Kategorie: Migration

Bessere Übersicht in Statistiken zum Antisemitismus?

Antisemitismus ist ein Problem in Deutschland. Bis jetzt wurden aber alle antisemitischen Straftaten fälschlicherweise als „rechts“ registriert. Somit ist das Bild entstanden, es handele sich um ein „rechtes“ Problem. Dass es sich in Wahrheit um eines der importierten Massenmigration handelt, ist aber allseits bekannt. Das soll jetzt auch in den offiziellen Statistiken differenziert werden.

Die genauere Erfassung der Straftaten ist richtig und ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Allerdings müssen die Innenminister noch einen Schritt weitergehen: Straftaten, bei denen kein genaues Motiv festgestellt wurde, dürfen ebenfalls nicht mehr als „rechts“ gelten. Wir brauchen eine realistische Einschätzung der gegenwärtigen Lage!

Nach der bisherigen Statistik würden angeblich 90% der Straftaten gegen Juden von Rechtsextremisten ausgehen. Doch die Statistik entspricht offenbar nicht ganz den Tatsachen, wenn ohne Überprüfung der Motivation die Straftat automatisch als „rechts“ eingeordnet werden. Die Innenminister von Baden-Württemberg und NRW wollen die Erfassung der Straftaten jetzt reformieren und so zu einem aufschlussreicheren Bild der Lage beitragen.

Wir müssen in unserer Gesellschaft die Probleme klar benennen. Das ist der erste Schritt, um auch politische Lösungen zu finden. Ideologische und politisch motivierte Sprach- und Denkverbote helfen keinem weiter. Das gilt erst recht für die Polizeiarbeit!

Im Hinblick auf die Migrationsströme nach Europa droht ein heißer Sommer.

Die Corona-Pandemie hat das Problem nur zeitweise überlagert, nicht aber verschwinden lassen. Italien schlägt bereits Alarm und warnt vor vielen illegalen Migranten, die übers Mittelmeer nach Europa kommen wollen. Auch Deutschland wird davon bald wieder stark betroffen sein.

Doch das Problem der illegalen Massenmigration kann nur lauten: Lösungen vor Ort schaffen. Wenn die Politik will, wäre es nämlich möglich, das Problem zu lösen oder zumindest deutlich zu verringern. Doch von den regierenden Altparteien scheint die Einwanderung sogar gewünscht zu sein, sonst würde man handeln.

Man sollte sich an Dänemark orientieren, die aus ihren jahrzehntelangen Fehlern in der Einwanderungspolitik gelernt und haben jetzt illegale Einwanderer in ihre Heimatländer, außerhalb der EU, zurückschicken wollen. Die Lösung kann außerdem nur lauten, den Flüchtlingen zu Schutz in oder nahe ihren Heimatländern zu verhelfen. Dazu müssen Auslandsstellen eingerichtet werden und gleichzeitig die Grenzen nach Europa geschlossen werden.

Wir brauchen ein politisches Umdenken, damit wir das Problem der Massenmigration lösen können. Das ist möglich, wenn wir wollen, das machen andere Länder vor und daran sollten wir uns orientieren.

Vorbild Dänemark: Die dänische Regierung macht AfD-Politik

Dänemark möchte keine Flüchtlinge mehr aufnehmen und setzt seine harte Linie in der Migrationspolitik fort. Deshalb wurde jetzt ein neues Gesetz auf den Weg gebracht, dass es der Regierung erlauben soll, Asylbewerber in ein Land außerhalb der EU abzuschieben. Außerdem sollen die Aufnahmeverfahren nicht mehr in Dänemark selbst stattfinden, sondern bereits in den Heimatländern.

Dänemark versucht damit Konsequenzen aus der unkontrollierten Einwanderung zu ziehen und Fehler zu korrigieren. Einst war Dänemark das Vorzeigeland in Punkto Migration. Heute erleben wir dort in vielen urbanen Zentren die negativen Seiten der Masseneinwanderung: Bildung von Parallelgesellschaften und die Dauerpräsenz von Gewalt.

Integration ist etwas, das zuerst der Einwanderer leisten muss, wenn er in einem neuen Land leben will. Dieses wichtige Signal sendet die dänische Regierung. Lange Zeit galt es bereits als Tabu, überhaupt über Parallelgesellschaften zu sprechen. Damit ist zumindest in Dänemark jetzt Schluss und hoffentlich bald auch in Deutschland.

Wie gehen in Zukunft Unionspolitiker mit den dänischen Sozialdemokraten um, die maßgeblich für dieses Gesetz verantwortlich sind? Sind das ab jetzt auch alles Rassisten und Verschwörungstheoretiker?

