Kategorie: Sichere Grenzen

Deutschland braucht eine starke konservativ-freiheitliche Opposition!

Die Wirkung davon stellt Österreich gerade unter Beweis. Herbert Kickl von der FPÖ treibt den Kanzler vor sich her und der muss reagieren.

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz greift politisch zwar nicht konsequent durch, findet aber immerhin die richtigen Worte. So hat Kurz auf die Gefahren des politischen Islam als „kranke Ideologie“ hingewiesen, die „barbarisch und kaum in Worte zu fassen“ sei. Die Masseneinwanderung aus kulturfremden Regionen schade Europa massiv. Vor allem, weil sie eine Brutalität importiere, die „es in der Vergangenheit so nicht gegeben“ hat, so Kurz.

Man kann zu Recht einwenden, dass Worte allein die Situation nicht ändern und das stimmt auch. Aber die Probleme klar zu benennen ist der erste Schritt hin zu einer Verbesserung der Situation. Die Rolle der freiheitlichen Opposition ist hier entscheidend. Denn aus Deutschland kennt man das nicht, der Druck auf die Regierung muss sich erhöhen.

Auch in Deutschland ist eine freiheitliche Opposition durch die AfD wichtig. Deshalb heißt es im September: AfD wählen!

Die Notwendigkeit für ein politisches Umdenken ist so dringend wie nie. Das bestätigt auch die jüngste Meldung, dass ein Afrikaner in einer Obdachlosenunterkunft einen Mitbewohner mit Stichen lebensgefährlich verletzt und im Anschluss enthauptet (!) hat. Diese unvorstellbare Gewalt gehört nicht zu unserem Land. Wir müssen uns dagegen stemmen und die richtigen politischen Entscheidungen forcieren!

Horst Seehofer ist nicht in der Lage, die zentralen Probleme unseres Landes zu erkennen.

Er will die Bekämpfung von Rassismus zum Dauerthema machen und kritisiert seine eigene Partei, die diesen Kampf angeblich blockiere.

Ich frage mich ernsthaft, was Seehofer die letzten Jahre beobachtet hat. Nahezu alles dreht sich um den ominösen „Kampf gegen Rechts“, der die wahren Probleme unseres Landes verschleiert. Auch deshalb werden ständig neue Stellen geschaffen, die diesen Kampf unterstützen sollen.

Die Hauptaufgabe des Innenministers ist es, Sicherheit für die Bürger des Landes zu garantieren. Dazu gehört zuerst einmal der Kampf gegen Terrorismus, also gegen den radikalen Islam in unserem Land. Und das fängt bei dem Schutz unserer Grenzen an, geht über die Frage „was unserem Volk gut tut“ und endet mit der Abschiebung von Straftätern und Ausreisepflichtigen. Darauf sollte sich das Ministerium konzentrieren!

Potenzielle Täter – also Gefährder – müssen aus dem Land abgeschoben werden. Wenn sich der Anteil krimineller Ausländer, Terroristen und Sozialbetrüger verringern würde, werden sich auch pauschale Vorurteile abmildern und Seehofer müsste nicht über ein angebliches „Rassismusproblem“ reden.

Die Fakten liegen auf dem Tisch. Die Lösung der Probleme unseres Landes ist möglich, wenn man will!

Einwanderung muss sich nach unseren Bedürfnissen richten. Sicherheit ist das wichtigste Bedürfnis.

Die Tat vom vergangenen Freitag in Würzburg spricht eine klare Sprache: „Allahu Akbar“-Rufe geben eindeutige Hinweise über den islamistischen Hintergrund des Täters. Für unsere Medien ist das leider nicht so eindeutig, sie schweigen. Und das ist Teil des Problems.

Wenn wir solche Taten in Zukunft verhindern möchten, ist es notwendig, die Motive und Ursachen der Tat klar zu analysieren und zu benennen. Doch der Würzburger Oberbürgermeister wehrt sich vehement gegen die klare Einordnung der Tat, ebenso wie Regierungssprecher Steffen Seibert. Das ist überraschend, sind Politiker doch sonst die ersten, die frauenfeindliche Taten deutlich verurteilen.

