Erfolgreicher Parteitag am Wochenende

Am Wochenende fand unser Bundesparteitag statt. Mit dem Ergebnis bin ich äußerst zufrieden und blicke positiv in die Zukunft unserer Partei und unseres Landes.

Es wurden lagerübergreifende Kompromisse gefasst, die die Einheit unserer Partei in den Vordergrund gerückt haben. Nicht persönliche Differenzen waren entscheidend, sondern der Wille, Inhalte zu erarbeiten, die gut für die Bürger unseres Landes sind.

»Deutschland. Aber normal« lautet unser Motto für die kommende Bundestagswahl. Dass sich bereits einige Journalisten und Vertreter andere Parteien daran stoßen, ist verständlich. Arbeiten sie doch alle daran, unser Land nach ihren Vorstellungen umzubauen und bestmöglich für ihre Interessen auszubeuten. In diesen Zeiten gilt die Normalität, für die wir einstehen, schon fast als revolutionär.

Wir haben ein konservativ-liberales Programm verabschiedet, das von der Mitte der Partei aus beschlossen wurde. Neben den wichtigen inhaltlichen Punkten ist aber auch unsere Positionierung als regierungskritische Partei zentral. Gerade in der gegenwärtigen Krise bedarf es einer starken Opposition, die den Regierenden auf die Finger schaut und kompromisslos für die Rechte der Bürger eintritt. Dafür steht jeder Einzelne in der Partei.

Auch auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit wurden aus meiner Sicht gute Beschlüsse gefasst: Beispielsweise entschieden wir uns für die bundeseinheitliche Besoldung von Polizeibeamten und klar gegen das Kaputtsparen unserer Polizeikräfte.

Was mich ebenfalls positiv stimmt, sind die vielen guten Ideen, die eingebracht wurden, aber leider aus Platzgründen nicht aufgenommen werden konnten. Beispielsweise zur Digitalisierung wurden Anträge gestellt, die davon zeugen, dass wir uns als Partei weiterentwickeln und ein immer breites Themenspektrum auf hohem Niveau abstecken können.

Zensurwelle gegen Regierungskritiker

Als Beispiel für eingeschränkte Presse- und Meinungsfreiheit muss oftmals das Kaiserreich herhalten. Man verweist auf Briefe oder Zeitungsartikel in denen, für alle nachvollziehbar, bestimmte Stellen mit einem Balken überdeckt wurden. Man hat so unliebsame Kritik einfach geschwärzt.

Heutzutage läuft die Zensur deutlich subtiler ab. Von Gesetzes wegen ist es erlaubt alles zu sagen, das verbietet einem auch niemanden. Man muss eben nur mit den gesellschaftlichen Konsequenzen leben. Und die sind zumeist hysterisch und überzogen. Die Reaktion kann von vollkommener gesellschaftlicher Isolation über die Abkehr der Familie bis hin zum Verlust des Jobs führen.

Doch hinzu kommt heute noch ein anderes Element. Wir alle nutze sie, die Plattformen großer Tech-Unternehmen aus den USA. Sei es Facebook selbst, Google, WhatsApp oder YouTube. Auch wenn diese Plattformen zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen und für alle gleich zugänglich sind, bestimmen doch letztlich die Inhaber dieser Plattformen, was dort veröffentlicht wird und was nicht. Sie haben somit die Möglichkeit, die öffentliche Meinung bewusst zu kontrollieren und in eine Richtung zu lenken. Unliebsame Äußerungen werden einfach in ihrer Reichweite eingeschränkt oder gleich ganz gelöscht.

Gerade in Corona-Zeiten wird die berechtigte Kritik an der Regierung und den Medien immer lauter. Und darauf reagieren diese Firmen jetzt.  So werden auf YouTube nicht nur einzelne Reden oder Videos gelöscht, sondern direkt ganze Kanäle, die sich regierungskritisch äußern, lahmgelegt.

Prominente Beispiele, die von dieser Zensur betroffen sind, sind der Journalist Boris Reitschuster oder der Ökonom Max Otte. Die fundierte und lautstarke Kritik wird damit bewusst leiser gedreht und teilweise ganz verdrängt.