Muss es bei uns in Sachsen auch soweit kommen wie in Dänemark, damit man endlichen Konsequenzen zieht? Wir als AfD-Fraktion fordern seit langem einen harten Kurs in der Migrationspolitik. Wir müssen endlich wieder Realpolitik für die Bürger unseres Landes machen.

 

Mehr Zuwanderung – mehr Gefährder – weniger Abschiebungen

Wir haben auf deutschem Boden keinen Quadratzentimeter Platz für islamistische Gefährder! Beunruhigend ist die Nachricht, dass sich unter den registrierten Asylbewerben mehrere Gefährder befinden. Was macht die Regierung dagegen? Nichts. Großangelegte Abschiebungen bleiben leider aus.

Wenn die offizielle Zahl des Bundesamtes für Migration mitteilt, dass sich fast 500 potenzielle Gefährder in unserem Land befinden, ist die Dunkelziffer möglicherweise noch um einiges höher. Diesen „Gefährdern“ wird aus religiöser Motivation eine staatsgefährdende Tat zugetraut.

In welchem Land leben wir, wenn islamistische Gefährder Asyl bekommen? Anstatt auf diese Entwicklung zu reagieren, ist die Zahl der Asylbewerber im vergangenen Mai sogar deutlich höher als noch im Vorjahr. Bereits jetzt hat der Bund pro Jahr ca. 23 Milliarden (!) Euro für Asylsuchende ausgegeben.

Bezahlen darf das wie immer der Bürger. Egal, ob es teurer werdende Kindergartenplätze sind oder der hohe Strompreis. Das Geld wird an anderer Stelle gebraucht. Für nichts ist offenbar Geld da, außer für ideologische Projekte. Welche Regierung geht so mit ihren eigenen Bürgern um? Als großen Dank soll man in Zukunft auch noch bis 68 arbeiten. Irgendjemand muss die Rechnung ja bezahlen …

Es wird Zeit für ein generelles politisches Umdenken. Es muss wieder Politik für die Bürger dieses Landes gemacht werden und nicht für die Interessen Fremder. Zeit für ein normales Deutschland!

FDP fordert Masseneinwanderung

Was die FDP fordert ist wieder einmal vollkommen absurd. Um aus der wirtschaftlichen Krise herauszukommen, braucht es angeblich mehr Migration. Und zwar ordentlich. 500.000 Migranten sollen es pro Jahr sein, damit unser Wohlstand erhalten bleibt, meint der FDP-Vize Dürr vollkommen unironisch.

Diese Forderung ist unendlich weit Weg von der Realität. Man kann kaum glauben, dass solche Leute tatsächlich im Bundestag sitzen. Wir müssten einmal die Rechnung aufmachen und diesen inkompetenten Leuten zeigen, was uns die illegale und legale Einwanderung die letzten Jahre netto gekostet hat. Dieses Geld hätten wir gut in unseren eigenen Nachwuchs investieren können.

Es ist deshalb genau umgekehrt: Wir müssen die Migration deutlich verringern. Außerdem müssen diejenigen, die illegal hier sind, umgehend wieder gehen. Die Kosten für deren Unterhalt trägt nämlich der Steuerzahler. Niemand behauptet außerdem ernsthaft, dass wir ständig neue junge Leute und eine stetig wachsende Bevölkerung brauchen. Das Problem ist vielmehr, dass wir Unmengen an Steuergeldern auch noch für ideologische Projekte raushauen, die wirklich niemand braucht.

Die Probleme, die wir haben, können wir alle selbst in unserem Land lösen. Dafür brauchen wir keine Masseneinwanderung. Und erst recht keine 500.000 kulturfremden Menschen pro Jahr! Was ist das überhaupt für ein Solidaritätsverständnis von Herrn Dürr? Fachkräfte aus dem Ausland extra abwerben, ist einfach unsozial. Die Leute fehlen nämlich dann dort vor Ort.

Diese Forderung sagt wieder einmal sehr viel über die Wirtschaftskompetenz einer Partei aus, die sich so gerne damit brüstet. Wir brauchen keine Hilfe von außen, wir brauchen ein normales Deutschland. Und das funktioniert ohne erzwungene Masseneinwanderung!

Wegen Kontrolle in Shisha Bar: Angriff auf Polizisten.

Wir erleben die vollkommene Enthemmung von Gewalt. Eine einfache Polizeikontrolle kann scheinbar dazu führen, dass junge Männer die Beamten angreifen. Und wir wissen alle, was für ein Klientel sich hauptsächlich in Shisha-Bars herumtreibt…
 
Bei einem einfachen Polizeieinsatz im Leipziger Süden eskaliert die Situation. Bei einer Kontrolle wird die Polizei von dem Ordnungsamt zur Verstärkung gerufen. Die jungen Männer in der Shisha Bar sind allerdings so aggressiv, dass die Situation eskaliert. Ein Polizist musste sogar einen Warnschuss abgeben. Aber das half nur wenig.
 
