Kategorie: Kriminalität

Abgelehnte aber dennoch geduldete Asylbewerber haben im ersten Halbjahr 2021 zahlreiche schwere Straftaten in Sachsen begangen

Laut AfD-Anfrage (7/7066) war diese Gruppe für 52 Sexualdelikte, 642 Rohheitsdelikte wie schwere Körperverletzungen und 510 Diebstähle verantwortlich.
 
Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
 
„Den sächsischen Bürgern wäre viel Leid erspart geblieben, wenn die Regierung unter CDU-Ministerpräsident Kretschmer ausreisepflichtige Asylbewerber endlich konsequent abschieben würde. Es ist skandalös, wie fahrlässig mit der Sicherheit der Bürger umgegangen wird. Es dürfen keine Duldungen mehr erteilt werden, wenn Asylbewerber ihre Pässe wegwerfen und ihre Herkunftsländer Kriminelle nicht mehr zurücknehmen möchte.
 
Dass die CDU offenbar nicht einmal gewillt ist, die schlimmsten Kriminellen in ihre Heimat zurückzuführen, habe ich in einer anderen Anfrage aufgedeckt (7/7067). In Sachsen leben aktuell 1.185 Asylbewerber, die als Mehrfach-Intensivstraftäter registriert sind. Das sind sogenannte Schutzsuchende, die mindestens fünf Straftaten oder zwei Verbrechen in einem Jahr verübt haben. Von dieser Gruppe befanden sich gerade einmal 256 in Haft und nur 34 wurden abgeschoben.“

Sozialleistungsbetrug durch Asylbewerber: Der Steuerzahler wird um 140.000 Euro gebracht

Es ist eine besorgniserregende Entwicklung. Oder besser gesagt: es ist ein Skandal! Der Sozialleistungsbetrug durch Asylbewerber stellt im 1. Quartal 2021 eine stattliche Rechnung auf. Es handelt sich um einen erheblichen Anstieg von Tatverdächtigen aus Syrien, die den Staat um Sozialleistungen in Höhe von ca. 140.000 Euro betrogen haben.

Haben die Behörden zu lange weggeschaut und die Entwicklung ignoriert? Warum die Zahl der Syrer so hoch ist, ist nämlich unbekannt.

Eine Anfrage von mir im Landtag bringt etwas Licht ins Dunkel und setzt hoffentlich einen wichtigen Stein des Anstoßes zur Aufarbeitung. Denn der Staat ist kein Selbstbedienungsladen und kriminelle Asylbewerber müssen unverzüglich des Landes verwiesen werden.

Der durchschnittliche finanzielle Schaden, der durch den Betrug entstanden ist, beläuft sich auf 3.524 Euro pro Person. Bei 40 Fällen macht das einen Schaden von über 140.000 Euro. Zurückerstattet wird der Betrag dem Staat von den Betroffenen wohl nicht.

Wir müssen präventiv gegen diesen Missbrauch vorgehen. Asylmissbrauch ist kein Kavaliersdelikt, ebenso wenig wie der Betrug von Sozialleistungen!

Horst Seehofer ist nicht in der Lage, die zentralen Probleme unseres Landes zu erkennen.

Er will die Bekämpfung von Rassismus zum Dauerthema machen und kritisiert seine eigene Partei, die diesen Kampf angeblich blockiere.

Ich frage mich ernsthaft, was Seehofer die letzten Jahre beobachtet hat. Nahezu alles dreht sich um den ominösen „Kampf gegen Rechts“, der die wahren Probleme unseres Landes verschleiert. Auch deshalb werden ständig neue Stellen geschaffen, die diesen Kampf unterstützen sollen.

Die Hauptaufgabe des Innenministers ist es, Sicherheit für die Bürger des Landes zu garantieren. Dazu gehört zuerst einmal der Kampf gegen Terrorismus, also gegen den radikalen Islam in unserem Land. Und das fängt bei dem Schutz unserer Grenzen an, geht über die Frage „was unserem Volk gut tut“ und endet mit der Abschiebung von Straftätern und Ausreisepflichtigen. Darauf sollte sich das Ministerium konzentrieren!

Potenzielle Täter – also Gefährder – müssen aus dem Land abgeschoben werden. Wenn sich der Anteil krimineller Ausländer, Terroristen und Sozialbetrüger verringern würde, werden sich auch pauschale Vorurteile abmildern und Seehofer müsste nicht über ein angebliches „Rassismusproblem“ reden.

