Kategorie: Kriminalität

Deutsche Polizeibehörden verzeichneten ganze 20.000 Messerangriffe im letzten Jahr – In Sachsen sind es allein 4 Messerdelikte pro Tag!

50 Übergriffe pro Tag bundesweit – so viele Angriffe mit Stichwaffen finden tagtäglich in der Bundesrepublik Deutschland statt; das hat eine Abfrage der Welt am Sonntag bei den Innenministern der Länder ergeben. Was vor wenigen Jahrzehnten bei einem vergleichsweise hohen Sicherheitsstandard und ausgeprägtem Gemeinschaftsgefühl noch als vollkommen unvorstellbar gegolten haben dürfte, ist inzwischen zur traurigen Realität geworden.

Allein bei uns hier in Sachsen machten Delikte mit Stichwaffen im vergangenen Jahr bereits rund 1.800 Fälle aus – runtergebrochen sind allein das schon vier Taten am Tag!

Lösungsansätze zu solchen Entwicklungen werden aus anderen Parteien zwar immer mal wieder vereinzelt skandiert; doch sämtliche davon gehen an der Realität vorbei. Allzu oft kommen an dieser Stelle Vorschläge, die sich lediglich mit der Symptomatik auseinandersetzen und dieses als Problem ansehen – und nicht die eigentlichen Hintergründe. Vorgeschlagen wurden in der Vergangenheit immerhin sowohl strengere Waffengesetze als auch „Waffenverbotszonen“.

Dabei liegt die Lösung eindeutig auf der Hand. Denn die Abfrage der Welt offenbart ganz klar und unmissverständlich eines: Etwa 39,6 Prozent der Tatverdächtigen sind keine Deutschen. 17,4 Prozent hiervon entfielen auf Ausländer, die sich unerlaubt in Deutschland aufhalten oder einen Schutzstatus haben. Die Verdächtigen stammten außerdem zumeist aus Syrien. Und all das, obwohl Staatsangehörige anderer Länder in der Bundesrepublik Deutschland lediglich 12,5 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachen. Eine Gruppe von knapp über zehn Prozent Bevölkerungsanteil ist de facto somit bald für die Hälfte aller Messerangriffe in Deutschland verantwortlich! Da eingebürgerte Ausländer mit deutschem Pass auch als Deutsche gelten, dürfte die Zahl der nach wie vor Kulturfremden weitaus höher sein.

Solcherlei Erhebungen unterstützen die Aussagen, welche wir bereits seit Jahren tätigen: unkontrollierte und nicht reglementierte Masseneinwanderung hat gewiss nicht ausschließlich den Import von Fachkräften, Ingenieuren und Ärzten zur Folge – wie allzu häufig gehofft wird – sondern viel bedeutender den Import von Kriminalität. Doch es sollte nicht davon ausgegangen werden, dass solcherlei Zahlen außerhalb unserer Partei auf sonderlich viel Resonanz stoßen werden.

Bundespolizeigewerkschaft zeigt sich entsetzt über Koalitionsvertrag – Die Ampel erweist sich als Migrationsmagnet!

„Ein rabenschwarzer Tag für die Innere Sicherheit Deutschlands und Europas“ – mit diesen Worten leitet der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft Heiko Teggatz sein Resümee zu dem inzwischen öffentlich gemachten Koalitionsvertrag der Ampel ein. Und nach einem intensiveren Blick in das Papier stelle ich fest: Herr Teggatz hat mit seiner Analyse (leider) den Nagel auf den Kopf getroffen!