Es ist daher umso wichtiger für uns, alternative Medien und Kanäle zu finden, auf denen wir noch frei und ohne Angst vor Zensur unsere Meinung äußern können. Deshalb bitte ich Sie, kommen Sie meinen Telegram-Kanal. Der für seine Meinungsfreiheit bekannte Messenger-Dienst »Telegramm« hat schon die 500 Millionen-Nutzer-Marke geknackt. Lassen wir uns nicht von Tech-Unternehmen diktieren, was wir sagen dürfen!

Antifa mobilisiert gegen AfD-Bundesparteitag

Es vergeht kein Tag, an dem die Antifa eine Gelegenheit auslässt, ihr gewalttätiges und undemokratisches Gesicht zu zeigen. Die kriminelle Organisation geht dabei nicht nur gegen Andersdenkende und Polizisten vor, sondern auch gegen einfache Bürger, die zur falschen Zeit am falschen Ort waren. Beispiele dafür gibt es unzählige. Man kann nicht oft genug darauf hinweisen, dass diesen Gewalttätern endlich das Handwerk gelegt werden muss!

Am Wochenende findet unser Bundesparteitag in Dresden statt. Wir werden nicht nur ein Wahlkampfprogramm für die kommendes Bundestagswahl verabschieden, sondern möglicherweise auch unseren Spitzenkandidaten festlegen.

Gegen unseren demokratischen Parteitag hat sich ein Bündnis unter der Führung der Antifa mit dem Titel „Stoppt die AfD“ gebildet. Wer sich hinter diesem ominösen Bündnis verbirgt, ist nicht ganz sicher. Sicher ist aber, dass auch wieder Vertreter der Jugendorganisationen der anderen Altparteien dabei sein werden und auch eine bekannte linksradikale Leipziger Landtagsabgeordnete gegen die AfD mobilisiert.

Es ist offensichtlich, was uns erwartet: die massive Schikanierung der anreisenden Parteimitglieder und der Versuch einer Blockade einer rechtmäßigen Veranstaltung. Auch Gewaltexzesse sind nicht auszuschließen, das kennen wir nämlich bereits von anderen Veranstaltungen. Dass das Gewaltpotential auch diesmal wieder immens hoch ist, bezeugt ein Graffiti in der Dresdener Innenstadt mit der Aufschrift „AfD Parteitag (zer)stören.“

Auch das vorgeschobene Argument, einen Parteitag während der derzeitige Pandemie auszuführen sei verantwortungslos, führt ins Leere. Auf den letzten beiden Parteitagen haben wir unsere Veranstaltung ohne Corona-Fälle durchführen können und so wird es auch diesmal sein. Sicher ist, dass wir uns nicht von dieser unsäglichen Truppe stören lassen werden.

Ich freue mich auf Samstag und bin optimistisch, dass wir als Partei die richtigen Entscheidungen treffen werden. Ich halte euch hier auf dem Laufenden.

https://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Dresden-Protest-gegen-den-Bundesparteitag-der-AfD

Glaubwürdigkeit von Politikern sinkt weiter: Sonderrechte für Geimpfte?

Als im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erstmals auf die Möglichkeit einer Impfung hingewiesen wurde, war klar, dass es niemals so etwas wie eine Impfflicht geben wird. Das haben alle verantwortlichen Politiker beteuert, so etwas sei von Gesetzes wegen gar nicht möglich. Klar war auch, dass es keine „Sonderrechte“ für Geimpfte geben wird. Das hat unser Gesundheitsminister Jens Spahn sogar noch im Dezember verkündet.

Doch der alte Leitsatz, den Bundeskanzlerin Angela Merkel einmal geprägt hat „Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt“ gilt wohl für alles, was Politiker sagen. Nach nur wenigen Wochen macht Spahn die Kehrtwende, und fordert, dass Geimpfte „Sonderrechte“ bekommen müssen.

Die Glaubwürdigkeit von den verantwortlichen Politikern erhält dadurch einen weiteren Rückschlag. Auf was kann man sich überhaupt noch verlassen in diesem Impf- und Corona-Chaos? Wieso sollte man Spahn bei seinen nächsten Aussagen jetzt Glauben schenken? Was sagt das über seine Kompetenz aus?

