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Kurzmitteilung

Denkmalschändungen und Straßenumbenennungen – Respekt vor der Geschichte statt linker Bildersturm

Linke Kulturkämpfer legen die Axt an unsere Geschichte und Tradition. Überall in der westlichen Welt werden Straßen und Plätze umbenannt, Denkmäler geschändet und Relikte der Vergangenheit ausgelöscht.
In den USA reißen linke Mobs selbst Christopher Columbus vom Sockel [1].
Die Welle des Bildersturms brach im Zuge der »Black Lives Matter«-Unruhen los und erreicht nun den deutschsprachigen Raum.
Hindenburg, Wilhelm II. oder Ernst Moritz Arndt sollen schon seit Jahren aus öffentlichem Raum und kollektivem Gedächtnis verschwinden.
Mittlerweile ist selbst der große Aufklärungsphilosoph Immanuel Kant (1724-1804) im Visier der »Antirassisten« [2]. In Hamburg wird nun debattiert, die im Jahr 1906 eingeweihte 34-Meter hohe Bismarck-Statue zu enthaupten [3].
Als Grund reicht es offenbar, auf die deutsche Kolonialpolitik zu verweisen.
Das Schema ist immer dasselbe: Die Geschichte wird am Maßstab einer gegenwärtigen Hypermoral gemessen. Weil die linken Kulturkämpfer ihre Ideologie für die Krone der Evolution halten, erscheint ihnen das Vergangene bloß noch als eine Verkettung von Irrtümern, derer man sich nicht zu erinnern brauche.
Geschichte und historische Figuren werden nicht im Kontext begriffen, sondern mit billigen ideologischen Schlagwortrastern (»Rassismus«, »Kolonialismus«, »Patriarchalismus« etc.) gedeutet. Dass diese Geisteshaltung selber nur eine historisch temporäre Angelegenheit ist, und zudem weit hinter das geistige Niveau vergangener Epochen zurückfällt, ist den linken Bilderstürmern natürlich nicht bewusst. Dass sie sich gebärden wie Taliban wohl auch nicht.
Denkmäler sind nicht bloß Steine. In ihnen spiegelt sich das Selbstverständnis von Generationen, die unser Land und unsere Zivilisation aufgebaut haben. Sie sind auch für die heutige Generation nicht bloß museale Relikte. In ihrer Pflege drückt eine Kultur ihr Verhältnis zu ihren Vorfahren aus.
Dieses Verhältnis sollte von Respekt, Verständnis und Versöhnung gekennzeichnet sein. Nicht von ideologischer Raserei und historisch blinder Zerstörungswut.

Kurzmitteilung

Retten Leben und bieten Schutz – Polizei mit Tasern ausstatten!

Polizeieinsatz in Bremen. Ein 54-Jähiger Araber zückt ein Messer und droht. Die Beamten fordern ihn wiederholt auf das Messer niederzulegen. Eine Minute vergeht. Dann stürmt der Mann mit dem Messer auf einen der Beamten zu. Dieser betätigt seine Dienstwaffe. Der Angreifer stirbt. [1]

Das linke Schmierblatt „TAZ“ wittert wieder einmal „Xenophobie“, weil die Beamten den Mann nicht in einer ihm vertrauten Sprache angesprochen hätten [2].

Was ein Unfug! Jeder Mensch auf der Welt versteht die Signale, wenn Ordnungshüter mit gezogener Waffe sich lautstark bemerkbar machen. Auch der Marokkaner verstand es. Pressebereichten zufolge rief er mehrfach: „Das bringt nichts“. [3]

Mit Tasern kann die Polizei kritische Situationen schnell entschärfen. Ihr bisheriges Instrumentarium ist für Gefahrensituationen wie in Bremen ungeeignet. Schlagstock und Pfefferspray reichen oftmals nicht aus. Der potentiell tödliche Einsatz von Schusswaffen erscheint hingegen oftmals unverhältnismäßig.

Taser schließen die Lücke zwischen Schlagstock und Schusswaffe. Dies fordern wir als AfD in Sachsen bereits seit Jahren. Auch im Freistaat gab es bereits ähnliche Fälle. Doch die Staatsregierung weigert sich. Sie will auch nicht von anderen Behörden lernen: In Rheinland-Pfalz wurde der Taser erfolgreich getestet und flächenendeckend eingeführt.

 

Hätten z.B. die Bremer Kollegen Taser zur Verfügung gehabt, hätte der Messer-Angriff eines 54-Jährigen ohne Todesfolge für den Angreifer abgewendet werden können. So hatte der attackierte Beamte keine Wahl und musste schließlich von der Schusswaffe Gebrauch machen.

