Kategorie: Terrorismus

Großbritannien plant neues Gesetz für einfachere Abschiebungen – Ein Beispiel für Deutschland!

Eine wegweisende Entscheidung der englischen Regierung sorgt international wieder einmal für Schnappatmung bei grünen Wohlstandsbürgern und Politikern des linken Spektrums: Das britische Justizministerium ließ am Dienstag der Öffentlichkeit mitteilen, mit entschlossenem Schritt eine Gesetzesreform im Sinne des britischen Volkes auf den Weg zu bringen.

Ziel hierbei ist vor allem, illegal eingereiste Einwanderer einfacher abschieben zu können. Das britische Justizministerium begründete die Entscheidung damit, besser gegen ausländische Kriminelle vorgehen zu können, „die allzu oft die Menschenrechtsgesetze missbrauchen, um einer Abschiebung zu entgehen“. Zudem solle den „typisch britischen Rechten wie Redefreiheit und Geschworenengerichtsverfahren“ eine „gesunde Portion Menschenverstand“ hinzugefügt werden.

Was für eine Aussage! Der Austritt aus der Europäischen Union scheint den Briten gut zu tun. Ebenso wie auch Deutschland haben die Engländer seit Jahren mit steigender Überfremdung, illegaler Massenmigration und Gewalt durch Ausländer zu kämpfen. Infolgedessen regen sich nun auch endlich Schritte zur Bekämpfung dieser Probleme. Beispiel hieran wird sich in Deutschland wohl sicherlich keine amtierende Regierungspartei nehmen – auch, wenn es in jedem Falle wünschenswert wäre. The best of British luck to you, Great Britain!

Deutsche Polizeibehörden verzeichneten ganze 20.000 Messerangriffe im letzten Jahr – In Sachsen sind es allein 4 Messerdelikte pro Tag!

50 Übergriffe pro Tag bundesweit – so viele Angriffe mit Stichwaffen finden tagtäglich in der Bundesrepublik Deutschland statt; das hat eine Abfrage der Welt am Sonntag bei den Innenministern der Länder ergeben. Was vor wenigen Jahrzehnten bei einem vergleichsweise hohen Sicherheitsstandard und ausgeprägtem Gemeinschaftsgefühl noch als vollkommen unvorstellbar gegolten haben dürfte, ist inzwischen zur traurigen Realität geworden.

Allein bei uns hier in Sachsen machten Delikte mit Stichwaffen im vergangenen Jahr bereits rund 1.800 Fälle aus – runtergebrochen sind allein das schon vier Taten am Tag!

Lösungsansätze zu solchen Entwicklungen werden aus anderen Parteien zwar immer mal wieder vereinzelt skandiert; doch sämtliche davon gehen an der Realität vorbei. Allzu oft kommen an dieser Stelle Vorschläge, die sich lediglich mit der Symptomatik auseinandersetzen und dieses als Problem ansehen – und nicht die eigentlichen Hintergründe. Vorgeschlagen wurden in der Vergangenheit immerhin sowohl strengere Waffengesetze als auch „Waffenverbotszonen“.

Dabei liegt die Lösung eindeutig auf der Hand. Denn die Abfrage der Welt offenbart ganz klar und unmissverständlich eines: Etwa 39,6 Prozent der Tatverdächtigen sind keine Deutschen. 17,4 Prozent hiervon entfielen auf Ausländer, die sich unerlaubt in Deutschland aufhalten oder einen Schutzstatus haben. Die Verdächtigen stammten außerdem zumeist aus Syrien. Und all das, obwohl Staatsangehörige anderer Länder in der Bundesrepublik Deutschland lediglich 12,5 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachen. Eine Gruppe von knapp über zehn Prozent Bevölkerungsanteil ist de facto somit bald für die Hälfte aller Messerangriffe in Deutschland verantwortlich! Da eingebürgerte Ausländer mit deutschem Pass auch als Deutsche gelten, dürfte die Zahl der nach wie vor Kulturfremden weitaus höher sein.

Solcherlei Erhebungen unterstützen die Aussagen, welche wir bereits seit Jahren tätigen: unkontrollierte und nicht reglementierte Masseneinwanderung hat gewiss nicht ausschließlich den Import von Fachkräften, Ingenieuren und Ärzten zur Folge – wie allzu häufig gehofft wird – sondern viel bedeutender den Import von Kriminalität. Doch es sollte nicht davon ausgegangen werden, dass solcherlei Zahlen außerhalb unserer Partei auf sonderlich viel Resonanz stoßen werden.

Wer hat die Islamisten in unser Land gelassen?

Die Partei der offenen Grenzen schreit nach innerer Sicherheit. Das ist ein Widerspruch, den die Politiker von der CDU offenbar bis heute nicht bemerkt haben. Ich empfehle zuerst einmal Selbstanalyse zu betreiben und sich zu fragen, was in den letzten Jahren in der Regierung falsch gelaufen ist.

Die Antworten darauf liegen nämlich auf der Hand: Wer nahezu jeden in sein Land lässt, auch potenzielle Terroristen, der muss sich nicht über Anschläge wundern. Wenn man dazu noch Warnhinweise vor potenziellen Tätern ignoriert, dann braucht man sich erst recht nicht wundern. Jetzt im Nachhinein mehr Kontrolle zu fordern, ist an Heuchlerei nur schwer zu überbieten. Aber das sind wir bei der CDU langsam gewohnt.

Doch das macht es nicht besser. Denn anstatt die Grundrechte weiter einzuschränken und die Kompetenzen des Verfassungsschutzes auszubauen, sollte die CDU islamistische Terroristen und Gefährder konsequent aus unserem Land abschieben. Und vor allem gar nicht erst reinlassen!

In einem Positionspapier der CDU/CSU-Fraktion fordert die Partei nämlich jetzt mit harten Worten das konsequentere Vorgehen gegen potenzielle Terroristen. Die deutschen Sicherheitsbehörden haben rund 570 Islamisten auf dem Radar, die jederzeit einen Anschlag verüben könnten.

Das sind alarmierende Zahlen und eine Konsequenz der Politik der offenen Grenzen und der Massenmigration. Doch ein Ende davon gibt es nur mit der AfD. Die CDU wird weiter an Symptomen herumdoktern und die Ursachen ignorieren. Lassen wir uns nicht von ihren Worten blenden!