Kurzerhand haben die Ampelparteien beschlossen, dass Deutschland ab sofort ein „Einwanderungsland“ à la USA zu sein hat. Die hunderttausenden an Menschen, die sich seit der immer noch währenden „Flüchtlingskrise“ seit dem Jahre 2015 in Deutschland aufhalten und auch in Zukunft weiter kommen werden, können sich schon mal auf ein Leben in Deutschland einstellen:

„Menschen, die am 1. Januar 2022 seit fünf Jahren in Deutschland leben, nicht straffällig geworden sind und sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen, sollen eine einjährige Aufenthaltserlaubnis auf Probe erhalten können, um in dieser Zeit die übrigen Voraussetzungen für ein dauerhaftes Bleiberecht zu erfüllen.“

Heißt faktisch: Arbeitserlaubnisse für alle, Duldungen abgelehnter und ausreisepflichtiger Asylbewerber werden abgeschafft, die Familienzusammenführung wird noch weiter ausgeweitet. „Opfer von Menschenhandel“ bekommen außerdem ein generelles Aufenthaltsrecht. Hier geborene Kinder von Ausländern werden automatisch Staatsbürger, einzige Bedingung: ein Elternteil muss fünf Jahre seinen „gewöhnlichen rechtmäßigen Aufenthalt“ in Deutschland haben. Somit kann sich schon mal jeder Merkel-Gast freuen, der 2015 in die Bundesrepublik gekommen ist. Wer damals noch als Verschwörungstheoretiker abgetan wurde, weil er sagte, dass all diese Menschen das Land sowieso nie wieder verlassen werden, darf sich nun doch bestätigt sehen.

Wie der Gewerkschaftsvorsitzende Teggatz zutreffend feststellt, ist es eine Tatsache, „dass jede Erleichterung der Einreise- und vor allem der Bleiberechtsvoraussetzungen […] einen weiteren Pull-Faktor bedeutet, welcher die Migration nach Europa weiter begünstigt.“ Griechenland, Italien, Polen und Spanien werden sich sicherlich herzlich bei uns bedanken, dass diese Staaten ihren Außengrenzschutz noch weiter verschärfen dürfen!

Wer sich bisher gefragt hat, wie die eingeleiteten Folgen der migrationspolitische Wende unter Angela Merkel noch irgendwie übertroffen werden sollten, der hat mit diesem Koalitionsvertrag nun seine Antwort. Wenn es eines gibt, worauf wir uns alle unter der Ampel einstellen können, dann ist es vor allem ein „Weiter so!“ für noch mehr Migration und alle sozialen, sicherheitspolitischen und kulturellen Probleme, die damit einhergehen. Wir blicken in jeder Hinsicht einer „rabenschwarzen“ Zukunft entgegen.

Tag gegen Gewalt gegen Frauen – Schutz vor häuslicher Gewalt leisten!

Gewalt in Beziehungen ist ein äußerst trauriges Thema, welches in unseren Breiten viel zu selten Beachtung findet. Es wird oft davon ausgegangen, dass es sich lediglich um eine Problematik handelt, die einen exorbitant niedrigen Anteil der Gesellschaft betrifft. Dabei sind im vergangenen Jahr laut dem Bundeskriminalamt fast 150.000 Fälle häuslicher Gewalt aufgetreten – und das sind nur die bekannten Fälle! Und eines muss klar gesagt werden: Auch, wenn Deutsche selbstverständlich einen nicht klein zuredenden Anteil daran haben, lassen sich dennoch Auffälligkeiten in Kulturkreisen außerhalb des mitteleuropäischen Raumes feststellen.

Insbesondere in islamisch geprägten Ländern sind Frauen dem Mann in jeder Hinsicht unterstellt. Anders als in Deutschland ist in Ländern wir etwa Saudi-Arabien, Afghanistan oder dem Irak körperliche Gewalt gegenüber Frauen noch ein „Zuchtmittel“, das gesellschaftlich großen Rückhalt genießt und daher auch noch regelmäßig angewandt wird. Hilfe für diese Frauen existiert zumeist nicht, sodass sie irgendwie lernen müssen, mit der Gewalt umzugehen.