Der Bürgermeister aus Würzburg behauptet vor dem Hintergrund der schrecklichen Tat sogar: „Die Verbrechen Einzelner sind aber niemals auf Bevölkerungsgruppen, Religionen, Staatsangehörigkeiten zurückzuführen.“ Das ist in Anbetracht der Todesopfer nicht nur eine starke Verharmlosung, sondern schlichtweg falsch. Wenn man im Glauben für eine bestimmte Religion (in diesem Fall der Islam) einen anderen Menschen tötet, dann ist das auf die Religion, in dessen Namen die Tat ausgeführt wird, zurückzuführen. Ganz einfach. Wenn man die Opfer nach Geschlecht oder Religionszugehörigkeit auswählt, hat das etwas mit der Einstellung des Täters zu tun, die wir nicht verschweigen dürfen.

Doch darüber schweigen Politiker und öffentlich-rechtliche Medien gleichermaßen. Und wer sagt eigentlich immer, dass der Täter die Religion falsch verstanden habe? Komischerweise kommt das bei manchen Religionen öfter als bei anderen vor, woran das wohl liegt?

Deutlicher Rückgang der Diebstähle unter erschwerten Umständen in Sachsen

In Sachsen gingen die Diebstähle unter erschwerten Umständen deutlich zurück. Das ist das Ergebnis mehrerer Anfragen von mir. Um ganze 7,3% ist die Quote im Jahr 2020 im Vergleich zu 2019 zurückgegangen. Der Landkreis Görlitz sticht besonders heraus, dort ging die Quote sogar um 15% zurück.

Gegenüber der Presse habe ich dazu folgendes gesagt:

„Die Corona-Maßnahmen ermöglichen das, was zumindest für den Schutz der Bürger ein Dauerzustand sein sollte: die Kontrolle unserer Grenzen. Der Effekt dieser Maßnahmen ist nicht zu übersehen. Einbrüche unter erschwerten Umständen sind im Vergleich zum Vorjahr merkbar zurückgegangen.

Trotz des prozentualen Rückgangs der Delikte im Landkreis Görlitz, bleibt die Anzahl der Diebstähle dort zahlenmäßig hoch. Bemerkenswert ist allerdings die Tatsache, dass in der Zeit des Dezemberlockdowns und der entsprechend konsequenten Beschränkung und Kontrolle des Grenzverkehrs, die Quote in Görlitz um 30% und in Zittau um 58% gesunken ist.

Günstig beeinflusst wird das Ergebnis außerdem durch die verstärkte Ermittlungstätigkeit und die Videoüberwachung der Grenzübergänge. Der genaue Effekt dieser Maßnahmen über das ganze Jahr kann derzeit nicht konkret abgeschätzt werden.

Es ist mal wieder bewiesen: Grenzkontrollen bringen Sicherheit und sorgen für eine geringere Kriminalitätsrate. Gute Ermittlungsarbeit der Polizei, wie in der SOKO Argus und Videoüberwachung, wie sie die AfD seit vielen Jahren fordert, kann die Sicherheit zusätzlich verbessern, indem Tätergruppen ermittelt und zerschlagen werden.

Für die Sicherheit unserer Bürger fordere ich eine dauerhafte Kontrolle des Grenzverkehrs.“

 

Boom von privaten Sicherheitsfirmen

In dem Bundesland Nordrhein-Westfalen verzeichnen private Sicherheitsdienste immense Gewinne. Die Branche boomt und die Gründe dafür sind offensichtlich: Der Staat versagt bei seiner zentralen Aufgabe, die Sicherheit seiner Bürger zu garantieren. Aus einem Gefühl der Unsicherheit und Angst greifen viele Bürger zu aufwändigen Sicherheitssystemen und privatem Schutz.

Das Zeichen, dass die Sicherheitsbranche so gefragt ist wie nie zuvor, ist kein gutes. Es zeugt von einer Verrohung der Gesellschaft und einem Anstieg von Angst vor Kriminalität. Die in vielen Fällen berechtigt ist. Auch wenn die Sicherheitsbranche in Nordrhein-Westfalen deutlich größer ist als in Sachsen sind die Tendenzen die gleichen. Hinkt Sachsen vielleicht nur ein paar Jahre hinterher?

