Kategorie: Meinungsfreiheit

#allesichtmachen entlarvt die Diskussionskultur in unserem Land

Die Aktion #allesdichtmachen sorgt weiterhin für Wirbel in der deutschen Medienlandschaft. Selten hat eine öffentliche Stellungnahme zum politischen Geschehen so viel Aufsehen erregt wie diese. Und den Initiatoren sollte man danken, denn diese Aktion führt einem großen Teil der Bevölkerung noch einmal vor Augen, wie vergiftet das Meinungsklima in der Bundesrepublik tatsächlich ist.

Leider sind von den ursprünglich 50 „satirischen Videos“ von #allesdichtmachen nur noch 32 (aktueller Stand) übrig. Einige Teilnehmer haben wohl unterschätzt, mit welcher Aggressivität medial gegen Andersdenkende und Kritiker vorgegangen wird und haben somit ihre Teilnahme zurückgezogen. Doch bemerkenswert ist das entsprechende Statement dazu: „Übrigens: Wenn Videos von dieser Seite verschwinden, dann heißt das nicht zwingend, daß die jeweiligen Leute sich distanzieren. Es kann auch bedeuten, daß jemand sich einfach nicht in der Lage sieht, diesen Shitstorm auszuhalten, oder daß Familie und Kinder bedroht werden.“

Wie mit Kritikern in diesem Land umgegangen wird, zeigt, in welchem Zustand sich unsere Demokratie befindet. Und zwar in einem sehr schlechten. Vielleicht sollte man den Initiatoren gerade deshalb danken, dass sie einer breiten Öffentlichkeit vor Augen führen, welche Methoden eingesetzt werden, wenn sich jemand der scheinbaren „Mehrheitsmeinung“ widersetzt. Jeder, der sich nicht dem Meinungsdiktat unterwirft, wird als „rechtsextrem“ verfemt. Das ist ein Spiel, das die deutschen Medien perfekt beherrschen.

Wir als Partei kennen das schon lange und mussten uns leider daran gewöhnen. Doch diese Erfahrung kann auch ein Türöffner sein und die Leute zu einem noch kritischen Denken bewegen. Denn genau das ist notwendig, wenn linksdominierte Medien suggerieren, sie würden eine bestimmte „Mehrheit“ vertreten, was überhaupt nicht der Fall ist. Im Internet wird sehr deutlich, dass ein großer Teil der Bevölkerung der Kritik der Aktion zustimmt. Man kann also frohen Mutes sein und hoffen, dass diese Entlarvung der Diskussionskultur für viele Bürger ein Augenöffner ist.

„Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast“

Lügen im Staatsfunk: Die Tagesschau zeigt uns, wie man mit Zahlen trickst.

Früher galt die Tagesschau als ein seriöses Medium. Nüchtern dargestellte Fakten sollten dem Bürger vermittelt werden. Doch das ist schon lange nicht mehr so. Die Tagesschau ist ein tendenziöses Medium geworden, das die „richtige“ politische Einstellung über Fakten und objektive Wahrheiten stellt. Unliebsame Meinungen werden verdreht, falsch dargestellt oder überhaupt gar nicht erst erwähnt. Tatsachen werden dann verdreht, wenn sie nicht in die politische Agenda passen.

Das haben mittlerweile sehr viele der Bürger gemerkt und verzichten auf den Konsum von der Tagesschau und anderen Massenmedien. Man will nicht mehr belogen werden. Und das aus gutem Grund, die Tagesschau hat sich vollkommen in den Dienst der herrschenden Regierung gestellt. Das ist kein Journalismus!

Mit dem Aufkommen der Corona-Pandemie erfuhr die Tagesschau neuen Aufwind, der deutsche Bürger wollte immer auf dem neusten Stand über die aktuellen Infektionszahlen sein. Auf ihrem Instagram-Kanal veröffentlicht die Tagesschau regelmäßig Karten, die über den gegenwärtigen Stand der Infektionszahlen berichten. Auf einmal soll es einen explosionsartigen Anstieg der Infektionszahlen gegeben haben: Die Karte vom 9. April ist nahezu vollständig dunkelrot eingefärbt. Das soll suggerieren: Die Pandemie ist noch nie so schlimm gewesen wie jetzt.

Doch was, wenn das überhaupt nicht stimmt und einfach die Maßstäbe der Grafik verschoben wurden? Denn genau das ist passiert. Die Skala bei der Grafik, die den Notstand suggeriert, wurde einfach nach unten angepasst. Die Tagesschau arbeitet hier getreu dem Motto von Winston Churchill: „Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast.“ Fakten werden absichtlich falsch dargestellt, um eine Notlage zu suggerieren.