Die Fakten liegen auf dem Tisch. Die Lösung der Probleme unseres Landes ist möglich, wenn man will!

Sind unsere Kinder noch sicher? Kriminelle Ausländer müssen sofort abgeschoben werden!

Unter Gewaltanwendung erpressen fünf (vermeintliche) Ausländer einen 15-jährigen Jungen in Görlitz. Sie zwingen einen Verwandten des Opfers 150 Euro abzuheben und an sie auszuzahlen. Kurz vorher hatte die Gruppe noch einem weiteren Opfer seine Musikbox gestohlen.

In welchem Land leben wir, wo so etwas möglich ist? Ob es sich hier nun um Raub oder räuberische Erpressung handelt, ist vollkommen egal. Die Tat zeugt von einem starken kriminellen Drang und absoluter Skrupellosigkeit. Wo lernt man so mit anderen Menschen umzugehen?

Wer sich als Ausländer in unserem Land an so einer Tat beteiligt und ein solch hohes Gewaltpotenzial aufzeigt hat hier überhaupt nichts zu suchen, derjenige gehört sofort abgeschoben!

Ich hoffe, die Polizei arbeitet mit Hochdruck an der Aufklärung des Falls. Die Täter müssen für dieses Verhalten schnellstmöglich zur Rechenschaft gezogen werden. Zeugenhinweise richten bitte an die Polizei, haben Sie keine falsche Scheu!

Macheten-Mann bedroht Kinder in Dresden

Unter „Allahu Akbar“-Rufen bringt in Würzburg ein Messermörder aus Somalia drei unschuldige Frauen um. In Dresden bedroht ein Eritreer Kinder mit einer Machete und einem Messer. Das ist Deutschland im Jahr 2021.

Das ist das Ergebnis einer Entwicklung, die nicht zufällig passiert. Dafür gibt es politische Ursachen und auch verantwortliche Politiker, die jetzt immer noch schweigen oder sich Ausreden zusammenlegen. Einer der mitverantwortlichen Politiker für die unkontrollierte Zuwanderung ist der Innenminister Horst Seehofer.

In einem Gespräch äußert er sich jetzt zu der Tat in Würzburg: „Wenn ein junger Mann sechs Jahre in einem Obdachlosenheim lebt, ohne dass jemand hinschaut und sich kümmert, dann kann ich mit unserer Politik nicht zufrieden sein, da fehlt es am Bewusstsein.“ Was meint Seehofer damit? Sind jetzt etwa die Deutschen selbst schuld, wenn ein „Schutzsuchender“ im Namen des Islam Menschen ermordet?

Das ist wieder ein Teil der Entschuldigungsphrasen, die man immer nach solchen Attentaten von unseren Politikern zu hören bekommt. Die Schuld wird dann immer an anderen Stellen gesucht, nur nicht beim Täter. Auch der Frage, wie der Täter überhaupt nach Deutschland gekommen ist und trotz etwaiger Warnungen nicht in sein Heimatland abgeschoben wurde, ist offen.

Zugleich handelt es sich nicht um die erste Tat, die durch konsequente Grenzkontrollen und Abschiebungen hätte verhindert werden können. Doch anstatt Konsequenzen daraus zu ziehen, die in Zukunft sogar Menschenleben retten können, redet man lieber um den heißen Brei herum.

Was erwartet uns als nächstes in diesem Land? Was muss noch passieren, damit die Politik endlich reagiert?

Jeder zweite Täter ist Ausländer

Wir alle erinnern uns noch an die Silvesternacht 2015 in Köln. Viele junge Frauen wurden im Bereich vom Hauptbahnhof von jungen Asylbewerbern sexuell belästigt und angegangen. Die Täter kamen hauptsächlich aus dem nordafrikanischen Raum. Es wurde daraufhin viel diskutiert, passiert ist allerdings absolut gar nichts. Die Politik hat nicht gehandelt.

Das bestätigen jetzt auch die neu vorliegenden Zahlen: Jeder zweite Täter bei Sexual-Delikten in Bahnhöfen ist Ausländer! Und die Tendenz ist sogar noch steigend. Zu den Delikten zählen neben sexueller Belästigung auch Vergewaltigung, Nötigung und sogar Kindesmissbrauch. Über 50% der Täter der Delikte haben keine deutsche Staatsangehörigkeit. Es handelt sich zumeist um Syrer, Rumänen und Afghanen. Im ersten Quartal von 2021 waren sogar 58% der Tatverdächtigen nicht-deutsche.