Die Frage, die man sich an Anbetracht der örtlich steigenden Kriminalität und gefühlten Unsicherheit der Bürger stellen muss, ist, ob der Staat das Monopol auf die Sicherheit angemessen ausfüllt, wenn sich die Bürger mit privaten Dienstleistern zusätzlich behelfen.

Fakt ist, dass wenn der Staat seiner Aufgabe ordnungsgemäß nachkommen will, ausreichend Bedienstete dafür benötigt, die zugleich auf eine sehr gute Ausbildung zurückgreifen können. Doch das Gegenteil ist der Fall. Die Polizei wurde flächendeckend kaputtgespart. Dadurch entstand ein Vakuum, das jetzt private Firmen füllen wollen. Was wir in NRW erleben, ist nur die logische Konsequenz von politischem Versagen. Wir sollten in Sachsen nicht den gleichen Fehler weiter machen und den Entwicklungen endlich konsequent und angemessen entgegenwirken.

Mord in Dresden: Absolutes Behördenversagen

 Geschichte über einen Mord, der hätte verhindert werden können.

Weil er Propaganda für den Islamischen Staat (IS) gemacht hat, wird im Jahr 2018 ein junger Syrer zu einer Jugendstrafe verurteilt. Im Gefängnis griff der junge Mann immer wieder Vollzugsbeamte an. Wenige Tage nach seiner Entlassung im Jahr 2020 attackierte der radikale Islamist in der Dresdner Innenstadt ein schwules Paar hinterrücks. Einer starb, der andere wurde schwer verletzt. Jetzt beginnt sein Prozess.

Im Jahr 2015 kam der in Aleppo geborene „Flüchtling“ nach Deutschland. Große Lust sich den hiesigen Gesetzen anzupassen hatte er offenbar nicht. Zur Tatzeit war der junge Mann der Polizei zudem längst bekannt. Nicht nur als Gewalttäter, sondern auch als religiöser Fanatiker und Propagandist eines radikalen Islam. Abdullah al-H. wurde seit 2017 von den Behörden als islamistischer Gefährder eingestuft. Doch wie kann es sein, dass der Mann wenige Tage nach seiner Freilassung einen Mord begehen kann? Die Antwort lautet leider: absolutes Versagen der Behörden.

Ein unabhängiger Gutachter hat jetzt noch einmal das bestätigt, was ohnehin klar war. Der Täter handelte aus religiösen Motiven. Er begründete seine Tat gegen das homosexuelle Paar, die als Touristen in Dresden waren, aus religiösen Motiven. Dazu führte er verschiedenen Stellen im Koran an. Außerdem erklärte der Gutachter: „Deutschland war für ihn Feindesland.“

Es ist absolut unverständlich, wie das passieren konnte. Die Regierung hat sogar noch versucht im Innenausschuss des Landtages, den möglichen islamischen Hintergrund der Tat zu verschleiern. Der BND ist noch vor der Ermordung des Urlaubers von einem ausländischen Nachrichtendienst vor dem tatverdächtigen gewarnt worden. Der BND leitete die Informationen allerdings nicht an die zuständigen Behörden weiter. Gründe dafür sind nicht bekannt.

Wir haben hier einen Fall, der so vieles zusammenfasst, was in unserem Land falsch läuft. Die Tat hätte verhindert werden können, und sie ist nicht die einzige. Die Abschiebung nach der ersten Haftentlassung wäre möglich gewesen. Doch das ist nicht passiert. Zugleich hat die Polizei vollkommen versagt. Er hätte stark überwacht werden können und auch müssen.

Anstatt ihn in einen dünn besiedelten Raum zu verlegen, in dem die Observation naturgemäß einfacher gewesen wäre, wird er direkt in die Landeshauptstadt verlegt. Außerdem hätte man den Syrer mit einer Fußfessel ergänzend zum Personal überwachen können. Aber auch das ist nicht passiert. Über die Gründe, warum die Behörden nicht gehandelt haben, kann man nur spekulieren: War reines Unvermögen der Grund? Wohl eher nicht. Viel mehr liegt die Vermutung nahe, dass man Angst vor negativen Schlagzeilen über gewaltbereite Islamisten hat.