Drei der jungen Polizisten mussten im Krankenhaus behandelt werden und konnten ihren Dienst nicht fortsetzen. Die Einsatzkräfte wurden von den anwesenden 40 Personen extrem aggressiv angegangen. Einige der anwesenden Gewalttäter wollte sogar durch das Fenster fliehen.
 
Wo sind wir gelandet, wenn Polizisten bei einfach Kontrollen direkt angegriffen werden? Wie weit ist es gekommen, wenn der Respekt vor unserem Staat und unseren Beamten so stark gesunken ist? Wie ist man erzogen worden, wenn man direkt auf Menschen einprügelt?

Mehr illegale Einwanderung – weniger Abschiebungen

Deutschland hat in diesem Jahr deutlich weniger Asylbewerber abgeschoben als noch im Vorjahr. Gleichzeitig steigt aber die Anzahl illegaler Grenzübertritte in die EU. Allein im April hat sich die Anzahl der Personen, die illegal nach Europa eingereist sind, im Vergleich zum Vorjahresmonat vervierfacht. Das ist eine besorgniserregende Entwicklung. Vor allem deshalb, weil unsere Regierung nur zuschaut.
 
Gleichzeitig kann man die Uhr danach stellen, dass wenn Wahlen vor der Tür stehen, auch die CDU/CSU wieder einmal einwanderungskritisch blinkt. Diesmal übernimmt das Alexander Dobrindt. Großspurig verkündet Dobrindt, dass diejenigen, die Israel das Existenzrecht absprechen und Hass gegen Juden verbreiten, ihr Schutzrecht verwirkt haben und das Land verlassen müssen. An sich hat Dobrindt damit recht, dennoch ist die Aussage eine Frechheit. Wir müssen auch den deutschen Opfern von kriminellen Asylbewerbern eine Stimme geben!
 
Kriminelle Ausländer, die schwere Gewalttaten gegen Deutsche verüben, scheinen ihn nämlich nicht zu interessieren. Die Straftäter werden nur in seltensten Fällen abgeschoben und wenn sie Glück haben, gibt es auch für Massenvergewaltigungen nur eine Bewährungsstrafe. Beispiele gibt es dafür genug. Doch vermutlich interessiert Dobrindt sich dafür weniger, weil die mediale Aufmerksamkeit bei dem Thema Israel einfach größer ist.
 
Außerdem muss auch noch einmal in aller Klarheit betont werden: Die CDU unter Angela Merkel ist hauptverantwortlich für den großen Zustrom an illegalen Einwanderer seit 2015. Vor den Bundestagswahlen das Gegenteil zu verkünden ist unglaubwürdig und dreist.
 
Sichere Grenzen und kontrollierte Einwanderung gibt es nur mit der AfD!

Polizei bei israelfeindlichen Demonstrationen von Migrantengruppen machtlos

Auf einer Demonstration junger Araber gegen die Existenz Israels in Berlin hat die Polizei versucht mehrere Demonstranten festzunehmen. Das gelang allerdings nicht, weil die Beamten derart in der Unterzahl waren, sodass die festgenommenen Personen wieder befreit wurden. Die erwartete Empörung der Linken und Politiker bleibt diesmal größtenteils aus. Warum das so ist, wissen wir genau.

Es hat nämlich mit den Tätergruppen zu tun. Ich will mir nicht ausmalen, was los gewesen wäre, wenn mehrheitlich Deutsche unter den Demonstranten gewesen wären. Ich frage mich außerdem, warum die Polizei die Demonstration trotz konsequenter Ignorierung des Maskengebots erst so spät aufgelöst hat.

Aber bei jungen Migrantengruppen wird bekanntlich mit zweierlei Maß gemessen. Wenn wir an das brutale und radikale Vorgehen der Polizei bei den harmlosen Corona-Demonstrationen denken, wirft das Verhalten der Polizei am Wochenende Fragen auf.

Doch Schuld daran, dass diese Gruppen ungestraft Polizisten mit Steinen bewerfen können und sogar eine hebräisch sprechende Journalistin angreifen, sind die Politiker. Denn die „Politik hat nicht verstanden, dass mit Einwanderung auch Antisemitismus nach Deutschland kommt“, wie es der Islamkritiker Hamed Abdel Samad treffend formulierte.

Vollkommen absurd wird es dann, wenn der Chef der Christdemokraten im Europäischen Parlament, namentlich Manfred Weber, der AfD eine Mitverantwortung für die antisemitischen Ausfälle auf den Demonstrationen geben will. Stellt sich Weber mit Absicht so ignorant oder glaubt er das wirklich? Beides ist jedenfalls ein Armutszeugnis für unsere Politiker, die nicht in der Lage sind in logischen Zusammenhängen zu denken.

