Besuch bei der deutschen Minderheit in Schlesien

ratibor_kulturfestivalVor kurzem wurde ich von Vertretern der deutschen Minderheit in Polen nach Schlesien eingeladen. Schlesien? Ist das nicht der kleine Zipfel um Görlitz herum? Oder war da nicht was mit Breslau? Darf man dort überhaupt als Vertreter einer deutschen Partei hin, ohne revanchistisch zu sein? Darf man das überhaupt sagen und wie spricht man dort die Ortschaften aus? Mit ihrem deutschen Namen oder dem polnischen? Wie denken dort die Deutschen? Das sind Fragen, die dem Bundesbürger durch den Kopf gehen dürften, wenn er an Schlesien denkt.

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Notfallhilfe mit Tschechien ist Angelegenheit der nationalen Souveränität!

In einem Zehn-Kilometer-Korridor entlang der sächsisch-tschechischen Grenze sind ab kommendem Jahr länderübergreifende Rettungseinsätze möglich. Diese Kooperationsvereinbarung unterzeichneten Sachsens Innenminister Ulbig (CDU) und drei tschechische Regionspräsidenten aus Karlsbad, Reichenberg und Aussig. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel:

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Vogtländischer Arzt und AfD-Politiker ist kein Rassist!

Dem vogtländischen Arzt und AfD-Kreispolitiker Thomas Schädlich wird heute in mehreren Medienberichten unterschwellig oder offen Rassismus unterstellt, weil er sich angeblich weigern würde, Ausländer in seiner Praxis behandeln zu wollen. Aus einem Live-Mitschnitt der Sitzung, in der er diese Äußerungen getätigt hat, geht aber hervor, dass diese Äußerung aus dem Zusammenhang gerissen wurde.

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Zweifel an der Ernsthaftigkeit! Sachsen Polizei spricht Innenminister Ulbig öffentlich das Misstrauen aus

Der Hauptpersonalrat der sächsischen Polizei sprach Sachsens Innenministerium mit Minister Ulbig an der Spitze jetzt öffentlich sein Misstrauen in einem „Brandbrief“ aus. Wörtlich heißt es in dem Schreiben, das an Landtagspräsident Rößler zur Weiterleitung an die Landtagsfraktionen ging: „Da wir Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Erfüllung des Parlamentsauftrages durch das Staatsministerium des Innern hegen, haben wir uns an die Fachkommission gewandt.“ Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel:

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