 Man kann nur hoffen, dass das Gericht jetzt konsequent und hart entscheidet. Ich bin noch nicht davon überzeugt, dass Politik und Behörden daraus lernen werden, ich hoffe es aber dennoch.

Die Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße ist ein Hilfeschrei

In der Leipziger Eisenbahnstraße wurde im November 2018 eine Waffenverbotszone eingerichtet, die zur Eindämmung der Gewalt beitragen sollte. Das Oberverwaltungsgericht hat jetzt einige der Maßnahmen für unwirksam erklärt.

Dieses Hin und Her zeigt: eine Waffenverbotszone bekämpft nur die Symptome und nicht die Ursachen des Problems.

Der Kern der Waffenverbotszone ist eine Verordnung, die es in der Eisenbahnstraße in Leipzig untersagt „gefährliche Gegenstände“ mitzuführen. Neben Pistolen gehören dazu auch Klappmesser, Pfefferspray, Baseballschläger und sogar Küchenmesser. Doch das ist ab jetzt hinfällig. Das hat das Oberverwaltungsgericht entschieden. Die Richter begründen ihr Urteil damit, dass es an einer konkreten Gefahrenprognose mangele, um dieses Gesetz aufrechtzuerhalten.

Selbstverständlich ist ein Küchenmesser nicht schuld an der hohen Kriminalitätsrate in der Eisenbahnstraße. Man muss sich auf die Ursachenbekämpfung konzentrieren. Das Problem beginnt nämlich an ganz anderer Stelle. Dieses muss man klar benennen.

Wir erleben in dem Gebiet um die Eisenbahnstraße die Entstehung einer Parallelgesellschaft, wie wir sie aus westdeutschen Großstädten bereits kennen. Hier tummeln sich kriminelle Ausländer und Asylbewerber, die nicht konsequent abgeschoben werden und zu lange in unserem Land bleiben. Man müsste anfangen die Grundlagen unseres Einwanderungsrechts konsequent umzusetzen und somit gegen Gewalttäter vorgehen, die zudem von der Justiz zu oft nur sehr inkonsequent verurteilt werden.

Kampf gegen Parallelgesellschaften: Von Dänemark lernen

Dänemark hat eines der härtesten Einwanderungsgesetze in ganz Europa. Doch das war nicht immer so. Anscheinend hat man aber aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt. In Zukunft will man den Anteil von „nicht-westlichen“ Bewohnern in Problembezirken begrenzen und somit gegen Parallelgesellschaften vorgehen.
Das Gesetz zur Verhinderung von Parallelgesellschaften gibt es schon seit drei Jahren. Die damalige konservative Regierung hatte entschieden, den Zuwandereranteil in den Stadtbezirken auf 50% zu begrenzen. Die jetzige sozialdemokratische Regierung verschärft dieses Gesetz und senkt die Quote auf 30%. Damit will man nicht nur Maßnahmen gegen die Bildung von Parallelgesellschaften durch kulturfremde Einwanderung ergreifen, sondern auch vergangene Entwicklungen korrigieren.
Wir können von Dänemark lernen!
Und zwar, dass wir die weitere Bildung von Parallelgesellschaften unbedingt verhindern müssen. Das beginnt damit, dass nur derjenige integriert werden kann, der unsere Werte und Gesetze ohne Vorbedingungen akzeptiert. Da muss der Staat klare Signale setzen. Wir dürfen es nicht soweit kommen lassen, dass auch in Sachsen die Städte aussehen wie im Westen Deutschlands!
Außerdem zeigt das Beispiel Dänemark auch, dass man durch politische Maßnahmen falsche Entwicklungen korrigieren kann. Die Politik ist dafür verantwortlich und nicht machtlos, sie kann Gesetze verabschieden, die zum Wohl der Bevölkerung beitragen. Wir müssen ein klares Signal auch an unsere Regierung senden.
https://www.welt.de/politik/ausland/article228550439/Kampf-gegen-Parallelgesellschaften-Daenemark-will-Anteil-nicht-westlicher-Personen-in-Stadtvierteln-begrenzen.html

Asylbewerber erhalten mildes Urteil nach Massenvergewaltigung

Vier Asylbewerber standen vor Gericht. Doch nur zwei der Täter wurden verurteilt und erhielten eine Haftstrafe. Und dazu noch eine sehr milde: Zwei Jahre und wenige Monate müssen die Täter absitzen. Aus Sicht des Gerichts scheint das die angemessene Strafe für eine Gruppenvergewaltigung zu sein.