Allzu häufig wird missachtet, dass wir uns mit der Masseneinwanderung aus muslimisch geprägten und organisierten Staaten solcherlei Probleme direkt nach Deutschland importieren. Daher ist auch das Ergebnis einer Auswertung des Bundeskriminalamtes zu Gewalt in Partnerschaften kaum überraschend:

Die Auswertung der im letzten Jahr aufgefassten Fälle von Partnerschaftsgewalttaten zeigen klar, dass ausländische Tatverdächtige mit 34,2 Prozent trotz ihres gesellschaftlichen Anteils von 12,5 Prozent überproportional häufig bei solcherlei Übergriffen auffällig werden. Die ersten Plätze belegen hierbei Türken mit 15,8 sowie Syrer mit 8,3 Prozent. Der Großteil der Tatverdächtigen war mit 79,1 Prozent mehrheitlich männlichen Geschlechts.

Es wird zutreffenderweise festgestellt: „Verschiedene Studien deuten darauf hin, dass bestimmte Migrationsgruppen häufiger von Gewalt in Paarbeziehungen betroffen sind“. Soweit also eine Bestätigung des von mir gesagten. Doch kurioserweise wird, wie man es inzwischen ja gewohnt ist, diese Aussage im gleichen Atemzug wieder relativiert. Grund dafür seien nämlich nicht Herkunftsmerkmale wie Werte, Normen oder Geschlechterrollen, sondern natürlich nur sozio-ökonomische Faktoren. Dass so das Problem allerdings wieder einmal nur durch Ignoranz verschlimmert wird, scheint nicht zu interessieren. Dass es beinahe schon an ein eklatantes Staatsversagen grenzt, wenn Frauen hier nur noch durch die erhöhte Polizeipräsenz und Schutzzonen bei Feiern in der Öffentlichkeit geschützt werden können, wird verschleiert. Stattdessen setzt man lieber auf die altbekannte Devise, dass „das Problem ja schon immer existiert hat“.

Drogenkriminalität in Görlitz auf dem Vormarsch – Altbekannte Probleme endlich konsequent angehen!

Crystal Meth und Cannabis – hierbei handelt es sich inzwischen um die am meisten illegal gehandelten Drogen in Görlitz. Viele Jugendliche leiden inzwischen nicht nur unter dem direkten Kontakt mit illegalen Substanzen, sondern auch unter dem kriminellen Milieu, welches unter solchen Bedingungen entsteht und in Görlitz sein Unwesen treibt.

Der Handel mit illegalen Substanzen ist wie in vielen Städten inzwischen leider auch in Görlitz ein gegenwärtiges Problem. Bereits seit Jahren müssen Polizeibeamte sich mit einer immer weiterwachsenden und dreister werdenden Drogenszene auseinandersetzen. Deals vor Schulen und in Parks sind bei weitem keine Seltenheit mehr – vor allem auch durch den vermehrten Zuzug junger, illegaler Migranten, die sich auf diesem Wege das schnelle Geld erhoffen. Insbesondere der Marien- und Wilhelmsplatz sind der Polizei inzwischen als Hort für Drogenhändler bekannt.

Käufer, die nicht zahlen, müssen oftmals mit Erpressung oder gar Raub rechnen – und das bereits in einer kleinen Stadt wie Görlitz! Täter, die häufig aus Osteuropa importierte Drogen in den Umlauf bringen, sind allzu häufig nach wenigen Stunden wieder auf freiem Fuß und können so ungehindert weiter ihren kriminellen Machenschaften wieder nachgehen.

Ich fordere daher fest entschlossen: Dem Handel mit Drogen in Görlitz muss endlich Einhalt geboten werden! Nicht nur zum Schutz unserer Kinder, sondern auch für die Erhaltung einer sicheren Stadt sollte das eine oberste Priorität sein. Die Erfahrung zeigt, dass Orte an denen Drogenhandel ungehindert stattfinden kann, auf Dauer zu Kriminalitätshotspots verenden. Es gilt daher, die bereits existierenden Ermittlungsdienste und Fahnder personell besser auszustatten. Gleichzeitig benötigt es aber auch Mut und Entschlossenheit aus der Bevölkerung, solcherlei Delikte auch gegenüber der Polizei anzusprechen und gegebenenfalls auch zur Anzeige zu bringen. Denn am Ende des Tages ist die Sicherheit unserer Stadt eine Aufgabe, die uns alle etwas angeht.

