Rothenburg: Welche Fehler hat die Regierung gemacht?

Zur Absage des chinesischen Unternehmens Beijing WKW Automotive Parts Co. Ltd., das in Rothenburg/Oberlausitz nun doch keine Fabrik für Elektroautos bauen will, erklärt der Görlitzer AfD-Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel:

„Gerade aufgrund der gegenwärtigen Schieflage von Siemens, Bombardier und dem Waggonbau Niesky ist das natürlich eine bittere Nachricht für die Region. Es gilt jetzt zu prüfen, welche Fehler womöglich in den Verhandlungen gemacht wurden und wie glaubwürdig die Begründung der Chinesen ist, die Fläche sei zu klein.

Sachsens ehemaliger Ministerpräsident Stanislaw Tillich ist extra nach China gereist, um mit dem Unternehmen zu sprechen. Da wäre es die Aufgabe der Regierung gewesen, alle Fragen und Unklarheiten zu beseitigen. Das ist anscheinend nicht zur Zufriedenheit aller Beteiligten geschehen. Die Regierung sollte deshalb offenlegen, welche alternativen Flächen dem Autokonzern angeboten wurden.

Bisher ist mir allerdings nicht bekannt, daß andere Optionen überhaupt zur Debatte standen. Das könnte ein schwerer Fehler gewesen sein, denn schon in ihrer Absichtserklärung betonten die Chinesen, sie bräuchten 350 Hektar, wohingegen auf dem Flugplatz nur 250 Hektar zur Verfügung stehen. Aufgrund dieser Fakten hatte die Regierung auf jeden Fall die Pflicht, nach Ausweichvarianten für die Chinesen zu suchen, um die 1.000 potentiellen Arbeitsplätze für den Landkreis Görlitz oder zumindest den Freistaat Sachsen an Land zu ziehen. Wenn wir im Landkreis Görlitz eines haben, dann ist es der Bedarf an guten neuen Arbeitsplätzen und viel Platz!

Ebenfalls möchte ich noch einmal darauf verweisen, dass wir unmittelbar nach der Ankündigung des Deals kräftige Investitionen in die Infrastruktur forderten. Auch hier würde mich interessieren, was man den Chinesen dazu gesagt hat. Denn es ist doch vollkommen klar, dass schlechte Infrastruktur ein Hemmnis für Großunternehmen darstellt.“