Es ist also alles wie immer: Die linken Moralapostel schweigen, die Politiker verkennen die Ursache des Problems (Masseneinwanderung aus kulturfremden Ländern) und die Polizei muss die Fehler der Politik ausbaden.

Zeit für ein Deutschland. Aber normal.

Der Migrationsdruck auf Europa ist weiterhin groß

Nicht nur auf der Balkanroute, sondern auch im Mittelmeer. Anfang der Woche kamen mit Hilfe deutscher Schlepperboote wieder 2000 illegale Einwanderer in Italien an. Wir brauchen keinen Horst Seehofer, der uns jetzt scheinheilig auf dieses Problem hinweist. In den letzten Jahren hätte er die Chance gehabt, hier klar Kante zu zeigen. Das hat er versäumt.

Der amtierende Innenminister Horst Seehofer steht am Ende seiner Karriere. Nach der aktuellen Legislaturperiode wird er sich nach eigenen Angaben aus der Politik zurückziehen. Sich am Ende seiner Karriere hinzustellen und vor steigenden Migrationszahlen zu warnen, ist pure Heuchelei.

Als Innenminister der Regierungspartei hätte Seehofer die letzten Jahre die Chancen gehabt, sich für einen nachhaltigen und sicheren Grenzschutz einzusetzen. Das hat er nicht getan. Immer nur vor Wahlen hat Seehofer sich medienwirksam gegen zu viel Migration positioniert.

Auch sein Bestreben dieses Anliegen im Bundestag vor seiner Fraktion noch einmal zu thematisieren ist absolut unglaubwürdig. Es handelt sich hier um reines politisches Kalkül vor der Wahl. Das Jahr 2015 geht klar auf die Rechnung von Angela Merkel und die CDU. Jetzt zu behaupten, es ginge ihnen wirklich um kontrollierte (Asyl-)Einwanderung ist eine Verhöhnung aller mündigen Bürger.

Sichere Grenzen, kontrollierte Einwanderung und vorausschauenden Handeln gibt es nur mit der AfD. Die Migration ist eines der wichtigsten Themen unserer Zeit. Um hier klare Kante zu zeigen, sind wir in der Politik angetreten.

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Politik schaut zu: Asylheim weiterhin Kriminalitäts-Hotspot

Das Asylheim im thüringischen Suhl ist nicht das erste Mal in den Schlagzeilen. Von den jungen Asylbewerbern gehen seit Jahren Unmengen an Straftaten aus. Die Anwohner leiden darunter und versuchen sich zu wehren, doch der Rechtsstaat kommt ihnen nicht zur Hilfe. Die Bilanz eines politischen Versagens.

Gegenwärtig dominieren die Corona-Meldungen alle Nachrichten. Das ist verständlich, weil gerade der Umgang mit der Pandemie Konsequenzen für die Bürger hat und das politische Versagen offenbart. Doch darüber hinaus gibt es weitere Probleme, die leider durch mangelnde Berichterstattung in den Hintergrund geraten sind. Doch nur, weil diese Themen in den Medien kaum einen Platz mehr haben, ist das Problem der Einwanderung und der Asylunterkünften nicht einfach verschwunden. Auch in Sachsen ist das so, da reicht es als Beispiel auf die Brandserie im Asylbewerberheim in Plauen zu verweisen.

Die Asylunterkunft in Suhl ist ebenfalls ein besonders harter Fall. Junge männliche Asylbewerber haben in den letzten fünf Monaten über 200 Straftaten begangen. Die jungen Männer machten insbesondere die Nachbarschaft unsicher, so verzeichnet die Polizei in dem Wohnviertel ganze 24 Einbrüche seit Jahresbeginn. Die Einwohner fühlen sich unsicher und von der Politik allein gelassen. Einige Anwohner fühlen sich in ihrem privaten Leben durch die permanente Anwesenheit der Asylbewerber nicht mehr sicher.

Gewaltausbrüche sind dort an der Tagesordnung und das beunruhigt viele Anwohner. Private Sicherheitsfirmen und das übermäßige Polizeiaufgebot scheinen nicht in der Lage zu sein, das Problem in den Griff zu bekommen. Die Bürger haben schon oft versucht sich an die Politik zu wenden, doch ihr Hilferuf wird nicht gehört.

Es ist ganz klar: Die Politik hat versagt und muss endlichen anfangen zu handeln. Doch leider bleibt bei mir die Befürchtung, dass auch diesmal keine harten Konsequenzen gezogen werden. Wir müssen in unserem Land wieder in der Lage sein, Recht und Ordnung durchzusetzen und kriminelle Asylbewerber abzuschieben. Deshalb im September für ein normales Deutschland überall AfD wählen!

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