einverständnis des Patienten tatsächlich gegeben – vielmehr drängen die äußeren gesellschaftlichen Einflüsse ihn zu seiner Entscheidung. Er könne es daher moralisch nicht verantworten, seine Patienten weiterhin gegen Corona zu impfen.

Die offizielle Begründung der Universität für ihre Kündigung? „Ihre öffentlich zum Ausdruck gebrachte Weigerung, das Corona-Impfprogramm zu unterstützen, konterkariert die Ansprüche der Universität, eine wissenschaftlich fundierte und evidenzbasierte Medizin zu lehren.“

Da haben wir es schwarz auf weiß: Die Weigerung, gegen den tatsächlichen freien Willen des Patienten einen experimentellen Impfstoff ohne Vollzulassung zu verimpfen, widerspricht der „wissenschaftlich fundierten Medizin“ – das ist der Standpunkt, welcher an der Universität in Leipzig inzwischen Konsens zu sein scheint. Zweifel, abweichende Meinungen und der Wille zum Streit sind an der Universität anscheinend keine gewünschten Prinzipien mehr.

Demonstration gegen 2G-Regelung in Dresden – Ein Ruf nach Freiheit!

Bereits geplante Weihnachtsmärkte werden abgesagt, 2G-Regelungen infiltrieren große Teile des öffentlichen Lebens und jetzt fordert Kretschmer auch noch die de facto Isolierung von Ungeimpften!

Gegen diese Umstände versammelten wir uns gestern mit mehreren hundert Teilnehmern bei einer kraftvollen Demonstration in der Landeshauptstadt Dresden, um ein klares Zeichen gegen die sowohl wissenschaftlich nicht begründbare als auch gesellschaftsspaltende 2G-Regelung von Ministerpräsident Kretschmer zu setzen! Ich hatte dabei das Privileg, die Demonstration moderieren zu dürfen. Neben meinem Fraktionskollegen Jörb Urban war auch unser Bundessprecher Tino Chrupalla anwesend. Alle Teilnehmer vereinte ein klarer Standpunkt: Ein „Ja!“ für ein selbstbestimmtes Leben mit Eigenverantwortung – ein klares „Nein!“ zu dem uns seit über 1 ½ Jahre tyrannisierenden Corona-Nannystaat!

Neben Redebeiträgen zu den unverhältnismäßigen Corona-Regelungen erhielten auch noch mehrere Sprecher das Wort zur Rentenpolitik, den derzeitigen politisch verschuldeten Energiepreisen und einer Vielzahl anderer Verfehlungen der regierenden Akteure der letzten Jahre, bei welchen die derzeitigen Corona-Verordnungen nur die Spitze des Eisbergs bilden.

Gerade deshalb fühlen wir uns auch weiterhin in unserer Entscheidung bekräftigt, gegen die 2G-Regeln des Freistaates vor dem Verfassungsgerichtshof vorzugehen! Seien wir ehrlich: Die Regelungen laufen am Ende des Tages auf einen Impfzwang hinaus – und das gilt es in jedem Falle zu verhindern. Vor allem darum ist es wichtig, die Verordnungen nicht einfach stillschweigend hinzunehmen, sondern stattdessen seiner Stimme durch solche Demonstrationen Gehör zu verschaffen – mein Dank gilt allen Teilnehmern der gestrigen Demo!

Volkstrauertag 2021 – In stillem Gedenken

Anlässlich des diesjährigen Volkstrauertages bitte ich Sie zumindest für einige wenige Minuten in sich zu kehren und den Moment der Ruhe dafür zu nutzen, unseren gefallenen Vorfahren zu gedenken, die Krieg und Gewalt zum Opfer gefallen sind. Wir gedenken sowohl den Soldaten, die im Ersten Weltkrieg in den Diensten um ihr Vaterland starben, als auch allen anderen deutschen Soldaten, Vätern, Müttern und Kindern, die den verheerenden Grauen des Krieges zum Opfer gefallen sind.