Linke und grüne Politiker kritisieren Polen für seinen Grenzschutz – Wir sagen stattdessen danke!

Die Bilder der letzten Tage an der polnisch-belarussischen Grenze sind auch weiterhin besorgniserregend: Tausende von Migranten versuchen gewaltsam, die Grenze zu übertreten; Grenzbeamte und Soldaten werden mit Holzklötzen, Spaten und dergleichen angegriffen, während die illegalen Migranten zum Kräftesammeln in mitgebrachten Zelten nächtigen und nachts zur stillen Stunde versuchen, mit Kabelschneidern den Grenzzaun zu Fall zu bringen.

Die Lage spitzt sich insbesondere zu, da weißrussische Polizisten und Soldaten die Migranten kaum zurück nach Minsk lassen. Sie zwingen sie zu einem Sturm auf die polnische Grenze. Weißrussische Soldaten haben schon in Richtung polnischer Soldaten mit Waffen gezielt. Nur eine dünne Linie von polnischen Sicherheitskräften, gebildet von einigen tausend polnischen Soldaten und Grenzpolizisten, trennt unser Land von einem invasionsartigen Ansturm überwiegend junger, aggressiver Männer, die mit noch höherer Gewaltbereitschaft als vor sechs Jahren auf die EU-Grenzen stürmen.

Doch von Wohlstand und Ideologie verblendete Politiker in unserem Land denken nicht einmal im Traum daran, der polnischen Regierung für ihr beispielloses Engagement beim Grenzschutz zu danken! Stattdessen beklagt sich etwa die Linken-Chefin Hennig-Wellsow, dass es inakzeptabel sei, „wie Polen im Namen der EU hier die Geflüchteten behandelt.“ Es brauche statt des Grenzschutzes ein „unbürokratisches Aufnahmeprogramm, in Deutschland und europaweit.“ Auch Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt kritisierte die Abweisung der Migranten durch den polnischen Grenzschutz. „Wir müssen dringend dafür sorgen, dass es in Richtung Polen zwei Botschaften gibt. Erstens: Nein zu menschenunwürdigen Pushbacks. Und zweitens: Ja zu Solidarität!“

Beschämendes und vollkommen realitätsfernes Gutmenschengeschwurbel; soweit also leider nichts neues. Es geht aber auch anders: Eine Vielzahl sächsischer Patrioten zeigten vorgestern mit einem massiven Banner sowohl vor dem Brandenburger Tor als auch später hier in Görlitz Präsenz, um ihre Solidarität und insbesondere Ihren Dank gegenüber der polnischen Regierung auszusprechen. Auch ich war bei letzterer Aktion vor Ort. Gerade in Anbetracht der mauen Reaktionen aus Regierungskreisen setzt dieser Akt ein wichtiges Zeichen. Auch ich sage daher: Danke, Polen! Es kann nicht sein, dass unsere Regierung Menschen anlockt, andere Staaten es ausbaden müssen und ihnen dann auch noch in den Rücken gefallen wird! Dank geht auch an die Freunde aus Dresden, die das Banner direkt vor die polnische Botschaft in Berlin brachten und später auch noch hier in Görlitz vorbeigekommen sind: Ihr wart eine bessere Vertretung für unser Land als alle anderen sogenannten „Volksvertreter“ aus Berlin in den letzten Tagen!