Ich meine: Dieses Urteil ist eine Schande für unsere Justiz! Wir müssen endlich wieder Recht und Ordnung durchsetzen und kriminelle Asylbewerber unverzüglich abschieben. Es darf nicht noch mehr Opfer von illegaler Einwanderung geben.

Halloween 2019: Ein junges Mädchen im Alter von 14 Jahren wird von einer Gruppe junger Männer betäubt und neun Mal (!) vergewaltigt. Die Täter sind allesamt Asylbewerber und kommen aus Afghanistan, dem Iran und dem Irak. Anstatt die Täter direkt in ihre Heimatländer zurückzuschicken, erhalten sie nur das geringstmögliche Strafmaß. Doch das ist leider nichts neues. Es gibt etliche Beispiele aus der Vergangenheit die zeigen, wie lasch unsere Justiz mit kriminellen Asylbewerbern umgeht.

Auch an das Opfer, das seit der Vergewaltigung unter einer „schweren posttraumatischen Störung“ leidet, wird dabei nicht gedacht. Stattdessen scheint der Grund für das lasche Strafmaß ein „hinter den Kulissen ausgehandelter Deal mit dem Gericht“ zu sein – so berichtet es die Augsburger Allgemeine.[1]

Auch die großen Medien halten sich wieder einmal zurück. Wo man sonst gerne auf jeden vermeintlichen Skandal aufspringt, scheint dieses Urteil wohl wieder nur von „regionaler Bedeutung“ zu sein. Wir müssen den Opfern eine Stimme geben und die Täter angemessen bestrafen. Das heißt in diesem Fall: zurück in ihre Heimatländer!

[1] https://www.augsburger-allgemeine.de/neu-ulm/Vergewaltigung-an-Halloween-in-Illerkirchberg-So-lautet-das-Urteil-id59310351.html

Schafft sich die Regierung ihr eigenes Wahlvolk?

Deutschland ist Spitzenreiter. Leider mal wieder an der falschen Stelle. Im Vergleich zu anderen EU-Staaten hat Deutschland nämlich die meisten neuen Staatsbürgerschaften vergeben.

Die Regierung macht ihrem Ruf wieder einmal alle Ehre. Der Forderung, dass sich die Deutschen selbst als „Einwanderungsland“ verstehen müssen, folgen wieder einmal Taten. Von rund 700.000 Personen, die einen Pass in der Europäischen Union erhalten haben, stammt ca. jeder fünfte aus der Bundesrepublik. Mit 132.000 Einbürgerungen ist Deutschland 2019 im europäischen Vergleich Spitzenreiter.

Bemerkenswert ist, dass die meisten „Neubürger“ aus Marokko oder Albanien stammen. Ob vor der Passvergabe die nachhaltige Integration geprüft wurde? Dazu gibt es vom Statistikamt leider keine Informationen. Prüfen sollte man das in jedem Fall gründlich, denn „die Neuen“ genießen jetzt alle Rechte und dürfen auch an Wahlen teilnehmen.

Die Einbürgerung in unser Land muss für die gut integrierten vorbehalten sein! Voraussetzung muss unbedingt eine nachhaltige Assimilation sein. Die Integration kann nur erfolgen, wenn man sich mit unserem Wertesystem identifiziert und für deutsche Interessen eintritt. Ebenso notwendig ist aber auch die finanzielle Unabhängigkeit. Man muss selbst für sein Einkommen sorgen können. Eine Aufstockung durch den deutschen Staat gehört nicht dazu.

Derzeit es möglich, bereits nach einem Aufenthalt von acht Jahren einen deutschen Pass zu erhalten. Ich meine, es sollten unbedingt 15 sein! Einbürgerung ja, aber nur für diejenigen, die sich gut integriert haben und sich mit unserem Land identifizieren.

(Foto: Pass https://www.flickr.com/photos/foto_db/24562532680/; Stimmzettel: https://www.flickr.com/photos/foto_db/37941762066/)