Heute ist kein Tag, der großer Reden bedarf. Der Volkstrauertag hat nicht zur Verurteilung unserer Vorfahren oder der Veröffentlichung seitenlanger, kritischer Essays zu dienen. Heute gedenken wir den Opfern der größten und verheerendsten Kriege, welche unsere Welt jemals gesehen hat. Und dafür möge jeder seine moralischen oder politischen Ansichten für einige wenige Momente einmal beiseitelegen.

Deutschland bei Strompreisen weltweit bald auf dem ersten Platz – Die Bundesrepublik ist auf einer Stufe mit Entwicklungsländern!

Uganda, Kenia, Ruanda – mit all diesen Ländern hat die Bundrepublik Deutschland auf den ersten Blick nicht allzu viel gemeinsam. Doch dank der von Inkompetenz und links-grünen Ideologie durchdrungenen Regierungen der letzten 16 Jahre haben wir inzwischen mit solcherlei Entwicklungsländern zumindest etwas, das uns vereint: Die exorbitant hohen Strompreise!

Zu diesem Ergebnis ist das Vergleichsportal Verivox nach der Analyse von 133 Ländern gekommen. Insgesamt lagen wir im zweiten Quartal dieses Jahres im internationalen Ranking auf Platz 15 – die massiv gestiegenen Strompreise der letzten Monate sind dabei also noch gar nicht einberechnet worden! Die meisten anderen Staaten mit noch höheren Strompreisen sind von Krisen und Armut gebeutelte Länder, in denen sich manche Einwohner Elektrizität nicht einmal leisten können.

Unter den G20-Ländern sind wir mit großem Abstand gar das Land mit der teuersten Elektrizität! Italien, das auf Platz zwei folgt, ist bereits 10 Cent pro Kilowattstunde günstiger gestellt als wir. In vielen anderen Ländern mit hohem Lebensstandard ist Strom kaufkraftbereinigt sogar mindestens die Hälfte günstiger als hierzulande. Dazu gehören beispielsweise Kanada, Norwegen, die USA, Schweiz, Finnland, Schweden und die Niederlande.

Was ist bloß passiert? Wir befinden uns an einem Punkt, an welchem Personen mit hohem Einkommen es sich aufgrund ihres Wohlstandes leisten können, grüne Politik zu wählen, während Menschen unterer Einkommensklassen sich in Anbetracht der steigenden Energiepreise bald nicht einmal ihre Wohnung geschweige denn den Weg zur Arbeit finanzieren können – es kann nicht sein, dass der abendliche Lampenschein bald zum Luxusgut wird!

Vor nicht allzu langer Zeit galt Deutschland als Vorreiter des weltweiten technischen und industriellen Fortschritts. Augenscheinlich von diesem Erbe geprägt versuchte Merkel mitsamt ihrem Anhängsel in den letzten 16 Jahren durch ihre „grünen Energien“ erneut ein Vorzeigebeispiel für die ganze Welt zu sein. Und zumindest zu einem Teil wird sie recht behalten: Wir können uns gewiss sicher sein, ein Beispiel für die Welt zu werden – jedoch wohl nicht auf die Art und Weise, wie die sich die Verantwortlichen das ursprünglich erhofft haben dürften.

Drogenkriminalität in Görlitz auf dem Vormarsch – Altbekannte Probleme endlich konsequent angehen!

Crystal Meth und Cannabis – hierbei handelt es sich inzwischen um die am meisten illegal gehandelten Drogen in Görlitz. Viele Jugendliche leiden inzwischen nicht nur unter dem direkten Kontakt mit illegalen Substanzen, sondern auch unter dem kriminellen Milieu, welches unter solchen Bedingungen entsteht und in Görlitz sein Unwesen treibt.

Der Handel mit illegalen Substanzen ist wie in vielen Städten inzwischen leider auch in Görlitz ein gegenwärtiges Problem. Bereits seit Jahren müssen Polizeibeamte sich mit einer immer weiterwachsenden und dreister werdenden Drogenszene auseinandersetzen. Deals vor Schulen und in Parks sind bei weitem keine Seltenheit mehr – vor allem auch durch den vermehrten Zuzug junger, illegaler Migranten, die sich auf diesem Wege das schnelle Geld erhoffen. Insbesondere der Marien- und Wilhelmsplatz sind der Polizei inzwischen als Hort für Drogenhändler bekannt.

