Einbrüche verhindern! Die etablierten Parteien müssen endlich zur Sachpolitik zurückkehren

einbrecherGestern wurde der Antrag der AfD-Fraktion, eine Prognose-Software für die Polizei anzuschaffen, abgelehnt. Ziel dieser Maßnahme, die in Bayern bereits erfolgreich läuft, ist es insbesondere, die hohe Zahl an Einbrüchen minimieren zu können. Einen Tag nach dem abgelehnten Antrag ist nun in der Zeitung zu lesen, dass es 2014 gegenüber dem Vorjahr sieben Prozent mehr Einbrüche in Sachsen gegeben hat. Dazu erklärt Sebastian Wippel, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

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Ulbig schickt seine Wachpolizisten ins Verderben

polizeiabkommen_blaulichtDie WELT deckte vorgestern auf, in welchem Ausmaß es zu Gewalttaten in und um Asylunterkünfte in Sachsen kommt. Im Rahmen des Berichts kam auch Harald Olschok, Geschäftsführer des Bundesverbandes der Sicherheitswirtschaft (BDSW), zu Wort, der darauf hinwies, dass Sicherheitsleute immer häufiger von Asylbewerbern angegriffen werden. In den ersten sieben Monaten des Jahres 2015 hätte es schon 70 Prozent mehr Angriffe gegeben als im gesamten Vorjahr. Dazu erklärt Sebastian Wippel, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

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Das Erfolgsgeheimnis der AfD: Politik, die auf den Volkswillen hört!

Das Ergebnis der neusten Umfrage-Ergebnisse der AfD ist erfreulich: Wir stehen bundesweit bei sieben Prozent. Der Grund für unser Erstarken ist dagegen nicht erfreulich. Anders als der Stern schreibt, sind wir nicht rechtspopulistisch. „Mut zur Wahrheit“ zeichnet unsere Politik aus. Aus der Wahrheit zogen und ziehen wir die richtigen Schlüsse. Das und keine Radikalität ist es, was die AfD auszeichnet. Das ist der Grund, warum sich tausende Bürger bundesweit schon 2013 zusammengeschlossen haben, um die Politik wieder am Volkswillen auszurichten.

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Gute Politik ist die beste Medizin gegen Gewalt!

antifaMittlerweile jede Woche bestimmen hässliche Gewaltszenen die Schlagzeilen. Die Gewalt geht dabei sowohl von Asylbewerbern, Links- als auch Rechtsextremisten aus. In den letzten Tagen haben Linksextremisten zum wiederholten Male Polizisten in Leipzig verletzt, in Niederau wurden Helfer des THW mit Flaschen beworfen und Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) musste gestern feststellen, dass sein Büro entglast wurde. Dazu erklärt Sebastian Wippel, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

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Sächsische Regierung ahnungslos bei Rückführung abgelehnter Asylbewerber

abschiebungDer sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, stellte per „Kleiner Anfrage“ mehrere Anfragen an Innenminister Ulbig, um u.a. Antworten darauf zu erhalten, wie viele Rückführungen abgelehnter Asylbewerber zwischen 2010 und 2014 scheiterten, welche die fünf häufigsten Ablehnungsgründe anderer Staaten waren, diese illegalen Einwanderer zurückzunehmen und welche Staaten die Rückübernahme ablehnten.

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Sicherheitswacht stärken, damit keine Bürgerwehren entstehen müssen

polizei_sachsenAus einer Kleinen Anfrage zu „Kosten und Nutzen der Sächsischen Sicherheitswacht“ geht hervor, dass diese komplett überaltert ist und nur 505 Freiwillige für die Unterstützung der Polizei gefunden wurden, obwohl 600 Bürger bei der Sicherheitswacht eingestellt werden könnten. Dazu erklärt Sebastian Wippel, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

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