Wir erleben außerdem eine vollkommene Verkehrung der Verhältnisse. Allein, dass Spahn von „Sonderrechten“ spricht, ist mehr als kurios. Was sollen das denn für Sonderrechte sein? Seit wann ist die Rückerlangung seiner einfachsten Grundrechte ein sogenanntes „Sonderrecht“? Das Grundrecht auszuüben, wie beispielsweise seine eigenen vier Wände zu verlassen, darf kein Privileg sein!

Außerdem gibt es überhaupt keinen Grund für Einschränkungen von Bürgerrechten: die Sterblichkeit liegt nicht über der Quote der Vorjahre. Es scheint also, wie so oft, um Macht zu gehen. Um die Macht der Politiker über die Bürger. Wir brauchen deshalb nicht nur einen noch kritischeren Umgang mit den Entscheidungsträgern, sondern eine wirkliche Aufklärung über die tatsächlichen Zahlen des Corona-Virus. Außerdem brauchen wir Politiker, die Verantwortung übernehmen und auch gegen den Willen der Kanzlerin die Rechte der Bürger verteidigen.

https://www.tagesspiegel.de/plus/geimpfte-muessen-freiheiten-zurueckerhalten-angst-vor-unmut-der-ungeimpften-bevoelkerung-darf-nicht-die-richtschnur-sein/27073482.html

Sachsens LKA-Chef Petric Kleine ist das Bauernopfer von Innenminister Wöller

Jetzt also doch. Der LKA-Chef aus Sachsen Petric Kleine muss seine Koffer packen. Nach dem „Munitionsskandal“ muss er jetzt den Kopf hinhalten und wird damit zum Bauernopfer. Vor einigen Tagen hatte der Innenminister Roland Wöller noch für eine saubere Aufarbeitung der Vorfälle plädiert, um dann in Ruhe eine Entscheidung treffen zu können.

Jetzt wurde der Druck anscheinend zu hoch für Wöller, sodass direkt zwei Personalentscheidungen getroffen wurden. Nicht nur Kleine wurde gefeuert, sondern auch der für die Spezialkräfte zuständige Abteilungsleiter im LKA Sven Mewes wurde freigestellt. Das innerhalb von einer Woche der ganze Vorfall sauber und detailliert aufgearbeitet wurde, so wie Wöller es angekündigt hatte, ist mehr als unwahrscheinlich.

Es ist offensichtlich, dass Wöller versucht mit der Entlassung der zwei Beamten den Druck von seiner eigenen Person zu nehmen. Nicht zuletzt Vertreter der LINKEN haben immer wieder auf eine schnelle Entscheidung gedrängt. Dass zwei verdiente Beamte dafür als Bauernopfer herhalten müssen, weil Wöller keine Verantwortung übernehmen kann, ist bedauerlich.

Grünen-Politikerin verunglimpft legitimen Protest

Die Liste von dem, was die Grünen alles verbieten wollen, ist lang. Sie reicht von Kernkraft über das Autofahren bis hin zu einer Indianer-Verkleidungen. Doch immer dann, wenn man denkt, die Liste müsste doch lang genug sein, kommt die nächste Überraschung.

Die Grünen-Vorsitzende im bayerischen Landtag, Katharina Schulze, fordert nämlich jetzt eine stärkere Beobachtung der Querdenken-Demos. Dabei scheint es ihr nicht so wichtig zu sein, dass sie damit das Grundrechte auf Demonstration mit Füßen tritt und legitimen Protest an der Regierung verunglimpft. Schulze behauptet nämlich einfach, dass sich auf die Demonstranten mit „demokratiefeindliche Gruppen“ vermischen.

Was Schulze übersieht: Natürlich ist das Bekenntnis zum Grundgesetz eine Voraussetzung, um auf eine Demonstration gegen die Regierung zu gehen. Genau deshalb geht man ja dort hin, weil man durch die gegenwärtigen Corona-Maßnahmen und Dauer-Lockdown seine Grundrechte in Gefahr sieht.