Eine „Entschuldigung“, die einige Tage später nachgeschoben wurde, ist nicht wirklich glaubwürdig und nur halbherzig. Außerdem betont man, man habe nicht bewusst die Grafiken gefälscht, sondern sie einfach nicht einheitlich gestaltet. Ob man das glauben soll, ist zum Glück jedem einzelnen selbst überlassen.

Für mich ist das nur ein weiterer Beweis dafür, dass man den Staatsmedien nicht mehr glauben kann. Sie lügen den Bürger bewusst an und dienen lediglich dazu, die Entscheidungen der Bundesregierungen zu legitimieren. Kritischer Journalismus? Absolute Fehlanzeige.

https://jungefreiheit.de/allgemein/2021/ob-manipuliert-oder-nicht-tagesschau-verwirrt-mit-corona-karten/

Zensurwelle gegen Regierungskritiker

Als Beispiel für eingeschränkte Presse- und Meinungsfreiheit muss oftmals das Kaiserreich herhalten. Man verweist auf Briefe oder Zeitungsartikel in denen, für alle nachvollziehbar, bestimmte Stellen mit einem Balken überdeckt wurden. Man hat so unliebsame Kritik einfach geschwärzt.

Heutzutage läuft die Zensur deutlich subtiler ab. Von Gesetzes wegen ist es erlaubt alles zu sagen, das verbietet einem auch niemanden. Man muss eben nur mit den gesellschaftlichen Konsequenzen leben. Und die sind zumeist hysterisch und überzogen. Die Reaktion kann von vollkommener gesellschaftlicher Isolation über die Abkehr der Familie bis hin zum Verlust des Jobs führen.

Doch hinzu kommt heute noch ein anderes Element. Wir alle nutze sie, die Plattformen großer Tech-Unternehmen aus den USA. Sei es Facebook selbst, Google, WhatsApp oder YouTube. Auch wenn diese Plattformen zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen und für alle gleich zugänglich sind, bestimmen doch letztlich die Inhaber dieser Plattformen, was dort veröffentlicht wird und was nicht. Sie haben somit die Möglichkeit, die öffentliche Meinung bewusst zu kontrollieren und in eine Richtung zu lenken. Unliebsame Äußerungen werden einfach in ihrer Reichweite eingeschränkt oder gleich ganz gelöscht.

Gerade in Corona-Zeiten wird die berechtigte Kritik an der Regierung und den Medien immer lauter. Und darauf reagieren diese Firmen jetzt.  So werden auf YouTube nicht nur einzelne Reden oder Videos gelöscht, sondern direkt ganze Kanäle, die sich regierungskritisch äußern, lahmgelegt.

Prominente Beispiele, die von dieser Zensur betroffen sind, sind der Journalist Boris Reitschuster oder der Ökonom Max Otte. Die fundierte und lautstarke Kritik wird damit bewusst leiser gedreht und teilweise ganz verdrängt.

Es ist daher umso wichtiger für uns, alternative Medien und Kanäle zu finden, auf denen wir noch frei und ohne Angst vor Zensur unsere Meinung äußern können. Deshalb bitte ich Sie, kommen Sie meinen Telegram-Kanal. Der für seine Meinungsfreiheit bekannte Messenger-Dienst »Telegramm« hat schon die 500 Millionen-Nutzer-Marke geknackt. Lassen wir uns nicht von Tech-Unternehmen diktieren, was wir sagen dürfen!

Säuberungen im Netz: Der Weg in digitalen Totalitarismus – freies Internet für freie Bürger!

Die gegenwärtige Lösch- und Zensurwelle stellt alles in den Schatten, was wir in den letzten Jahren erlebt haben. Bei den »Big Data«-Giganten aus dem Silicon Valley haben die großen Säuberungen begonnen.

Als Vorwand dient der »Capitolsturm« von Trump-Anhängern. Seitdem wurde nicht nur der scheidende US-Präsident digital ausgelöscht, sondern auch unzählige Unterstützerseiten. Konten werden eingefroren, herunter-»geratet« oder gänzlich gelöscht. Besonders Facebook, Twitter und Youtube machen tabula rasa.

Instagram hat auch AfD-Politiker, wie Roger Beckamp oder Marie-Thérèse Kaiser, gesperrt.

Selbst alternative Messengerdienste wie »Parler«, die auf Meinungsfreiheit setzen, wurden von Apple und Amazon aus dem Sortiment entfernt.

Ein Kommentator in der Jungen Freiheit schreibt: „Die Tech-Oligarchen sind mittlerweile mächtiger als jeder Nationalstaat. Eine Handvoll Milliardäre bestimmt, was wir hören können, was wir sprechen können, was wahr und was falsch ist.“ [1]

»Öffentlichkeit« findet heute zu einem Großteil digital statt. Facebook und Youtube sind die Marktplätze unseres Zeitalters. Demokratie wird zur Farce, wenn die Zugänge zur Öffentlichkeit von undemokratischen und selbstherrlichen Konzernen bestimmt werden.