 

Taser können Leben retten.

 

[1] https://www.youtube.com/watch?v=VphvbTd4csU

 

[2] https://taz.de/Toedlicher-Polizei-Schuss-in-Bremen/!5696443/

 

[3] https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-ermittlungen-gegen-zwei-polizisten-_arid,1919309.html

Kurzmitteilung

EU-»Faktenprüfer« gegen »Fake News« – Kommt bald das Wahrheitsministerium

Presseberichten zufolge plant die EU ein schärferes Vorgehen gegen »Fake News«. Soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter sollen künftig enger mit »Faktenprüfern« zusammenarbeiten und monatlich von ihrem »Kampf gegen Desinformation« berichten.

Was sind »Fake News«? Etwa die Behauptung, dass es kein Volk gebe, aber drei Dutzend Geschlechter? Das Ausländer Deutschland wieder aufgebaut hätten und Flüchtlinge ein neues Wirtschaftswunder brächten? Dass die Corona-Maßnahmen keinen einzigen Arbeitsplatz kosten würden? Dass man die Grenzen nicht schützen könne?

Werden die ominösen »Faktenprüfer« künftig auch offiziellen Unsinn beanstanden? Davon ist nicht auszugehen. Bei dem Thema gilt: »Fake News« verbreiten immer die anderen.

Auch ist nicht jeder Irrtum direkt eine gezielte Falschinformation. Und »Fakten« sind keinesfalls immer unumstößliche Gewissheiten. Wissenschaftlicher Erkenntnisfortschritt kann das, was heute als Faktum akzeptiert ist, schon morgen obsolet machen.

Zudem sind Fakten nicht gleich Wahrheit. Auch eine selektive Präsentation von Fakten zeichnet ein falsches Bild von der Wirklichkeit. Die Unwahrhaftigkeit etwa der Öffentlich-Rechtlichen gründet im Wesentlichen nicht auf einfachen Lügen, sondern auf manipulativer Präsentation von Wirklichkeitsfetzen (die zudem mit subtilem Framing versehen werden).

Außerdem müssen Fakten immer erst interpretiert werden. Das erkenntnismäßige und theoretische Vorverständnis, das eine solche Interpretationsleistung ermöglicht, kann seinerseits jedoch nicht Gegenstand einer »Faktenprüfung« sein. Sondern einzig einer intellektuellen Auseinandersetzung. Wollen die »Faktenprüfer« auch künftig über Deutungsmuster richten?

Niemand möchte, dass in den sozialen Netzwerken bewusst Lügen gestreut werden. Aber es ist nicht Aufgabe eines undemokratischen und tendenziösen »Wahrheitsministeriums« in die Welt des freien Redens einzugreifen; auch wenn es dort – und das müssten die EU-Bürokraten wohl am besten wissen – nicht immer redlich zugeht.

Das grundgesetzlich verbriefte Recht auf Meinungsfreiheit wiegt einfach schwerer.

#1984istkeineAnleitung
#WirSindGrundgesetz

Kurzmitteilung

Kommentar: Kommt jetzt der sächsische Haldenwang?

Der sächsische VS-Chef Gordian Meyer-Plath soll gehen, weil er es an Initiative gegen »Rechtsextremismus« habe vermissen lassen, heißt es. Besonders Linke und Grüne wollen ihn loswerden. Innenminister Wöller (CDU) plant seine Ersetzung. Laut Pressebereichten steht Dirk-Martin Christian bereit; derzeit zweite Reihe in der Behörde.

Die personelle Umbesetzung der VS-Behörden mit Opportunisten von den unteren Sprossen der Karriereleiter wird seit Jahren systematisch betrieben. Der Verfassungsschutz wird in einen »Konkurrenzschutz« der etablierten Parteienhegemonie umfunktionalisiert. Dafür braucht es willfährige Exekutoren.

Wir erinnern uns an den Studienabbrecher Stephan Kramer, der kurz nach seiner Einsetzung als thüringischer VS-Chef die AfD in Visier nahm. Oder den Maaßen-Nachfolger Haldenwang, zu dessen ersten Amtshandlungen die Einstufung der AfD als »Prüffall« zählte – ein Status, den es gar nicht gibt; mit der offensichtlichen Intention, die AfD öffentlich in Misskredit zu bringen. Dafür ließ sich Haldenwangs Behörde auch nachträglich vom Kölner Verwaltungsgericht auf die Finger hauen, denn am Schaden für die AfD änderte das nichts.