Käufer, die nicht zahlen, müssen oftmals mit Erpressung oder gar Raub rechnen – und das bereits in einer kleinen Stadt wie Görlitz! Täter, die häufig aus Osteuropa importierte Drogen in den Umlauf bringen, sind allzu häufig nach wenigen Stunden wieder auf freiem Fuß und können so ungehindert weiter ihren kriminellen Machenschaften wieder nachgehen.

Ich fordere daher fest entschlossen: Dem Handel mit Drogen in Görlitz muss endlich Einhalt geboten werden! Nicht nur zum Schutz unserer Kinder, sondern auch für die Erhaltung einer sicheren Stadt sollte das eine oberste Priorität sein. Die Erfahrung zeigt, dass Orte an denen Drogenhandel ungehindert stattfinden kann, auf Dauer zu Kriminalitätshotspots verenden. Es gilt daher, die bereits existierenden Ermittlungsdienste und Fahnder personell besser auszustatten. Gleichzeitig benötigt es aber auch Mut und Entschlossenheit aus der Bevölkerung, solcherlei Delikte auch gegenüber der Polizei anzusprechen und gegebenenfalls auch zur Anzeige zu bringen. Denn am Ende des Tages ist die Sicherheit unserer Stadt eine Aufgabe, die uns alle etwas angeht.

Freistaat drängt Landräte zur Bildung von Corona-Kontrollteams – Das Land verwalten, statt die Gesellschaft zu spalten!

Cafés, Handwerksbetriebe, Bäcker, Restaurants – wenn es nach dem Willen Kretschmers geht, sollen bald all diese Betriebe von sogenannten „Kontrollteams“ bei der Einhaltung der flächendeckenden 2G-Regeln überwacht werden.

Während an unseren östlichen Landesgrenzen gerade eine Notfallsituation herrscht und die Anzahl illegaler Grenzübertritte mit jedem Tag steigt, will die Landesregierung die Kreise nun per Erlass dazu zwingen, aus dem Stand Kontrollteams für die 2G-Verordnung aufzustellen. Sollte ein Landkreis sich wegen fehlender Kapazitäten weigern, so gedenkt das Innenministerium, Landräte auf die Bildung dieser Teams zu drängen. Dass diese sich auch noch weiterhin um die kontinuierlich steigende Flut von Asylanträgen kümmern sollen und keine Zeit dafür haben, jetzt auch noch „Dorfsheriff“ zu spielen, scheint nicht zu interessieren. Landräten wird im Zweifelsfall gar mit ihrer Absetzung gedroht, wenn diese nicht spurten!

Dabei hat die Erfahrung uns inzwischen gezeigt, dass die 2G-Regelung schlichtweg Unsinn ist – Geimpfte sind immerhin auch weiterhin ansteckend und können auch selbst infiziert werden! Jetzt soll die Polizei mitsamt der Ordnungsbehörden die Spaltung der Gesellschaft durch Kontrollen und unverhältnismäßigen Kontaktaufnahmemaßnahmen auch noch weiter vorantreiben. Dabei wäre die Landespolizei gerade jetzt weitaus besser an der Grenze zur Unterstützung der Bundespolizei aufgehoben!

Doch der Polizei darf hier gewiss kein Vorwurf gemacht werden: Die Beamten sind viele der Maßnahmen selbst Leid. Gerade auf dem Land sind die Polizeibehörden hoffnungslos unterbesetzt – dennoch steigt die Masse an Arbeit aufgrund der illegalen Migration und übertriebenen Corona-Maßnahmen mit jedem Tag – Die Kollegen werden täglich für Kontrollen eingesetzt, die nicht einmal in ihren eigentlichen Zuständigkeitsbereich gehören! Doch die Kenia-Koalition scheint sich nicht ansatzweise dafür zu interessieren, wie noch die tägliche Routinearbeit gewährleistet werden soll, wenn Landräte und Polizisten sich jetzt darum kümmern sollen, dass Gastronomen nur noch Geimpfte und Genesene Gäste bewirten – doch bei der Prioritätensetzung konnte sich die Kenia-Koalition von Anfang an nicht sonderlich mit Ruhm bekleckern.

