Regierung auf dem Holzweg

 Wie gewohnt erklärt die Regierung politische Ziele, für die es keinen gesellschaftlichen Rückhalt gibt. Statt falsche Anreize zu setzen und über die Aufnahme von 70.000 Flüchtlingen zu reden, sollte die Regierung ein klares Zeichen setzen. Und das muss lauten: Unsere Grenze ist geschlossen!

Was ist, wenn aus den von Heiko Maas genannten 70.000 Menschen, die kommen sollen, auf einmal das Zehnfache werden? Was ist, wenn sich auf einmal 700.000 Afghanen auf den Weg machen, weil sich rumgesprochen hat, dass man in Deutschland nicht genau hinsieht, wer wirklich Ortskraft ist und wer nicht?

Wir brauchen das genaue Gegenteil von dem, was unsere Regierung macht, nämlich ein deutliches Signal in Richtung Afghanistan: Es wird mit Deutschland keine erneute Masseneinwanderung stattfinden! Die afghanischen Probleme sind nicht die deutschen, das dürfen wir nicht verwechseln. Zuerst muss die Regierung die Probleme und Sorgen der eigenen Bürger ernst nehmen und in ihrem Interesse handeln, das ist sie ihnen schuldig!

Doch wir müssen beginnen, das Signal auch an der Wahlurne zu senden. Es muss nicht nur die alte Regierung, sondern die Politik der offenen Grenzen generell abgewählt werden. Und das heißt: blau wählen