Macht die Grenze dicht! Jetzt! – Illegale Einwanderer stürmen in Massen auf polnische Grenze zu

Ein beunruhigender Start in die Woche: Heute morgen gegen 9 Uhr ging in polnischen Nachrichtenportalen ein Video publik, das eine gewaltige Gruppe von mehreren hundert Migranten zeigt, die sich von Weißrussland auf den Weg in Richtung Polen begibt. Videos aus Belarus zeigen eine noch viel größere Anzahl an Personen, die gezielt von weißrussischen Spezialeinsatzkräften in Richtung der polnischen Grenzen geführt werden.

Die polnischen Sicherheitskräfte befinden sich in höchster Alarmbereitschaft und stellen sich auf mögliche gewaltsame Übertritte an den Grenzgebieten ein. Zaryn, der Sprecher des Ministers für Sonderdienste, ist sich sicher: Der bisher größte Versuch, gewaltsam in Polen einzudringen, hat gerade erst begonnen.

Abermals muss nun unser Nachbar für die Folgen der deutschen Migrationspolitik geradestehen: Unsere Regierung lud mit der Grenzöffnung 2015 die gesamte Welt dazu ein, sich auf den Weg nach Deutschland zu begeben. Versprechen von sicheren Sozialsystemen, Verpflegung und Unterkunft haben über einen Zeitraum von mehreren Jahren Millionen Menschen nach Europa getrieben – und sie tun es auch heute wieder. Nur diesmal muss Polen als Verteidiger unserer Grenzen herhalten, weil Deutschland sich lieber an seiner moralischen Erhabenheit besäuft und den Ländern, die effektiv unsere Grenzen mitschützen, Vorwürfe für ihre „unmenschlichen“ Praktiken macht – die „Drecksarbeit“ dürfen halt lieber die anderen erledigen.

Anstatt Polen weiterhin allein im Regen stehen zu lassen, sollten wir uns endlich aufraffen und dem Land Unterstützung bei seinem Grenzschutz zusichern! Es ist Zeit, ein klares Zeichen dafür setzen, dass wir uns von der Schleusertaktik Weißrusslands nicht länger einschüchtern lassen!

Gründer und Sprecher der Schlepper-Organisation Mission Lifeline proklamiert auf Twitter: „Wir machen weiter, bis es richtig bunt ist!“

„Umvolkung“ – ein Begriff der in den letzten Jahren rasant an Bedeutung dazugewonnen hat. Er soll die Folgen beschreiben, die eine zunehmende Masseneinwanderung auf ein Volk, ja eine ganze Nation hat. Er warnt vor drastischen Veränderungen der Bevölkerungsstruktur durch massive Zuwanderung aus kultur- und geographisch fremden Ländern.

Erst gestern veröffentlichten wir einen Beitrag, der darlegte, welch einen gewaltigen Einfluss unbegrenzte Einwanderung mit Familiennachzug mit sich bringt. Wenn zusätzlich auch noch Parteien wie die FDP sich dafür aussprechen, in jedem Jahr 500.000 Einwanderer nach Deutschland zu holen, stellt man erst einmal fest, wie zutreffend der Begriff in Wirklichkeit ist.

Linke, pseudoliberale FPDler und Mainstream-CDU-Politiker behaupten hingegen seit Jahren, dass es sich bei der „Umvolkung“ lediglich um eine Verschwörungstheorie, ja, einen rechten Kampfbegriff handele, der rein gar nichts mit der Wirklichkeit zu tun habe – auch wenn die Migrationszahlen der letzten Jahre hochgerechnet etwas komplett anderes aussagen.

Linke Propagandisten stehen sogar selbst dazu, dass sie eine solche Umvolkung vorantreiben wollen! Der Gründer und Sprecher der „Migrantenhilfsorganisation“ Mission Lifeline, Axel Steier, hat das jüngst gar wieder einmal auf seinem Twitter-Profil bewiesen. Anlass war die Kritik eines Twitter-Nutzers an dem Vorhaben des Vereins, Pässe für afghanische Ortskräfte zu besorgen.

