Deschka: Wenn gebohrt wird, müssen die Anwohner auch erfahren, wieso, weshalb, warum

deschkaAm Montag hieß es auf einer Bürgerversammlung, in Deschka seien in Zukunft keine Kupferbohrungen und kein Biofracking zu befürchten. Die dazu bisher vorgenommenen Untersuchungen und Tests hätten ergeben, dass dies nicht rentabel sei bzw. im Falle des Biofrackings überhaupt nicht durchführbar. Dennoch bleiben die Bürger misstrauisch. Dazu erklärt der Görlitzer Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel, der mehrere Kleine Anfragen zu diesem Thema gestellt hatte:

Weiterlesen… →

Hooligans nicht medial aufwerten, sondern an der Grenze aufhalten

Entsetzt berichtet die Presse heute über Dresdner Hooligans, die sich in Lille (Frankreich) daneben benahmen und an Krawallen beteiligten. Die meisten von ihnen sind sogar in der Datei „Gewalttäter Sport“ erfasst, doch nur die wenigsten konnten an der deutsch-französischen Grenze gestoppt werden. Der Dresdner Polizeisprecher Thomas Geithner betonte, es habe keine Hinweise darauf gegeben, dass sich Hooligans aus der Region Dresden auf die Reise nach Frankreich begeben könnten.

Weiterlesen… →

Mindeststrafe für Angriffe auf Amtspersonen

Aufgrund der zunehmenden Aggressivität gegenüber Amtspersonen überlegt der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) laut „Freier Presse“ von heute, wie die Straftat des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte auf Rettungskräfte (z.B. Feuerwehr, Sanitäter) ausgedehnt werden könnte. Ab Mittwoch wird bei der Bund-Länder-Konferenz zur Debatte stehen, ob das Strafmaß für Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte erneut verschärft wird.

Weiterlesen… →

Ein Bürgermeister für zwei Gemeinden? Lasst doch einfach den Wähler entscheiden!

Im Innenausschuß des Sächsischen Landtages wurde gestern über den AfD-Gesetzentwurf zur Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung (Drs. 6/3486) debattiert. Der Hintergrund: Die AfD will es wieder ermöglichen, dass ein ehrenamtlicher Bürgermeister in einer weiteren sächsischen Gemeinde zugleich Bürgermeister sein darf. Es soll dazu der rechtliche Status von vor 2013 wiederhergestellt werden. Zu diesem Vorhaben erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel:

Weiterlesen… →

Straßenschlachten zwischen Ausländern in der Altstadt – Görlitzer Zustände beenden!

Mitten in der Görlitzer Innenstadt eskaliert derzeit die Gewalt. Am vergangenen Wochenende musste die Polizei gleich dreimal bis zu 25 aggressive junge Männer auseinandertreiben. Albaner, Polen, Syrer und einzelne Deutsche gehen immer wieder mit Stöcken, Messern und Eisenstangen aufeinander los. Nun warnte Oberbürgermeister Siegfried Deinege (parteilos) Frauen vor unbegleiteten Stadtspaziergängen in der historischen Altstadt vor allem auf der Berliner Straße und dem Wilhelms- und Marienplatz. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel aus Görlitz:

Weiterlesen… →