Für Schulze ist es aber leicht das Label „demokratiefeindlich“ zu benutzen, um legitime Proteste zu verbieten und zu verunglimpfen. Ob es für Schulze wirklich Gründe gibt, die Demonstrationen beobachten zu lassen, ist für sie unerheblich. Es geht primär darum, Stimmung gegen protestierende Bürger zu machen, die ihre Grundrechte wahrnehmen. Schulze dreht diese Tatsache in ihrer Argumentation einfach um.

Wenn man die Kritik an der Regierung in ein negatives Licht stellt, dann müsste man sich zuerst einmal über sein eigenes Demokratieverständnis Gedanken machen.

Grünen-Politikerin Schulze fordert stärkere Beobachtung von „Querdenkern“

Geld fällt nicht vom Himmel – Nein zur Diätenerhöhung!

Trotz anhaltender Krise soll es eine Diätenerhöhung im Sächsischen Landtag geben. Das ist in Anbetracht der aktuellen Situation vollkommen unangebracht. Während viele Bürger um ihre wirtschaftliche Existenz bangen müssen und einige Selbstständige sogar Pleite gehen, können Politiker nicht so tun, als würde das Geld vom Himmel fallen.

Kein Wunder, dass viele Bürger das Vertrauen in die Regierung und Politik verlieren. Der Zeitpunkt für eine solche Erhöhung ist völlig falsch und unsensibel. Der Staat ist kein Selbstbedienungsladen!

Schon in der kommenden Landtagssitzung soll das neue „Abgeordnetengesetz“ verabschiedet werden. Demnach soll es für alle Abgeordneten 4,9% mehr „Gehalt“ geben. Das sind für die Abgeordneten 293,54€. Hinzukommen soll noch eine weitere, steuerfreie Kostenpauschale.

Jetzt wird auch mit einer Online-Petition zum Verzicht auf die Diätenerhöhung aufgerufen. Dieses Vorhaben ist unbedingt unterstützenswert!

Die Grünen: Knallhartes Wahlprogramm auf Kosten der Bevölkerung

Die Bundestagswahl steht vor der Tür. Grund genug, sich einmal das Wahlprogramm der von den Medien hofierten Partei „Die Grünen“ genauer anzuschauen. Was da drinsteht, hat es in sich. Und nicht im positiven Sinn: Das ganze Lang soll umgebaut werden.

Gerne geben sich die Grünen als die Partei, die für Naturschutz und die persönliche Freiheit einstehen. Doch dieses Selbstbild ist das genaue Gegenteil von zu dem, was die Verbotspartei in ihrem Wahlprogramm alles fordert. Die Agenda für die kommende Bundestagswahl bestätigt die linksradikalen Tendenzen in der Partei und setzt sogar noch einen drauf.

Mehr Einwanderung, mehr Schulden, bedingungsloses Grundeinkommen und ein hartes Klimaprogramm auf Kosten der Bevölkerung. Das ist nur die Spitze des Eisbergs. Die Partei plant einen gigantischen Umbau unseres Landes.

Sofort ins Auge fällt die weitere Aufweichung des Einwanderungsgesetzes. Es ist nicht nur so, dass wenn man den Grünen folgt, es gar keine illegale Einwanderung mehr geben soll, sondern alle Einwanderer zusätzlich auch Zugang zu unserem Sozialsystem erhalten sollen. Der Begriff des Staatsvolks wird damit zur Farce.

Zudem wartet eine gigantische Regulierungswelle, die viele in unserem Grundgesetz verankerten Rechte außer Kraft setzen wird. Das alles natürlich für das übergeordnete Ziel des Klimaschutzes. Die einzelnen Menschen geraten dabei in den Hintergrund. Das ganze Land soll weiterhin mit Windrändern übersät werden und am besten werden die Autos gleich ganz verboten, denn der Grüne-Zukunftsmensch soll gefälligst Fahrrad fahren.