Dieser Nutzer warf dem Gründer und Sprecher der Organisation zutreffend vor, er „zerstöre unsere Gesellschaft“. Daraufhin erwiderte Steier: „Manch einer hat schon seltsame Vorstellungen von einer guten Gesellschaft. Naja, er sitzt am kürzeren Hebel …. Und er kann nix tun, wir machen einfach weiter, bis es richtig bunt ist!“ In einem weiteren Eintrag verwies Steier auf etwaige Spendenmöglichkeiten für den Verein, wobei er den Hashtag #TeamUmvolkung verwendete. Mission Lifeline bietet bereits seit Jahren im Internet T-Shirts mit eben jenem Aufdruck zum Verkauf an.

Eigentlich sollte solch ein Beitrag einen Skandal auslösen – doch das tut er nicht. Eigentlich wäre eine solche Organisation wie Mission Lifeline ein Fall für den Verfassungsschutz – doch dieser schert sich nicht einmal ansatzweise um den Verein. Doch Wut hilft hier nicht viel. Eigentlich sollten wir solchen von Selbsthass zerfressenen Individuen wie Axel Steier dankbar sein – stellen sie doch tagtäglich ihre in Wahrheit menschenverachtende Gesinnung öffentlich zur Schau. Auf Twitter teilen sie der Welt regelmäßig ihre Gedanken mit und offenbaren so, was am Ende des Tages wirklich ihr Ziel ist: Die komplette Änderung der deutschen Bevölkerungsstruktur, bis eines Tages nichts mehr von dem Deutschland übriggeblieben ist, wie wir es kennen!

Pressemitteilung zur gestrigen interfraktionellen Pressekonferenz der AfD

Am 28. Oktober fand in Guben eine interfraktionelle Pressekonferenz mit AfD-Vertretern aus den Landtagen Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Brandenburg, dem Deutschen Bundestag sowie der Gubener Stadtverordnetenversammlung statt. Anlass war die sich zuspitzende Lage an der deutsch-polnischen Grenze.

Sebastian Wippel, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in Sachsen, war ebenfalls vor Ort. In Anbetracht der erkenntnisreichen und erfolgreichen Pressekonferenz erklärt Herr Wippel hierzu:

„Die vergangenen Monate zeigten uns in Sachsen vor allem eines: Es herrscht eine ungeheure Ungleichbehandlung zwischen illegalen Migranten und deutschen Bundesbürgern! Recht und Gesetz ist für die erstere Gruppe so gut wie ausgesetzt. Während Deutsche von ihrer Regierung schikaniert und in Lockdowns gesteckt werden, können Migranten die Grenze frei passieren, ihre Corona-Tests verweigern und danach direkt von der Polizei zur nächstliegenden Erstaufnahmeeinrichtung kutschiert werden.

Es braucht endlich eine durchgehend geschützte europäische Außengrenze und eine entsprechende Unterstützung der Grenzländer wie z.B. Polen und Litauen bei der Errichtung von Grenzschutzanlagen. Bis zur vollständigen Sicherung der europäischen Außengrenze fordern wir daher temporäre, aber durchgehende Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze! Außerdem müssten aufgegriffene Migranten endlich konsequent zurückgeschoben und nicht in Erstaufnahmeeinrichtungen verbracht werden!

Schleuser, und somit die organisierte Kriminalität, kennen keine Grenzen. Es ist daher unsere Aufgabe, das Problem endlich gemeinsam anzugehen und mit den anderen Ländern der EU die Bürger Europas zu verteidigen! Insbesondere ein im Anschluss noch stattgefundener Gedankenaustausch mit dem Bürgermeister der polnischen Hälfte Gubens hat gezeigt, dass solcherlei Treffen notwendig sind und wir als AfD willens sind, mit unseren Nachbarn auf Augenhöhe gemeinsam gegen Schleuser und illegale Migration vorzugehen!“

Interfraktionelle AfD-Pressekonferenz zur Lage an der deutsch-polnischen Grenze in Guben

Die Situation an der deutsch-polnischen Grenze spitzt sich immer weiter zu: In den vergangenen Monaten begaben sich tausende illegale Migranten über die Grenze zu Polen nach Deutschland. 4.000 Migranten erreichten Brandenburg allein im Oktober – noch im August waren es weniger als 1.000.

