UN-Sonderbeauftragter will Berliner Polizeieinsatz untersuchen

Es sind Szenen, die auch mich schockiert haben. Bei der Corona-Demonstration in Berlin, bei der ungefähr 5.000 Bürger zusammenkamen, hat die Polizei besonders hart durchgegriffen. Bilder davon rauschten durch das Internet. Die Brutalität, mit der mehr als nur einzelne Polizisten zu Werke gingen, ist erschreckend. Die Umstände müssen unbedingt aufgeklärt werden!

Begrüßenswert ist, dass jetzt der Sonderberichterstatter über Folter der Vereinten Nationen eine Überprüfung angeordnet hat. Bei ihm und seinem Team sei viel Material eingegangen, was geprüft werden müsse, so Nils Melzner. Weiter erläutert Melzner, dass es in mehreren Fällen Anlaß genug für „eine offizielle Intervention meinerseits bei der Bundesregierung besteht.“

Eine solche Untersuchung gegenüber der Bundesregierung und des Senats ist sicherlich nicht alltäglich, aber mehr als angebracht!

Die Frage nach den Verantwortlichen muss geklärt werden, obwohl mit Sicherheit mehrere Faktoren eine Rolle spielten. Zunächst einmal aber veranlassen die Politiker den Knallhart-Kurs der Polizei und die konsequente Durchsetzung der Corona-Maßnahmen, obwohl sie genau wissen, was für Bilder und Unverständnis das erzeugt. Aber bei Demonstrationen, die sich gegen die Regierung richten, ist das offenbar gewünscht. Die Eskalation kann gewollt gewesen sein, indem eine niedrige Einschreitschwelle auch gegen Ordnungswidrigkeiten an die Polizei vorgegeben wurde. Ganz anders als beim Christopher Street Day, Clans oder der Antifa.

Gleichzeitig haben auch einige Polizisten offenbar die Nerven verloren und sehr schlechte Arbeit geleistet. Auf friedliche Bürger einzuschlagen, darf nie eine Option sein. Solche Leute haben im Polizeidienst nichts zu suchen!