Das Zerstörungspotential der Grünen ist nicht zu unterschätzen.

https://www.cicero.de/innenpolitik/wahlprogramm-gruene-baerbock-habeck-bundestagswahl

Gigantisches Polizeiaufgebot gegen friedliche Demonstranten in Zittau

Um gegen die anhaltenden und weit überzogenen Corona-Maßnahmen zu demonstrieren, haben sich am gestrigen Montag mehrere hundert Menschen in Zittau versammelt. Es war ein friedlicher Protestspaziergang, an dem sich zumeist Eltern mit Kindern, Senioren, Jugendliche und vor allem aber ausschließlich friedliche Bürger beteiligt haben.

Von Seiten der Polizei aus hat man die Situation anscheinend völlig unverhältnismäßig eingeschätzt. Die Polizeipräsenz war so immens hoch, dass man sich schon hätte erschrecken können. Fast eine ganze Hundertschaft war anwesend, so zeigen es die Fotos.

Friedlichen Spaziergänge und Proteste sind ein legitimes Mittel, um den eigenen Unmut und die Kritik an den Corona-Maßnahmen zu äußern. Das ist unbestritten. Doch warum agiert der Staat direkt mit einem so großen Polizeiaufgebot? Will man die Bürger abschrecken? Ist das eine bewusste Einschüchterung von friedlichen Bürgern?

Das sind berechtigte Fragen. Dass einige Politiker unliebsame Demonstrationen gerne verbieten und absagen, das mussten wir bereits am vergangenen Samstag wieder einmal spüren. Die Kundgebung, die wir im Anschluss an unseren Auto-Korso halten wollten, wurde kurzfristig verboten. Doch nicht alle Demonstrationen kann man verbieten, das widerspricht unserem Grundgesetz. Hat der Staat so mit dem Einsetzen von einem massiven Polizeiaufgebot ein Mittel gesucht, um die Demonstranten abzuschrecken?

Eines hat der friedliche Spaziergang in Zittau gezeigt: Trotz Demonstranten und hohen Polizeiaufgebot ist die Lage friedlich geblieben. Das hätte die Woche zuvor auch der Fall sein können. Warum das nicht so war, frage ich mich bis heute.

Wie viele Verbote von Demonstrationen verträgt unsere Gesellschaft noch? Und wie viele Polizisten verträgt ein friedlicher Spaziergang?

Der Möchtegern-Kanzler Armin Laschet plant jedenfalls fleißig weiter an dem nächsten Lockdown unter anderem Namen, diesmal soll es ein „Brücken-Lockdown“ sein. Das ist also schon Grund genug, weiterhin von unserem Demonstrationsrecht Gebrauch zu machen.

Deutsche Opfer, fremde Täter

Meistens sind Deutsche Opfer von Ausländern. Das ist eine Tatsache, die lange bekannt ist und dennoch in einem Großteil der Medien kaum Erwähnung findet.

Eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandtner liefert jetzt solche Fakten für den bundesdeutschen Vergleich: Die Quote der Straftaten im Jahr 2019, bei denen mindestens ein Nichtdeutscher kriminell gegen einen Deutschen vorgegangen ist, ist fast doppelt so hoch wie umgekehrt.

Die Zahlen in Sachsen bestätigen, dass sich diese Tendenz auch im Jahr 2020 fortsetzt.

Gegenüber der Presse habe ich folgendes dazu gesagt:

„Dass Deutsche deutlich öfter Opfer von Straftaten durch Ausländer sind als umgekehrt, ist uns lange bekannt. Unsere Zahlen belegen das nicht nur für die vergangen Jahre, sondern auch für das Jahr 2020. Die Tendenz der letzten Jahre setzt sich fort. Wenn Ausländer Opfer von Straftaten werden, sind im Vergleich Deutsche deutlich seltener die Täter. Umgekehrt liegen die Verhältnisse anders.

Das sind Fakten, die einigen politischen Interessenvertretern nicht gefallen. Doch Lösungen für diese Entwicklung zu suchen setzt voraus, die Statistiken ernst zu nehmen. Das sollte für jeden Politiker und Journalisten selbstverständlich sein. Allein schon deshalb, um ein klares Zeichen gegen Gewalt zu setzen und die Opfer der Straftaten nicht zu verhöhnen.“

Deutlich mehr Deutsche werden Opfer von Ausländern als umgekehrt