Demonstrationsverbote in Leipzig wurden konsequent durchgesetzt – AfD wirkt!

Nachdem in der vergangenen Woche Verbote gegen die linksextremen Demonstrationen unter dem Motto „Alle zusammen – autonom, widerständig, unversöhnlich!“ ausgesprochen wurden, reagierte die Polizei zum Wochenende mit einem starken Aufgebot von gut 2000 Polizisten für Leipzig. Anders als im September: Vorkontrollen wurden durchgeführt, Aufenthaltsverbote ausgesprochen, offene Anwesenheit. So wurden Randale großenteils unterbunden. Das Ergebnis bestätigt: Eine konsequente Haltung gegen linksextreme Krawallveranstaltungen gewährleisten Frieden und Sicherheit und sind mitnichten aussichtslos!

Wir beobachten, dass unsere Anregungen für eine konsequente Haltung gegen solcherlei Veranstaltungen nach den letzten Ausschreitungen in der Stadt beherzigt und umgesetzt wurden! Die Polizei schätzte die Lage realistisch ein, Gewalt wurde durch die Abschreckung externer Krawallmacher erfolgreich verhindert. Die von uns initiierte Sondersitzung im Innenausschuss des Landtages und die anschließende Plenardebatte scheinen Früchte getragen zu haben.

Dennoch ließen sich Ausschreitungen nicht komplett verhindern: Am Samstagmorgen hat eine Gruppe von etwa 30 bis 40 Personen im Nordosten der Stadt Steine und Farbbeutel auf eine Bankfiliale geworfen und ihre Scheiben beschädigt – in der Nacht auf Sonntag wurden dann auch noch mehrere Autos in Brand gesetzt und eine Straßenbahn durch eine Barrikade gestoppt. Zudem attackierten mehrere Vermummte wieder einmal Polizisten mit Flaschen und Steinen. Solcherlei Handlungen zeigen, dass die Verbote in jedem Falle die richtige Entscheidung waren und auch für die Zukunft eine sinnvolle Option darstellen!

Die Linken-Landtagsabgeordnete Juliane Nagel beklagte sich übrigens bei Twitter über die Verbote. Diese seien nämlich keine Zeichen für die Grundrechte, sondern riechen „nach starker politischer Motivation derer, die hier Erkenntnisse pro Verbot eingebracht haben“. Dass Frau Nagel, die bekanntermaßen die letzten Randale in der Stadt unter dem Motto „Wir sind alle LinX“ als Anmelderin mitzuverantworten hatte, sich so äußert, dürfte wohl niemanden überraschen. Immerhin wären es auch wieder ihre Gesinnungsgenossen gewesen, welche die Stadt in Schutt und Asche gelegt hätten.