Linke und grüne Politiker kritisieren Polen für seinen Grenzschutz – Wir sagen stattdessen danke!

Die Bilder der letzten Tage an der polnisch-belarussischen Grenze sind auch weiterhin besorgniserregend: Tausende von Migranten versuchen gewaltsam, die Grenze zu übertreten; Grenzbeamte und Soldaten werden mit Holzklötzen, Spaten und dergleichen angegriffen, während die illegalen Migranten zum Kräftesammeln in mitgebrachten Zelten nächtigen und nachts zur stillen Stunde versuchen, mit Kabelschneidern den Grenzzaun zu Fall zu bringen.

Die Lage spitzt sich insbesondere zu, da weißrussische Polizisten und Soldaten die Migranten kaum zurück nach Minsk lassen. Sie zwingen sie zu einem Sturm auf die polnische Grenze. Weißrussische Soldaten haben schon in Richtung polnischer Soldaten mit Waffen gezielt. Nur eine dünne Linie von polnischen Sicherheitskräften, gebildet von einigen tausend polnischen Soldaten und Grenzpolizisten, trennt unser Land von einem invasionsartigen Ansturm überwiegend junger, aggressiver Männer, die mit noch höherer Gewaltbereitschaft als vor sechs Jahren auf die EU-Grenzen stürmen.

Doch von Wohlstand und Ideologie verblendete Politiker in unserem Land denken nicht einmal im Traum daran, der polnischen Regierung für ihr beispielloses Engagement beim Grenzschutz zu danken! Stattdessen beklagt sich etwa die Linken-Chefin Hennig-Wellsow, dass es inakzeptabel sei, „wie Polen im Namen der EU hier die Geflüchteten behandelt.“ Es brauche statt des Grenzschutzes ein „unbürokratisches Aufnahmeprogramm, in Deutschland und europaweit.“ Auch Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt kritisierte die Abweisung der Migranten durch den polnischen Grenzschutz. „Wir müssen dringend dafür sorgen, dass es in Richtung Polen zwei Botschaften gibt. Erstens: Nein zu menschenunwürdigen Pushbacks. Und zweitens: Ja zu Solidarität!“

Beschämendes und vollkommen realitätsfernes Gutmenschengeschwurbel; soweit also leider nichts neues. Es geht aber auch anders: Eine Vielzahl sächsischer Patrioten zeigten vorgestern mit einem massiven Banner sowohl vor dem Brandenburger Tor als auch später hier in Görlitz Präsenz, um ihre Solidarität und insbesondere Ihren Dank gegenüber der polnischen Regierung auszusprechen. Auch ich war bei letzterer Aktion vor Ort. Gerade in Anbetracht der mauen Reaktionen aus Regierungskreisen setzt dieser Akt ein wichtiges Zeichen. Auch ich sage daher: Danke, Polen! Es kann nicht sein, dass unsere Regierung Menschen anlockt, andere Staaten es ausbaden müssen und ihnen dann auch noch in den Rücken gefallen wird! Dank geht auch an die Freunde aus Dresden, die das Banner direkt vor die polnische Botschaft in Berlin brachten und später auch noch hier in Görlitz vorbeigekommen sind: Ihr wart eine bessere Vertretung für unser Land als alle anderen sogenannten „Volksvertreter“ aus Berlin in den letzten Tagen!

