Gigantisches Polizeiaufgebot gegen friedliche Demonstranten in Zittau

Um gegen die anhaltenden und weit überzogenen Corona-Maßnahmen zu demonstrieren, haben sich am gestrigen Montag mehrere hundert Menschen in Zittau versammelt. Es war ein friedlicher Protestspaziergang, an dem sich zumeist Eltern mit Kindern, Senioren, Jugendliche und vor allem aber ausschließlich friedliche Bürger beteiligt haben.

Von Seiten der Polizei aus hat man die Situation anscheinend völlig unverhältnismäßig eingeschätzt. Die Polizeipräsenz war so immens hoch, dass man sich schon hätte erschrecken können. Fast eine ganze Hundertschaft war anwesend, so zeigen es die Fotos.

Friedlichen Spaziergänge und Proteste sind ein legitimes Mittel, um den eigenen Unmut und die Kritik an den Corona-Maßnahmen zu äußern. Das ist unbestritten. Doch warum agiert der Staat direkt mit einem so großen Polizeiaufgebot? Will man die Bürger abschrecken? Ist das eine bewusste Einschüchterung von friedlichen Bürgern?

Das sind berechtigte Fragen. Dass einige Politiker unliebsame Demonstrationen gerne verbieten und absagen, das mussten wir bereits am vergangenen Samstag wieder einmal spüren. Die Kundgebung, die wir im Anschluss an unseren Auto-Korso halten wollten, wurde kurzfristig verboten. Doch nicht alle Demonstrationen kann man verbieten, das widerspricht unserem Grundgesetz. Hat der Staat so mit dem Einsetzen von einem massiven Polizeiaufgebot ein Mittel gesucht, um die Demonstranten abzuschrecken?

Eines hat der friedliche Spaziergang in Zittau gezeigt: Trotz Demonstranten und hohen Polizeiaufgebot ist die Lage friedlich geblieben. Das hätte die Woche zuvor auch der Fall sein können. Warum das nicht so war, frage ich mich bis heute.

Wie viele Verbote von Demonstrationen verträgt unsere Gesellschaft noch? Und wie viele Polizisten verträgt ein friedlicher Spaziergang?

Der Möchtegern-Kanzler Armin Laschet plant jedenfalls fleißig weiter an dem nächsten Lockdown unter anderem Namen, diesmal soll es ein „Brücken-Lockdown“ sein. Das ist also schon Grund genug, weiterhin von unserem Demonstrationsrecht Gebrauch zu machen.