Hier wird der Weg in einen digitalen Totalitarismus eingeschlagen; auch unter Beifall der polit-medialen Eliten in Deutschland.

Ohne Freiheit im Netz, ohne Grundrechte im Netz, wie die Meinungsfreiheit, ist die Demokratie im digitalen Zeitalter verloren.

Es braucht für den freiheitlichen Teil der Bevölkerung, der sich nicht bevormunden und gängeln lassen möchte, ein eigene digitale Infrastruktur.

Facebook und Co. sind auf Dauer keine Lösung.

Folgen Sie mir daher auf Telegramm. Die Zensur kann auch mein FB-Konto jederzeit treffen. Sie finden mich dort unter: t.me/sebastianwippel

Ich hoffe, dass das neue Jahr im Bereich zensurfreier alternativer Medien zukunftsweisende Fortschritte bringt.

Freies Internet für freie Bürger!


Die Säuberungen haben begonnen

 

SZ-Autor wünscht sich mehr »Cancel Culture« – Eine Entgegnung

Wussten Sie schon, dass »Cancel Culture«, also das Verdrängen von unkorrekten Meinungen und Personen aus der Öffentlichkeit, zur „inklusiveren Verwirklichung der Demokratie bei[trägt]“?

Derlei Thesen können Sie im Feuilleton der SZ nachlesen.

Der Autor, Politikwissenschaftler, legt sogar noch einen drauf: Die Forderung nach Kunst- und Meinungsfreiheit seien konservative „Waffen“, um „emanzipierte Änderungen“ abzuwehren. Dies sei ein „machtpolitischer Missbrauch“. Denn eine Einschränkung derselben finde im Grunde gar nicht statt. Was stattfinde, sei lediglich eine legitime Verschiebung von Machtverhältnissen zugunsten „emanzipativer Bewegungen“. Dies bedeute nichts Geringeres als die „Verwirklichung des demokratischen Universalismus, der in seiner heutigen Form unvollständig ist.“

„Politische Korrektheit“, „Identitätspolitik“ und „Cancel Culture“, seien „deshalb nicht die Einschränkung der demokratischen Pluralität und Inklusivität, sondern ihre weitere Verwirklichung.“

Wir haben hier – eingekleidet in akademischen Dünkel und im Namen der Demokratie – eine totalitäre Argumentationsfigur in Reinkultur. Der Ausschluss von Personen und Inhalten aus der Öffentlichkeit wird als Verwirklichung einer »wahren« Demokratie legitimiert. Das eigene politische Projekt („emanzipierte Bewegungen“) wird mit der Demokratie als solcher identifiziert und sogar mit universalistischen Geltungsgründen aufgeladen.

Sie kennen diese Rhetorik: Wenn Politiker von „unserer Demokratie“ sprechen, meinen sie im Grunde nur ihre eigene Herrschaft.

Die Folge: Der Demokratiebegriff wird monopolisiert und gegen die politische Konkurrenz gewendet, die dann als „Demokratiefeinde“ erscheinen kann. Wo aber »die Demokratie« von »Feinden« umzingelt ist, muss sie »wehrhaft« sein. Oder mit den Worten des Autors: „Mehr Cancel Culture!“.

Der Autor irrt auch, wenn er von einer „Verschiebung von Machtverhältnissen“ spricht, die der Ruf nach Meinungsfreiheit »nur« aufhalten wolle. Innerhalb des gegenwärtigen Kunst- und Kultursektors stellt seine „emanzipative Bewegung“, also das symbolische Feld linksgrün-globalistischer Kräfte, bereits das dominante Muster dar. Er verschleiert, dass die Machtfrage längst entschieden ist – wovon nicht zuletzt die Ohn-macht der Opfer der »Cancel Culture« zeugt.

Der Autor liefert in Wirklichkeit nur ideologisches Material, um die Selbstherrlichkeit, Exklusivität und antidemokratische Praxis der bereits tonangebenden Kräfte zu rechtfertigen.

Das demokratische Wortgeklingel kann er sich sparen; dieses Denken versprüht den Geist eines neuen Totalitarismus.


https://www.saechsische.de/kultur/mehr-cancel-culture-bitte-5352802-plus.html?fbclid=IwAR0_YmISnLQIUKbLvd-odaY3Ebg1AlcMXziV46t-bCMyzyuH0sjsIZ-1OOQ

 

Kurzmitteilung

Verschärfung des NetzDG – Wippel: “Meinungsfreiheit auch im Netz unverhandelbar”

Sachsens Staatsregierung will härter gegen »Fake News« und »Verschwörungstheorien« in sozialen Medien vorgehen. Dafür drängt sie auf eine Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG).