Nun also ist Sachsens Verfassungsschutz an der Reihe. Bekommt der Freistaat seinen eigenen Haldenwang?

Wir werden die Vorgänge genau beobachten.

#WirSindGrundgesetz

Kurzmitteilung

Bombardier: Stellenabbau und unbezahlte Überstunden? Finger weg von der Belegschaft!

Die Bombardier-Verantwortlichen wälzen ihr Missmanagement auf die Mitarbeiter ab: Geplant sind Stellenabbau, unbezahlte Mehrarbeit sowie Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld.

Die Belegschaft des Zugbauers ist für die Fehler der Vergangenheit und die Misere der Gegenwart nicht verantwortlich. Es ist inakzeptabel, sich auf ihre Kosten gesund zu stoßen und sich für die Übernahme durch die Franzosen Alstom aufzuhübschen.

Soll das beispielgebend für die Zukunft des Waggonbaus unter neuem Eigentümer sein?

Die Betriebsspitze hat das Unternehmen erst vor die Wand gefahren und die Belegschaft über die Zukunft dann lange im Ungewissen gehalten. Ihrer sozialen Verantwortung bis zur Übergabe nachzukommen, ist das Mindeste, was sie jetzt noch tun kann. Allein in Görlitz geht es um über Eintausend Existenzen.

Daher: Finger weg von der Bombardier-Belegschaft!

Kurzmitteilung

Verschärfung des NetzDG – Wippel: “Meinungsfreiheit auch im Netz unverhandelbar”

Sachsens Staatsregierung will härter gegen »Fake News« und »Verschwörungstheorien« in sozialen Medien vorgehen. Dafür drängt sie auf eine Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG).

Nutzer sollen „rechtswidrige Inhalte schneller und einfacher melden können“, heißt es. »Fake Profile« sollen der Bundesnetzagentur gemeldet werden. Der Vorschlag wurde vom Bundesrat bereits angenommen. Im Herbst entscheidet der Bundestag [1].

Das Vorhaben wirft mehrere Fragen auf:

1. Welches Wahrheitsministerium definiert denn anhand welcher Kriterien, was »Fake News« und »Verschwörungstheorien« sind?

Werden dann Politikerlügen, wie dass die Energiewende jeden Haushalt nur „so viel wie eine Kugel Eis“ kosten werde (Jürgen Trittin), dass „kein Arbeitsplatz wegen Corona verloren geht“ (Peter Altmaier), oder dass die Grenzen nicht geschlossen werden könnten (Merkel) künftig auch als »Fake« gekennzeichnet?

2. Wie sollen Laien bewerten können, welche Inhalte im Netz rechtskonform sind und welche nicht?

Dadurch wird eine Verdachts- und Denunziationskultur gefördert, die der freien Rede die Luft zum Atmen nimmt. Wo die nächste Anzeige hinter jedem unfertigen Halbsatz lauert, hält man bei brisanten Themen im Zweifel lieber die Klappe.

3. Ist die Verwendung eines Pseudonyms bereits ein »Fake Profil«?

Gerade vor dem Hintergrund der immer absurderen Löschpraxis legen sich viele Nutzer aus Sicherheitsgründen ein Zweitprofil an. Ebenfalls ist es verständlich, dass Nutzer zunehmend vor Klarnamen-Profilen zurückschrecken, wo die Regierung die Melde- und Anzeigenbereitschaft anfacht.

Mit Folgen auch für die Polizei, die mehr Personal zur Bearbeitung von Anzeigen abstellen muss. Ganz gleich wie gegenstandslos diese Anzeigen sein mögen.

Dass die Polizei Denunziation im Netz noch personell absichern muss geht erst recht zu weit!

Wesentlich wichtiger wäre die Verfolgung von echter Cyberkriminalität: Drogenhandel, Kinderpornografie, Betrug, Spionage etc.

Die Staatsregierung konzentriert sich stattdessen auf die Verfolgung von Meinungen. Das lässt tief blicken.

Lassen Sie, liebe Leser, sich davon nicht einschüchtern. Wir werden gemeinsam weiter für die gute und richtige Sache, für unser Land und unser Volk einstehen. Meinungsfreiheit ist für uns – auch im Netz – nicht verhandelbar!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

[1] https://www.mdr.de/sachsen/corona-sachsen-bundesrat-gegen-fake-news-social-boots-100.html

Kurzmitteilung

+++ Wirtschaft kollabiert +++ Wippel: “Shutdown sofort beenden!” +++

⚠️ Die Corona-Maßnahmen blasen der sächsische Wirtschaft das Mark aus den Knochen.