Macht die Grenze dicht! Jetzt! – Illegale Einwanderer stürmen in Massen auf polnische Grenze zu

Ein beunruhigender Start in die Woche: Heute morgen gegen 9 Uhr ging in polnischen Nachrichtenportalen ein Video publik, das eine gewaltige Gruppe von mehreren hundert Migranten zeigt, die sich von Weißrussland auf den Weg in Richtung Polen begibt. Videos aus Belarus zeigen eine noch viel größere Anzahl an Personen, die gezielt von weißrussischen Spezialeinsatzkräften in Richtung der polnischen Grenzen geführt werden.

Die polnischen Sicherheitskräfte befinden sich in höchster Alarmbereitschaft und stellen sich auf mögliche gewaltsame Übertritte an den Grenzgebieten ein. Zaryn, der Sprecher des Ministers für Sonderdienste, ist sich sicher: Der bisher größte Versuch, gewaltsam in Polen einzudringen, hat gerade erst begonnen.

Abermals muss nun unser Nachbar für die Folgen der deutschen Migrationspolitik geradestehen: Unsere Regierung lud mit der Grenzöffnung 2015 die gesamte Welt dazu ein, sich auf den Weg nach Deutschland zu begeben. Versprechen von sicheren Sozialsystemen, Verpflegung und Unterkunft haben über einen Zeitraum von mehreren Jahren Millionen Menschen nach Europa getrieben – und sie tun es auch heute wieder. Nur diesmal muss Polen als Verteidiger unserer Grenzen herhalten, weil Deutschland sich lieber an seiner moralischen Erhabenheit besäuft und den Ländern, die effektiv unsere Grenzen mitschützen, Vorwürfe für ihre „unmenschlichen“ Praktiken macht – die „Drecksarbeit“ dürfen halt lieber die anderen erledigen.

Anstatt Polen weiterhin allein im Regen stehen zu lassen, sollten wir uns endlich aufraffen und dem Land Unterstützung bei seinem Grenzschutz zusichern! Es ist Zeit, ein klares Zeichen dafür setzen, dass wir uns von der Schleusertaktik Weißrusslands nicht länger einschüchtern lassen!

Mitglied von Monty Python wegen Transgender-Witz entlassen – Was darf Humor überhaupt noch!?

Das Leben des Brian, Die Ritter der Kokosnuß, Der Sinn des Lebens – all das sind bekannte Werke der britischen Komikergruppe Monty Python. Im letzten Jahrhundert produzierte die Gruppe etlicher Sketche und sorgte vielmals mit dunklem und herbem Humor für Lacher in aller Welt – heute sieht das schon gänzlich anders aus.

Allzu häufig setzte die Truppe auf das Brechen von Tabus. Das war zu einer Zeit, als linke Akteure noch vermehrt auf die Aufdehnung des sagbaren pochten, Meinungsfreiheit hochhielten und „den Spießern“ den Kampf ansagten. Wie hat sich das Blatt bloß gewendet?

Heute ist die Linke einer der stärksten Verfechter der Meinungsdiktatur, der „woken“ und politisch korrekten neuen Welt. Über konservative Werte, Gott und die Familie wurde einst gewitzelt und gespaßt – gleichwohl aber auch über klassische Klischees, über die Eigenheiten von Männern und Frauen, über sexuelle Orientierung – kurz um: Niemand wurde verschont. Doch wir sind in einer neuen Welt angekommen; in einer, in welcher Witze schnell als „Hassrede“ gesehen werden.

Die ehemaligen Mitglieder der Gruppe Monty Python müssen das seit Jahren am eigenen Leibe erfahren. Der ehemalige Angehörige Terry Gilliam beispielsweise sollte eigentlich in einem führenden Theater Londons im nächsten Jahr das Musical „Into the Woods“ inszenieren. Das wurde jetzt jedoch abrupt abgesagt. Der Grund? Kritische Äußerungen über die #MeToo-Bewegung sowie Scherze über Transgender-Personen. Zur MeToo-Bewegung wagte er es auch zu sagen, dass diese eine „Hexenjagd“ gegenüber Männern ausgelöst habe. Auch Monty Python-Legende John Cleese sah sich schon mit dem Vorwurf der „Transphobie“ konfrontiert.