Der CDU Abgeordnete Middelberg braucht sich jetzt nicht scheinheilig vor die Presse stellen und „konsequente Rückführungen“ fordern. Seine Partei ist doch in der Regierung und verfügt über die politischen Möglichkeiten, die Abschiebungen umzusetzen. Doch wie immer bei der CDU, wird es auch diesmal bei hohlen Phrasen bleiben.

Übrigens können wir die Zahlen der Sexual-Delikte auch für Sachsen bestätigen. Anfragen von mir im Landtag haben ebenfalls ergeben, dass ein großer Teil der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Asylbewerbern verübt wird. Besonders auffällig sind dabei diejenigen, die sich unerlaubt in unserem Land aufhalten.

Wir müssen die Verantwortlichen abwählen und zu einer vernünftigen Politik für den Bürger zurückkehren. Deshalb: Im September AfD wählen!

 

Der tägliche Wahnsinn in Deutschland im Jahr 2021:

Das eigene Volk wird wegen der Kritik an den Corona-Maßnahmen verleumdet.
Für den Besitz schwersten kinderpornographischen Materials erhält man eine 10-monatige Bewährungsstrafe.
Gruppenvergewaltigern eines 17-jährigen Mädchens wird eine Bewährungsstrafe angeboten.
Junge Araber-Gruppen verbrennen israelische Fahnen und skandieren antisemitische Parolen.
Die Wirtschaft wird wegen schlechten Corona-Maßnahmen vollkommen runtergefahren.
Danach wird der erzwungene und völlig irrsinnige Klima-Lockdown hunderttausende Jobs kosten.
Bezahlen darf das der Steuerzahler.
Die Politiker der etablierten Parteien sind für diesen Zustand verantwortlichen. Doch das Volk möchte sie gerne wieder wählen.
Wir, die das normale Deutschland haben wollen, sind in den Augen der Politiker und Medien die Staatsfeinde.
Das alles ist völlig unnormal. Wir wollen Deutschland. Aber normal

Abschreckung und verantwortungsvolle Justiz sieht anders aus!

Deutschland will seinem Ruf als Bananenrepublik, in der jeder machen kann, was er will, wohl unbedingt gerecht werden. Die Strafen fallen in unserem Land bei Gewaltverbrechen besonders mild aus. So kann es sein, dass fünf afrikanischstämmige Männer zusammen ein 17jähriges Mädchen vergewaltigen und von dem Richter sogar noch eine Bewährungsstrafe angeboten bekommen.

Während der Verhandlung stellt der Richter nämlich den mutmaßlichen Tätern eine Strafe auf Bewährung in Aussicht. Dafür müssten sie lediglich die Tat gestehen. Denn sonst wäre eine Gefängnisstrafe wahrscheinlich. Was denkt sich der verantwortliche Richter dabei? Die jungen Männer haben ein ganzes Leben zerstört und sollen dafür nicht bestraft werden?

Ich bin fassungslos über dieses Vorgehen unserer Justiz. Bereits der Fall Christoph Metzelder hat bei mir für großes Unverständnis gesorgt. Für den Besitz von schwerem kinderpornographischem Material erhält er lediglich eine Bewährungsstrafe. Und auch diese fünf Männer, die den Tatvorgang sogar noch gefilmt haben, kommen womöglich wieder auf freien Fuß.

Wo ist die Gerechtigkeit für die Opfer? Wo bleibt das abschreckende Signal? Wer gibt den Opfern eine Stimme? Abschreckung und verantwortungsvolle Justiz sieht anders aus!

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Politik schaut zu: Asylheim weiterhin Kriminalitäts-Hotspot

Das Asylheim im thüringischen Suhl ist nicht das erste Mal in den Schlagzeilen. Von den jungen Asylbewerbern gehen seit Jahren Unmengen an Straftaten aus. Die Anwohner leiden darunter und versuchen sich zu wehren, doch der Rechtsstaat kommt ihnen nicht zur Hilfe. Die Bilanz eines politischen Versagens.

