Vernünftig über Grundsätzliches nachdenken: Ein Appell

gleichheitDies ist ein Appell an das Richtige und Vernünftige. Ein Appell zur Abkehr vom Dogma der Gleichheit der Ergebnisse. Danke an Peter Sloterdijk für den Denkanstoß, den ich etwas weiterentwickeln möchte.

Das Problem ist der scheinbar unteilbare Grundsatz der Gleichheit – ein klassischer Punkt linker Ideologie. Während dieser Grundsatz fordert, dass jedem Menschen, der deutschen Boden betritt, die gleichen Rechte, einschließlich Sozialleistungen zustehen, lässt er Wesentliches außeracht.

Zum einen ist unsere Grundsicherung ein errechneter Standard, der sich aus der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Deutschlands ergibt. Diese Leistungsfähigkeit bestimmt sich aber von innen heraus. Ergo können sich die Leistungen auch nur nach innen richten, ohne das System als solches zu gefährden.

Zum anderen darf nicht vergessen werden, dass der scheinbar bescheidene Standard unserer Grundsicherung höher ist als das Erreichbare in den Herkunftsländern der Einwanderer.

Können alle Menschen gleichbehandelt werden?

Damit besteht ein Anreiz der Einwanderung, der sich aus der unhinterfragten Gleichbehandlung aller Menschen ergibt. Solange sich daran nichts ändert, bleiben die Zugfaktoren der Einwanderung bestehen. Diese können in letzter Konsequenz nur mit der von Sloterdijk angesprochenen „Grausamkeit“ abgewendet werden.

Machen wir uns klar, dass in Afrika deutlich mehr Menschen geboren werden, als Europa jemals aufnehmen könnte, ohne selbst afrikanisch zu werden. Es wäre keinem geholfen.

Ist ein Kampf mit militärischen Mitteln gegen eine Völkerwanderung aus Afrika wünschenswert? Eindeutig nein! Es muss nun also eine Lösung über einen Ausgleich unserer Werte und Bedürfnisse aller Beteiligten gefunden werden.

Würde man den Grundsatz der Gleichheit der Grundsicherung in der Bundesrepublik neu denken, käme man zu dem Schluss, dass das System nur funktionieren kann, wenn es ausschließlich auf Inländer bezogen bleibt. Das würde den Migrationsdruck nehmen, weil die Attraktivität Deutschlands als Zielland sänke.

Die Frage lautet: Wer soll das Risiko einer Migration tragen? Der Migrant oder der Sozialstaat?

Einwanderung muss bleiben, was es ist: Eine freiwillige Entscheidung zur dauerhaften oder vorrübergehenden Emigration aus dem Herkunftsland und zur Immigration ins Zielland auf eigenes Risiko. Die Gründe dafür sind vielfältig wie die Menschen selbst.

Die Regeln zur Steuerung und die Definition des eigenen Bedürfnisses, zuvorderst Selbsterhaltung des Nationalstaates, seiner Kultur, Sprache, Werte und Wirtschaft –muss das Zielland definieren. Asyl ist nur eine Ausnahme von den sonstigen Einwanderungsbeschränkungen und grundsätzlich zeitlich begrenzt.

Wir müssen weg von dem Dogma, dass nur Gleichheit gut sei. Im Umkehrschluss müsste es lauten, dass Ungleichheit schlecht sei.

Wenn das Richtige aber schlecht wäre, müssten die Guten sich mit so viel Last beladen lassen, dass sie darunter zusammenbrechen würden. Im Ergebnis gäbe es keine Guten mehr und keinem wäre geholfen, weil der Helfer weg wäre.

(Bild: Martin Storbeck, flickr, CC)