Was zählt in diesen Tagen noch Humor, wenn jeder sich bei der kleinsten Angelegenheit beleidigt fühlt? Wir haben es verlernt, auch einfach mal über uns selbst zu lachen. Stattdessen werden wegen harmlosester Aussagen Leute „gecancelt“, Existenzen zerstört und Menschen sozial ausgegrenzt. Ganz im Sinne vom Leben des Brian können die meisten inzwischen es kaum abwarten, den ersten Stein auf den Sündiger zu werfen – nur, dass der Sündiger inzwischen ein Kritiker des linken, alle gleichmachenden Weltbildes ist.

Gründer und Sprecher der Schlepper-Organisation Mission Lifeline proklamiert auf Twitter: „Wir machen weiter, bis es richtig bunt ist!“

„Umvolkung“ – ein Begriff der in den letzten Jahren rasant an Bedeutung dazugewonnen hat. Er soll die Folgen beschreiben, die eine zunehmende Masseneinwanderung auf ein Volk, ja eine ganze Nation hat. Er warnt vor drastischen Veränderungen der Bevölkerungsstruktur durch massive Zuwanderung aus kultur- und geographisch fremden Ländern.

Erst gestern veröffentlichten wir einen Beitrag, der darlegte, welch einen gewaltigen Einfluss unbegrenzte Einwanderung mit Familiennachzug mit sich bringt. Wenn zusätzlich auch noch Parteien wie die FDP sich dafür aussprechen, in jedem Jahr 500.000 Einwanderer nach Deutschland zu holen, stellt man erst einmal fest, wie zutreffend der Begriff in Wirklichkeit ist.

Linke, pseudoliberale FPDler und Mainstream-CDU-Politiker behaupten hingegen seit Jahren, dass es sich bei der „Umvolkung“ lediglich um eine Verschwörungstheorie, ja, einen rechten Kampfbegriff handele, der rein gar nichts mit der Wirklichkeit zu tun habe – auch wenn die Migrationszahlen der letzten Jahre hochgerechnet etwas komplett anderes aussagen.

Linke Propagandisten stehen sogar selbst dazu, dass sie eine solche Umvolkung vorantreiben wollen! Der Gründer und Sprecher der „Migrantenhilfsorganisation“ Mission Lifeline, Axel Steier, hat das jüngst gar wieder einmal auf seinem Twitter-Profil bewiesen. Anlass war die Kritik eines Twitter-Nutzers an dem Vorhaben des Vereins, Pässe für afghanische Ortskräfte zu besorgen.

Dieser Nutzer warf dem Gründer und Sprecher der Organisation zutreffend vor, er „zerstöre unsere Gesellschaft“. Daraufhin erwiderte Steier: „Manch einer hat schon seltsame Vorstellungen von einer guten Gesellschaft. Naja, er sitzt am kürzeren Hebel …. Und er kann nix tun, wir machen einfach weiter, bis es richtig bunt ist!“ In einem weiteren Eintrag verwies Steier auf etwaige Spendenmöglichkeiten für den Verein, wobei er den Hashtag #TeamUmvolkung verwendete. Mission Lifeline bietet bereits seit Jahren im Internet T-Shirts mit eben jenem Aufdruck zum Verkauf an.

Eigentlich sollte solch ein Beitrag einen Skandal auslösen – doch das tut er nicht. Eigentlich wäre eine solche Organisation wie Mission Lifeline ein Fall für den Verfassungsschutz – doch dieser schert sich nicht einmal ansatzweise um den Verein. Doch Wut hilft hier nicht viel. Eigentlich sollten wir solchen von Selbsthass zerfressenen Individuen wie Axel Steier dankbar sein – stellen sie doch tagtäglich ihre in Wahrheit menschenverachtende Gesinnung öffentlich zur Schau. Auf Twitter teilen sie der Welt regelmäßig ihre Gedanken mit und offenbaren so, was am Ende des Tages wirklich ihr Ziel ist: Die komplette Änderung der deutschen Bevölkerungsstruktur, bis eines Tages nichts mehr von dem Deutschland übriggeblieben ist, wie wir es kennen!