Gegenwärtig dominieren die Corona-Meldungen alle Nachrichten. Das ist verständlich, weil gerade der Umgang mit der Pandemie Konsequenzen für die Bürger hat und das politische Versagen offenbart. Doch darüber hinaus gibt es weitere Probleme, die leider durch mangelnde Berichterstattung in den Hintergrund geraten sind. Doch nur, weil diese Themen in den Medien kaum einen Platz mehr haben, ist das Problem der Einwanderung und der Asylunterkünften nicht einfach verschwunden. Auch in Sachsen ist das so, da reicht es als Beispiel auf die Brandserie im Asylbewerberheim in Plauen zu verweisen.

Die Asylunterkunft in Suhl ist ebenfalls ein besonders harter Fall. Junge männliche Asylbewerber haben in den letzten fünf Monaten über 200 Straftaten begangen. Die jungen Männer machten insbesondere die Nachbarschaft unsicher, so verzeichnet die Polizei in dem Wohnviertel ganze 24 Einbrüche seit Jahresbeginn. Die Einwohner fühlen sich unsicher und von der Politik allein gelassen. Einige Anwohner fühlen sich in ihrem privaten Leben durch die permanente Anwesenheit der Asylbewerber nicht mehr sicher.

Gewaltausbrüche sind dort an der Tagesordnung und das beunruhigt viele Anwohner. Private Sicherheitsfirmen und das übermäßige Polizeiaufgebot scheinen nicht in der Lage zu sein, das Problem in den Griff zu bekommen. Die Bürger haben schon oft versucht sich an die Politik zu wenden, doch ihr Hilferuf wird nicht gehört.

Es ist ganz klar: Die Politik hat versagt und muss endlichen anfangen zu handeln. Doch leider bleibt bei mir die Befürchtung, dass auch diesmal keine harten Konsequenzen gezogen werden. Wir müssen in unserem Land wieder in der Lage sein, Recht und Ordnung durchzusetzen und kriminelle Asylbewerber abzuschieben. Deshalb im September für ein normales Deutschland überall AfD wählen!

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Linke Gewaltexzesse am 1. Mai

Völlige Unwissenheit gepaart mit linker Zerstörungswut: Über 90 verletzte Polizisten, die mit Steinen, Falschen und anderen Gegenständen attackiert wurden, angezündete Container und Paletten, die als Barrikade herhalten mussten und etliche abgefackelte Autos. Die Politik schaut Jahr für Jahr tatenlos zu.
 
Das ist eine Bilanz, die wir seit langem von der „revolutionären“ 1. Mai- Demonstration in Berlin kennen. Und das Gewaltpotential steigt weiter, das zeigt die Erfahrung vom Wochenende. Nicht nur in Berlin erlebte man Gewaltexzesse, auch in Hamburg, Leipzig und Frankfurt gab es Ausschreitungen mit vielen Verletzen.
 
Aber die linken Demonstranten haben überhaupt keine Ahnung was sie da eigentlich tun. Ihre totale Unwissenheit offenbaren sie jedes Mal aufs Neue. Im „Kampf gegen das Kapital“ werden nämlich auch gerne mal Kleinwagen angezündet oder mittelständische Unternehmen „entglast“. Auch eine Volksbank musste herhalten, obwohl es sich um eine Bank handelt, die den Mittelstand unterstützt und mit dem sogenannten „Großkapital“ nichts zu tun hat. Völlige Unwissenheit gepaart mit blinder Zerstörungslust: das sind linke „Demonstranten.“
 
Und die Politik schaut leider nur allzu gerne zu, um „deeskalierend“ zu wirken. Das ist aber der völlig falsche Ansatz, um dieser Gewaltverbrecher Herr zu werden.
 
Völlig unglaubwürdig versucht sich auch die Möchtegern-Kanzlerin Annalena Baerbock von den Ausschreitungen abzugrenzen und verurteilt sie halbherzig. Ihre Partei, vor allem die dazugehörige Jugendorganisation, ist ständig mit von der Partie, wenn irgendwo Antifa-Fahnen hochgehalten werden. Außerdem erhalten die Extremisten aus ihrem Lager parlamentarische Rückdeckung. Sich halbherzig davon abzugrenzen ist völlig unglaubwürdig.
 
Wir müssen das Problem Linksextremismus und ihre Strukturen aufdecken, um sie klar zu benennen und da kommen wir um die Partei der Grünen nicht umher!