Die Erstaufnahme-Einrichtungen im Freistaat Sachsen laufen ebenso voll! Die Lösung kann nicht darin bestehen, größere Erstaufnahmeeinrichtungen zu errichten – es muss vielmehr konsequent abgeschoben werden! Doch die Abschiebezahlen sind auch hier in Sachsen seit Jahren rückläufig.

In Anbetracht des nicht vorhandenen Handlungswillen der etablierten Parteien hielten wir heute eine fraktionsübergreifende AfD-Pressekonferenz in Guben ab. Das Video sowie die Pressemitteilung können Sie unter dem folgenden Link finden:

https://afdkompakt.de/2021/10/28/afd-pressekonferenz-zur-lage-an-der-deutsch-polnischen-grenze/?fbclid=IwAR1XH9Ofth2tb6ZfdpURTMMA8Oar9NBojTCAkwzaisFi1omr9-0vFx9WRa0

Demonstrationsverbote in Leipzig wurden konsequent durchgesetzt – AfD wirkt!

Nachdem in der vergangenen Woche Verbote gegen die linksextremen Demonstrationen unter dem Motto „Alle zusammen – autonom, widerständig, unversöhnlich!“ ausgesprochen wurden, reagierte die Polizei zum Wochenende mit einem starken Aufgebot von gut 2000 Polizisten für Leipzig. Anders als im September: Vorkontrollen wurden durchgeführt, Aufenthaltsverbote ausgesprochen, offene Anwesenheit. So wurden Randale großenteils unterbunden. Das Ergebnis bestätigt: Eine konsequente Haltung gegen linksextreme Krawallveranstaltungen gewährleisten Frieden und Sicherheit und sind mitnichten aussichtslos!

Wir beobachten, dass unsere Anregungen für eine konsequente Haltung gegen solcherlei Veranstaltungen nach den letzten Ausschreitungen in der Stadt beherzigt und umgesetzt wurden! Die Polizei schätzte die Lage realistisch ein, Gewalt wurde durch die Abschreckung externer Krawallmacher erfolgreich verhindert. Die von uns initiierte Sondersitzung im Innenausschuss des Landtages und die anschließende Plenardebatte scheinen Früchte getragen zu haben.

Dennoch ließen sich Ausschreitungen nicht komplett verhindern: Am Samstagmorgen hat eine Gruppe von etwa 30 bis 40 Personen im Nordosten der Stadt Steine und Farbbeutel auf eine Bankfiliale geworfen und ihre Scheiben beschädigt – in der Nacht auf Sonntag wurden dann auch noch mehrere Autos in Brand gesetzt und eine Straßenbahn durch eine Barrikade gestoppt. Zudem attackierten mehrere Vermummte wieder einmal Polizisten mit Flaschen und Steinen. Solcherlei Handlungen zeigen, dass die Verbote in jedem Falle die richtige Entscheidung waren und auch für die Zukunft eine sinnvolle Option darstellen!

Die Linken-Landtagsabgeordnete Juliane Nagel beklagte sich übrigens bei Twitter über die Verbote. Diese seien nämlich keine Zeichen für die Grundrechte, sondern riechen „nach starker politischer Motivation derer, die hier Erkenntnisse pro Verbot eingebracht haben“. Dass Frau Nagel, die bekanntermaßen die letzten Randale in der Stadt unter dem Motto „Wir sind alle LinX“ als Anmelderin mitzuverantworten hatte, sich so äußert, dürfte wohl niemanden überraschen. Immerhin wären es auch wieder ihre Gesinnungsgenossen gewesen, welche die Stadt in Schutt und Asche gelegt hätten.