Nutzer sollen „rechtswidrige Inhalte schneller und einfacher melden können“, heißt es. »Fake Profile« sollen der Bundesnetzagentur gemeldet werden. Der Vorschlag wurde vom Bundesrat bereits angenommen. Im Herbst entscheidet der Bundestag [1].

Das Vorhaben wirft mehrere Fragen auf:

1. Welches Wahrheitsministerium definiert denn anhand welcher Kriterien, was »Fake News« und »Verschwörungstheorien« sind?

Werden dann Politikerlügen, wie dass die Energiewende jeden Haushalt nur „so viel wie eine Kugel Eis“ kosten werde (Jürgen Trittin), dass „kein Arbeitsplatz wegen Corona verloren geht“ (Peter Altmaier), oder dass die Grenzen nicht geschlossen werden könnten (Merkel) künftig auch als »Fake« gekennzeichnet?

2. Wie sollen Laien bewerten können, welche Inhalte im Netz rechtskonform sind und welche nicht?

Dadurch wird eine Verdachts- und Denunziationskultur gefördert, die der freien Rede die Luft zum Atmen nimmt. Wo die nächste Anzeige hinter jedem unfertigen Halbsatz lauert, hält man bei brisanten Themen im Zweifel lieber die Klappe.

3. Ist die Verwendung eines Pseudonyms bereits ein »Fake Profil«?

Gerade vor dem Hintergrund der immer absurderen Löschpraxis legen sich viele Nutzer aus Sicherheitsgründen ein Zweitprofil an. Ebenfalls ist es verständlich, dass Nutzer zunehmend vor Klarnamen-Profilen zurückschrecken, wo die Regierung die Melde- und Anzeigenbereitschaft anfacht.

Mit Folgen auch für die Polizei, die mehr Personal zur Bearbeitung von Anzeigen abstellen muss. Ganz gleich wie gegenstandslos diese Anzeigen sein mögen.

Dass die Polizei Denunziation im Netz noch personell absichern muss geht erst recht zu weit!

Wesentlich wichtiger wäre die Verfolgung von echter Cyberkriminalität: Drogenhandel, Kinderpornografie, Betrug, Spionage etc.

Die Staatsregierung konzentriert sich stattdessen auf die Verfolgung von Meinungen. Das lässt tief blicken.

Lassen Sie, liebe Leser, sich davon nicht einschüchtern. Wir werden gemeinsam weiter für die gute und richtige Sache, für unser Land und unser Volk einstehen. Meinungsfreiheit ist für uns – auch im Netz – nicht verhandelbar!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

[1] https://www.mdr.de/sachsen/corona-sachsen-bundesrat-gegen-fake-news-social-boots-100.html

Ein Prozent-Löschung bei Facebook – Wippel: “Meinungsfreiheit statt Zensur”

Das patriotische Netzwerk »Ein Prozent« wehrt sich gegen seine Facebook-Löschung. Die Ein Prozent-Seite war im Vorfeld der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen abgeschaltet worden. Der Verein wurde zuletzt durch seine #Wende2019-Kampagne auch im Freistaat einem größeren Publikum bekannt.

Die Gründe der Zensur klingen abgeschmackt: Ein Prozent stehe der Identitären Bewegung nahe, die eine „Hass-Organisation“ sei.

Dass Facebook eine rigide antipatriotische Zensurpolitik betreibt ist allgemein bekannt. Es überrascht mich aber, mit welchen diffusen, inhaltlich nichtssagenden Wendungen Facebook seine Eingriffe in die Meinungsfreiheit rechtfertigt.

Wer entscheidet anhand welcher Kritierien, was eine „Hass-Organisation“ ist? Was bedeutet „nahestehen“? Steht etwa der Görlitzer Oberbürgermeister Ursu der Antifa nahe, weil Linksextreme mit ihm demonstrierten?

Hier ist der Willkür Tür und Tor geöffnet. Facebook ist auf dem Weg zu einer offen undemokratischen Plattform. Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter, die eine Gesellschaft hervorbringt. Das heißt nicht, dass man alle Meinungen mögen muss. Aber es heißt, dass man die Größe hat, auch dem Andersdenkenden die Möglichkeit zuzugestehen, seinen Standpunkt zu artikulieren.

Facebook möchte diese demokratische Grundregel untergraben. Ich wünsche Ein Prozent viel Erfolg für den bevorstehenden Prozess.

Tag24 2019. Rechte klagen gegen Facebook-Sperre: “Ein Prozent” will keine Hass-Organisation sein. Veröffentlich: 12.11.2019. https://www.tag24.de/…/landgericht-goerlitz-dresden-sachsen… [13.11.2019].