Das zeigen die Zahlen der aktuellen Konjunkturumfrage der sächsischen Industrie- und Handelskammer [1].

📊 Die wichtigsten Kennzahlen:

Über 70 Prozent der sächsischen Unternehmen rechnen mit Umsatzeinbußen. Jedes achte Unternehmen erwartet mehr als 50 Prozent weniger Umsatz. Ein Drittel wird Investitionen zurückfahren und 27 Prozent vermeldeten bereits jetzt Liquiditätsengpässe.

Etwa 30 Prozent der Unternehmen planen eine Reduzierung der Mitarbeiterzahl. Nur noch 29 Prozent sehen eine »gute Geschäftslage«. Insgesamt rutscht der Geschäftsklimaindex von 120 auf 77 Punkte. Damit liegt er bereits jetzt zwei Punkte unter dem Tiefstand der Weltwirtschaftskrise im Jahr 2009.

Nach allem was wir wissen, steht diese Demontage der Wirtschaft in keinem Verhältnis zur Gefahr, die von einem bestimmten Virus ausgeht.

Angesichts der Vernichtung von Wirtschaftsstrukturen in dieser Größenordnung ist nichts törichter, als »Gesundheit« und »Wirtschaft« gegenüberzustellen. Wo Menschen in die Arbeitslosigkeit rutschen, ihre Lebensgrundlage verlieren, um ihre Existenz bangen, trifft es auch die Gesundheit mit voller Härte!

Ebenfalls steht der Eingriff in unsere Grundrechte in keinem Verhältnis zur Gefahr durch dieses Virus.

📢 Am Wochenende wird in zahlreichen sächsischen Städten wieder demonstriert. Schließen Sie sich der Widerstandsbewegung gegen das Corona-Regime an. Ergreifen Sie Ihre Grundrechte, um für selbige zu kämpfen.

Der Shutdown muss unverzüglich beendet werden

[1] https://www.chemnitz.ihk24.de/servicemarken/presse/aktuelle-presseinformationen/ihk-chemnitz/pm-46-saechsische-konjunktur-4793296

Kurzmitteilung

Görlitz-Cottbus: ICE-Strecke für 825 Pendler?

Nachdem sich die vom Braunkohleausstieg betroffenen Bundesländer auf ein Maßnahmenpaket geeinigt haben, sind für die Lausitz Maßnahmen, wie der Ausbau der B97 und diverse Bahnprojekte im Gespräch. Unter anderem eine ICE-Verbindung zwischen Görlitz und Zittau.

Verweisend auf den Pendleratlas der Bundesagentur für Arbeit kommentiert der Görlitzer AfD-Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel:

„Zwischen Görlitz und Cottbus pendeln lediglich 825 Personen pro Tag. Nach wie vor wäre eine Anbindung der Strecke Görlitz-Dresden an den internationalen europäischen Fernverkehr auch für Berufspendler sinnvoll.

Eine Parallelstruktur aus »Regionalbahn« und ICE im Komplex Zittau-Görlitz-Cottbus aufzubauen und dabei die relativ »unbedeutende« Nebenstrecke von Görlitz bis Zittau zu elektrifizieren ist fragwürdig. Man könnte die Fernreisenden und Pendler auch z.B. mit Wasserstoffzügen und kürzeren Reisezeiten nach Cottbus bringen. Ohne, dass dafür die Infrastruktur extrem aufwändig und dauerhaft unwirtschaftlich umgebaut werden muss. Statt teure Protz-Projekte brauchen wir eine Strukturentwicklung mit Augenmaß.

Auch ein moderner Güterverladebahnhof im Bereich Kodersdorf/Horka, um die Autobahn A4 vom reinen Transitverkehr zu entlasten, gehört zu einem guten Konzept. Davon ist aber bezeichnenderweise keine Rede. Ministerpräsident Kretschmer will offenbar politische Wunschprojekte durchdrücken, um so beim Geldverbrennen sogar noch glänzen zu können. Wenn dann die Umsetzung der Projekte noch bis weit über das Jahr 2030 hinaus dauert, droht die Demographie den Strukturwandel von selbst zu lösen. Es kommt in der Lausitz vor allem auf wirtschaftliche Freiheit sowie Forschung und Entwicklung bis zur Marktreife an.“

https://statistik.arbeitsagentur.de/…/Pendleratlas/Pendlera…

Hier finden Sie die Pressemitteilung als PDF.

Kurzmitteilung

OECD-Ranking: BRD auf Platz 1 bei Steuern & Abgaben – Weltmoralamt spielen hat seinen Preis

Weltmoralamt spielen hat seinen Preis: Deutschland liegt bei der Höhe von Steuern und Sozialabgaben mittlerweile auf Platz eins aller OECD-Staaten. Die Belastungsquote liegt im OECD-Schnitt bei 25,9 Prozent, in der Bundesrepublik liegt sie bei 39,3. Familien mit Kindern zahlen hierzulande gut ein Drittel mehr Steuern und Sozialabgaben, als der OECD-Schnitt [1].

Das überrascht nicht: Die Kosten für »Refugees welcome«, »Weltklimarettung« und »Rettungsschirme« für Pleite-Länder müssen ja irgendwo wieder herkommen.

Und dafür greift der Staat dem Bürger umso tiefer in die Tasche. Oben drauf kommen noch weitere Zwangsabgaben wie die EEG-Umlage oder GEZ-Gebühren. Glauben Sie nicht an Zufall, dass ausgerechnet mitten in der Corona-Krise ein neuer Bußgeldkatalog mit drakonischen Geldstrafen aufs Gleis gebracht wurde.

Bei derart hohen Belastungen ist es auch kein Wunder, dass die Deutschen im EU-Vergleich nur geringe Vermögenswerte besitzen. Beim Median-Vermögen pro Haushalt liegt das angeblich so reiche Deutschland mit ca. 35.000 Euro sogar hinter Ländern wie Griechenland (40.000 Euro) und Slowenien (50.000 Euro), weit abgeschlagen etwa von Italien (90.000 Euro) oder Frankreich (100.000 Euro). Also Länder, in die zum Teil hunderte Milliarden Steuergeld über Rettungsschirme flossen.

Bezogen auf Ostdeutschland fällt diese Diskrepanz noch krasser aus, weil wir Ossis in der Regel nichts vererbt bekamen.

Machen Sie sich immer bewusst: Diese ruinöse Politik der Hypermoral kann man abwählen. Sie ist nicht unser unabwendbares Schicksal, sondern Ausdruck einer revisibelen Machtkonzentration einer kleinen, aber einflussreichen Klientel.

Lassen Sie uns wieder gute Politik für unser Land und unser Volk machen, statt die Bürger für linksgrüne Traumschlösser auszubluten.

[1] https://www.welt.de/…/OECD-Bei-Steuern-und-Abgaben-ist-Deut…

Kurzmitteilung

Migranten während Corona-Krise einfliegen: Wie be-nagel-t- kann man eigentlich sein?

Die LINKE will mitten in der Corona-Krise weitere 500 Migranten aus Griechenland nach Sachsen einfliegen. Dafür macht sich die Antifa-nahe Abgeordnete Juliane Nagel stark. Jene Dame, die in der linksradikalen Gewalt-Szene in Connewitz bestens verankert ist.

Während gerade die sächsische Wirtschaft wegbricht und die Bürger um ihre Existenz bangen, will die LINKE sie durch höhere Asylkosten noch zusätzlich belasten.

Wie be-nagel-t kann man eigentlich sein? Wie zynisch muss man sein, um aus der Flüchtlings-Kullertränen-Nummer immer noch – und ausgerechnet jetzt – politischen Nektar saugen zu wollen.

Was Sachsen damit bevorsteht hat mein AfD-Kollege Dr. Maximilian Krah bei Twitter auf den Punkt gebracht:

„1) Belügen der Öffentlichkeit durch falsche Kinderfotos 2) Es kommen junge Männer mit Fake-Alter 3) Kosten von 5000 EUR je Monat pP 4) irgendwann ein blutiges Verbrechen.“

Ein Verbrechen, das dann wieder »nichts mit nichts« zu hat.

Dafür wird die linksgrüne Klientel in den NGOs, Redaktionen, Medienanstalten und Futterkrippen der Kulturbetriebe natürlich nicht aufkommen müssen. Weder müssen sie für ihren Asyl-Fetisch die Zeche zahlen, noch die Folgen der Masseneinwanderung auf der Straße ausbaden.

Dafür hat man ja das einfache Volk.

Übrigens interessant, wen man so alles hinter diesen zahlreichen Asyllobby-Vereinen antrifft. In Bayern leitet den hiesigen „Flüchtlingsrat“ niemand Geringeres als die vorbestrafte RAF-Ex-Terroristin Irmgard Deschler … [2]

[1] https://www.lvz.de/…/Vorstoss-Sachsen-soll-500-Gefluechtete…

[2] http://www.pi-news.net/…/bayerischer-fluechtlingsrat-vorsi…/